SessionNet | Kreistag - 19.06.2018

Sitzung

KT/057/2018

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

19.06.2018

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 13.03.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Fachausschüsse - Änderung von Zuständigkeitszuordnungen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/057	Vorlage
Ö 7	Benennung von beratenden Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen für die Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/058	Vorlage
Ö 8	Wahl von Vertrauenspersonen für die Wahl von Schöffen beim Amtsgericht Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Neuwahl eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Sponsoring 2018 - Berufsbildende Schulen Technik; Spende von Schulungsmotoren durch die Firma Briggs & Stratton Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/18/450	Vorlage
Ö 11	Neuregelung der Krippenbezuschussung durch den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/112	Vorlage Anlage Aufstellung Baukostenindex ab 2008.doc Anlage Aufstellung der BKI Werte Krippenbau Anlage Uebersicht Baukosten u bezuschussungsf Baukosten 11 2017.xls
Ö 12	Neuregelung der Kindergartenbezuschussung durch den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/113	Vorlage
Ö 13	Neue Entscheidung über bereits bewilligte Bezuschussungen aufgrund der Neuregelung der Krippenbezuschussung durch den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/114	Vorlage
Ö 14	Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung für die Schaffung von Krippenplätzen a) für drei Krippengruppen beim Bunte-Welt-Kindergarten in Lastrup b) für eine Krippengruppe beim Herz-Jesu-Kindergarten in Hemmelte Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/115	Vorlage
Ö 15	Antrag der Gemeinde Lindern auf Gewährung einer Zuwendung für den Umbau des „Eilers-Hauses“ in Lindern zu einer Kindertagesstätte Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/116	Vorlage
Ö 16	Antrag der Gemeinde Garrel auf Gewährung einer Zuwendung für den Neubau der Kindertagesstätte St. Marien in Varrelbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/117	Vorlage
Ö 17	Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung für die Einrichtung einer Kindergartengruppe im Kindergarten Birkenweg in Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/118	Vorlage
Ö 18	a) Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Cloppenburg auf Übernahme der Kosten für Tagesmütter für Kinder ab dem 3. Lebensjahr b) Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/120	Vorlage 20180515 Entwurf Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege Fassung 01.08.2018 .docx Schreiben der CDU-Kreistagsfraktion vom 15.03.2018
Ö 19	Institut für Kulturanthropologie des Oldenburger Münsterlandes Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/18/110	Vorlage Kooperationsvereinbarung zum Institut für Kulturanthropologie des OM
Ö 20	Einführung einer gelben Tonne; hier: Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/205	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion "Einführung der gelben Tonne"
Ö 21	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Endausbau des Gewerbegebietes Bebauungsplan Nr. 141 "Einsteinstraße" in der Gemeinde Garrel Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/206	Vorlage Übersichtskarte Garrel Einsteinstraße Endausbau Mai2018
Ö 22	Ausbildungs- und Arbeitsmarktmonitoring als Kompass für kommunale Entscheidungen; hier: Antrag der CDU- Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/207	Vorlage CDU Antrag Ausbildungs- und Arbeitsmarktmonitoring
Ö 23	Antrag der Berufsbildenden Schulen am Museumsdorf auf Genehmigung der Einrichtung von Fachklassen für den neuen Ausbildungsberuf „Kaufmann/Kauffrau im E–Commerce“ zum Schuljahresbeginn 2018/2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/119	Vorlage Antrag der BBS aM auf Einrichtung von Fachklassen für den Ausbildungsberuf Kaufmann Kauffrau im E Commerce
Ö 24	Sporthallen in Friesoythe; Fehlende Sporthallenkapazitäten für die drei kreiseigenen Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/120	Vorlage
Ö 25	Verlängerte Fortführung des Sekundarbereichs I der Förderschule Lernen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SCHUL/18/121	Vorlage Konzept zur inklusiven Beschulung aller Schülerinnen und Schüler im Landkreis CLP Schülerzahlen Förderschulen zum Konzept zur inklusiven Beschulung
Ö 26	Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/122	Vorlage Entwurf Satzung über die Schülerbeförderung in der Fassung vom 01 08 2018 Synopse Schülerbeförderungssatzung 01 08 18
Ö 27	Richtlinie zur Förderung des Schulbaus durch die Kreisschulbaukasse des Landkreises Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SCHUL/18/123	Vorlage Richtlinie zur Förderung des Schulbaus aus der Kreisschulbaukasse
Ö 28	Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für die Ausleuchtung der Kleinspielfelder mit einer Lichtanlage bei der Oberschule Lastrup Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SCHUL/18/124	Vorlage
Ö 29	Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für die Ausstattung eines Klassenraumes mit einer Akustikdecke sowie neuer Beleuchtung in der Oberschule Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/125	Vorlage
Ö 30	Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für Inklusionsmaßnahmen bei der Grundschule Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/126	Vorlage
Ö 31	Antrag der Stadt Löningen auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für Ganztagsschulbaumaßnahmen der Gelbrinkschule Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/127	Vorlage
Ö 32	Antrag der Gemeinde Cappeln auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für den Einbau von einem Rollstuhl-Schrägaufzug in der Oberschule Cappeln Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/128	Vorlage
Ö 33	Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse an den Landkreis Cloppenburg für die Sanierung von Brandschutzdecken im Ostflügel des Clemens-August-Gymnasiums Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/129	Vorlage
Ö 34	Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Förderprogramms zur Niederlassung von Hausärzten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/072	Vorlage Anlage 1 Antrag SPD Kreisfraktion Anlage 2 Wirtschaftsfoerderung Anlage 3 Ausschreibung dringlich zu besetzende Arztstellen Feb 2018 Anlage 4 Zuschuesse Praktikanten EMS Anlage 5 Foerderungen benachbarte Landkreise Anlage 6 Förderungen der benachbarten Landkreise neu Anlage 7 Flyer 2018
Ö 35	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG auf Schaffung eines Frauenhauses für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/18/073	Vorlage 1. Antrag 2. Flyer
Ö 36	Zwischenfinanzierung des Projektes INTEGRA an den berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg im Schuljahr 2018/2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/074	Vorlage
Ö 37	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gemäß § 56 NKomVG zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SOZ/18/075	Vorlage Antrag Gesundheitskarte
Ö 38	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG zur Weiterentwicklung der Willkommenskultur im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/18/076	Vorlage 1. Antrag Willkommenskultur 2. Leitlinien Integration
Ö 39	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gemäß § 56 NKomVG - Beitritt zum ZVBN und Schaffung von mehr Anschlussmobilität Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-VERK/18/138/1	Vorlage Anlage Antrag Gruppe GRUENE-UWG
Ö 40	Beschluss des Nahverkehrsplanes 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/18/143	Vorlage Änderungsantrag NVP der Gruppe Grüne/UWG Änderungsantrag NVP neu der Gruppe Grüne/UWG Anlage 1 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Anlage 2 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Anlage 3 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Anlage 4 zum Nahvekrehrsplan Cloppenburg 2018 Anlage 5 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Anlage 6 zum Nahverkehrsplan Clloppenburg 2018 Anlage 7 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Anlage 8 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Anlage 9 zum Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Anlage Abwägungsverzeichnis Anlage Eckpunkte des Nahverkehrsplans Anlage Nahverkehrsplan Cloppenburg 2018 Stellungnahme Änderungsantrag NVP Grüne-UWG
Ö 41	Antrag der Gruppe GRUENE/UWG gemäß § 56 NKomVG - Veröffentlichung der Planunterlagen zum geplanten vierstreifigen Ausbau der E 233 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-VERK/18/146	Vorlage Anlage Antrag GRUENE-UWG E 233
Ö 42	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 43	Anfragen
Ö 44	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: