SessionNet | Kreistag - 30.03.2017

Sitzung

KT/048/2017

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

30.03.2017

Zeit

17:00-19:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Anlage 1 zum Protokoll der Sitzung des Kreistages vom 30.03.2017 - 3. Antrag der GRÜNEN Aenderung Geschaeftsordnung

Anlage 2 zum Protokoll der Sitzung des Kreistages vom 30.03.2017 - Neufassung Geschäftsordnung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 20.12.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Beschlussfassung über die Geschäftsordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KT/16/046/2	Vorlage Anlage 4 - Antrag Gruppe Grune UWG vom 02012017 Anlage 5 - Antrag CDU Fraktion 02022017 Anlage 6 - Synopse GeschäftsO Stand 09032017 Anlage 7 - Entwurf Neufassung der Geschäftsordnung nach KA-Sitzung vom 21.03.2017
Ö 6	Ausschreibungsverzicht und Wiederwahl des Ersten Kreisrates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/348	Vorlage
Ö 7	Antrag der Gruppe Grüne/UWG auf Beschluss einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises des Landkreises Cloppenburg (Informationsfreiheitssatzung) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/17/353	Vorlage Anlage 1 - Antrag Gruppe Gruene UWG Informationsfreiheitssatzung
Ö 8	Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an ehrenamtlich Tätige Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/354	Vorlage Anlage 1 Synopse Entschaedigungssatzung Sonstige EA
Ö 9	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/355	Vorlage
Ö 10	Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/356	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/17/356 - Richtlinie Kreditaufnahme
Ö 11	Forderungseinzug für den Landkreis Cloppenburg durch das Jobcenter Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/357	Vorlage
Ö 12	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/17/358	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V KA/17/358 - üpl apl 2016 Anlage Kreistag
Ö 13	Antrag auf Bezuschussung der Schulsozialarbeit für die Marienschule Cloppenburg ab 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/092	Vorlage Antrag der Schulstiftung St. Benedikt vom 20.12.2016 Schreiben des Kultusministeriums über die neue Förderung vom 20.12.2016
Ö 14	Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center“ (PACE) ab 01.05.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/093	Vorlage
Ö 15	Verbund Oldenburger Münsterland; Mitglieds- und Investitionssonderbeitrag Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/17/085	Vorlage Kulturausschuss 02 03 2017 Anlage TOP 1 Verbund Oldenburger Münsterland
Ö 16	Antrag des Heimatbundes für das Oldenburger Münsterland vom 17.01.2017 auf Weitergewährung der Personalkostenzuschüsse ab dem Haushaltsjahr 2018 und die Erhöhung des Zuschusses für die Geschäftsstelle ab dem Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/17/086	Vorlage Kulturausschuss 02 03 2017 Anlage TOP 2 Heimatbund OM
Ö 17	Antrag der Stiftung Moor- und Fehnmuseum Elisabethfehn vom 14.12.2016 auf Erhöhung des jährlichen Landkreis-Zuschusses ab 2017 um 30.000,00 Euro auf insgesamt 90.000,00 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/17/088	Vorlage Kulturausschuss 02 03 2017 Anlage TOP 4 Moor-und Fehnmuseum
Ö 18	Beschaffung eines Geländefahrzeuges mit Anhänger für die Kreisfeuerwehrbereitschaft und die Feuerwehren des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/160	Vorlage
Ö 19	Gewährung von Wirtschaftsförderungsmitteln - Gemeinde Bösel, Gewerbegebiet Sandwitten-Osterloh Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/165	Vorlage Osterloh Sandwitten Feb2017
Ö 20	Schleuse Osterhausen; Übernahme der Planungskosten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/167	Vorlage
Ö 21	Neubau einer Schadstoffhalle beim Entsorgungszentrum Stapelfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/168	Vorlage
Ö 22	Antrag der Gruppe Grüne/ UWG; Bürgerfreundliche Abfallentsorgung im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/17/169	Vorlage Antrag der Gruppe Grüne UWG- Bürgerfreundliche Abfallentsorgung im Landkreis Cloppenburg
Ö 23	Anträge des Bischöflich Münsterschen Offizialats Vechta auf Bezuschussung von Baumaßnahmen für (a) Sanierungen und die Schaffung zusätzlicher Klassen- und Kursräume sowie (b) Sanierung der Sporthalle für die Liebfrauenschule (Gymnasium ULF) in Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/17/097	Vorlage Schulausschuss 28 02 2017 Anlage 1 zu TOP 1 Schulausschuss 28 02 2017 Anlage 2 zu TOP 1
Ö 24	Antrag der Berufsbildenden Schulen Technik Cloppenburg auf Genehmigung der Einrichtung des dualen Ausbildungsberufes „Elektroniker für Betriebstechnik“ zum Schuljahresbeginn 2017/18 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/17/098	Vorlage Schulausschuss 28 02 2017 Anlage zu TOP 2
Ö 25	Änderung der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/17/099	Vorlage Schulausschuss 28 02 2017 Anlage 1 zu TOP 6 Schulausschuss 28 02 2017 Anlage 2 zu TOP 6
Ö 26	Überprüfung der Taxenverordnung; hier: 6. Änderung des Anhangs der Taxenverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/16/122/1	Vorlage Anlage 1 - Taxenverordnung neu - Juni 2015 Anlage 2 - Taxenverordnung - 6 Änderung Anhang Anlage 3 - Taxentarif-VO - Stand 2017
Ö 27	Entschärfung gefährlicher Kreuzungsbereiche mit Kreisstraßen; hier: Kreuzungsbereich L 838 / L 840 / K 298 / K 358 in Bunnen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/17/124	Vorlage
Ö 28	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Beratungsangebote für Werkvertragsarbeiter_innen ausweiten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/17/050	Vorlage Anlage 1 Antrag Gruppe Gruene UWG Beratungsangebote Werkvertragsarbeiter
Ö 29	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 30	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 31	Anfragen
Ö 32	Mitteilungen
Ö 33	Einwohnerfragestunde

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: