Kreistag 30.03.2017

Zeit: 17:00-19:17 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 20.12.2016
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Beschlussfassung über die Geschäftsordnung			V-KT/16/046/2		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 182 KB Anlage 4 - Antrag Gruppe Grune UWG vom 02012017 197 KB Anlage 5 - Antrag CDU Fraktion 02022017 693 KB Anlage 6 - Synopse GeschäftsO Stand 09032017 204 KB Anlage 7 - Entwurf Neufassung der Geschäftsordnung nach KA-Sitzung vom 21.03.2017 91 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
6	Ausschreibungsverzicht und Wiederwahl des Ersten Kreisrates			V-KA/17/348		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 171 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Antrag der Gruppe Grüne/UWG auf Beschluss einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises des Landkreises Cloppenburg (Informationsfreiheitssatzung)			V-KA/17/353		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 171 KB Anlage 1 - Antrag Gruppe Gruene UWG Informationsfreiheitssatzung 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
8	Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an ehrenamtlich Tätige			V-KA/17/354		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 170 KB Anlage 1 Synopse Entschaedigungssatzung Sonstige EA 70 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg			V-KA/17/355		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 NKomVG			V-KA/17/356		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 134 KB Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/17/356 - Richtlinie Kreditaufnahme 42 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Forderungseinzug für den Landkreis Cloppenburg durch das Jobcenter			V-KA/17/357		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 144 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016			V-KA/17/358		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB Anlage zur Vorlagen-Nr.: V_KA/17/358 - üpl_apl 2016_Anlage_Kreistag 52 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13	Antrag auf Bezuschussung der Schulsozialarbeit für die Marienschule Cloppenburg ab 2017			V-JHA/17/092		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB Antrag der Schulstiftung St. Benedikt vom 20.12.2016 68 KB Schreiben des Kultusministeriums über die neue Förderung vom 20.12.2016 61 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center“ (PACE) ab 01.05.2017			V-JHA/17/093		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Verbund Oldenburger Münsterland; Mitglieds- und Investitionssonderbeitrag			V-KUL/17/085		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 168 KB Kulturausschuss 02 03 2017 Anlage TOP 1 Verbund Oldenburger Münsterland 185 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Antrag des Heimatbundes für das Oldenburger Münsterland vom 17.01.2017 auf Weitergewährung der Personalkostenzuschüsse ab dem Haushaltsjahr 2018 und die Erhöhung des Zuschusses für die Geschäftsstelle ab dem Haushaltsjahr 2017			V-KUL/17/086		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB Kulturausschuss 02 03 2017 Anlage TOP 2 Heimatbund OM 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Antrag der Stiftung Moor- und Fehnmuseum Elisabethfehn vom 14.12.2016 auf Erhöhung des jährlichen Landkreis-Zuschusses ab 2017 um 30.000,00 Euro auf insgesamt 90.000,00 Euro			V-KUL/17/088		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 141 KB Kulturausschuss 02 03 2017 Anlage TOP 4 Moor-und Fehnmuseum 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Beschaffung eines Geländefahrzeuges mit Anhänger für die Kreisfeuerwehrbereitschaft und die Feuerwehren des Landkreises Cloppenburg			V-PLA/17/160		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Gewährung von Wirtschaftsförderungsmitteln - Gemeinde Bösel, Gewerbegebiet Sandwitten-Osterloh			V-PLA/17/165		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB Osterloh_Sandwitten_Feb2017 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Schleuse Osterhausen; Übernahme der Planungskosten			V-PLA/17/167		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 177 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Neubau einer Schadstoffhalle beim Entsorgungszentrum Stapelfeld			V-PLA/17/168		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Antrag der Gruppe Grüne/ UWG; Bürgerfreundliche Abfallentsorgung im Landkreis Cloppenburg			V-PLA/17/169		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 386 KB Antrag der Gruppe Grüne_UWG- Bürgerfreundliche Abfallentsorgung im Landkreis Cloppenburg 86 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
23	Anträge des Bischöflich Münsterschen Offizialats Vechta auf Bezuschussung von Baumaßnahmen für (a) Sanierungen und die Schaffung zusätzlicher Klassen- und Kursräume sowie (b) Sanierung der Sporthalle für die Liebfrauenschule (Gymnasium ULF) in Cloppenburg			V-SCHUL/17/097		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB Schulausschuss 28 02 2017 Anlage 1 zu TOP 1 8 MB Schulausschuss 28 02 2017 Anlage 2 zu TOP 1 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Antrag der Berufsbildenden Schulen Technik Cloppenburg auf Genehmigung der Einrichtung des dualen Ausbildungsberufes „Elektroniker für Betriebstechnik“ zum Schuljahresbeginn 2017/18			V-SCHUL/17/098		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB Schulausschuss 28 02 2017 Anlage zu TOP 2 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
25	Änderung der Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Cloppenburg			V-SCHUL/17/099		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Schulausschuss 28 02 2017 Anlage 1 zu TOP 6 55 KB Schulausschuss 28 02 2017 Anlage 2 zu TOP 6 40 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
26	Überprüfung der Taxenverordnung; hier: 6. Änderung des Anhangs der Taxenverordnung			V-VERK/16/122/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Anlage 1 - Taxenverordnung neu - Juni 2015 19 KB Anlage 2 - Taxenverordnung - 6 Änderung Anhang 6 KB Anlage 3 - Taxentarif-VO - Stand 2017 5 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
27	Entschärfung gefährlicher Kreuzungsbereiche mit Kreisstraßen; hier: Kreuzungsbereich L 838 / L 840 / K 298 / K 358 in Bunnen			V-VERK/17/124		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
28	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Beratungsangebote für Werkvertragsarbeiter_innen ausweiten			V-KT/17/050		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB Anlage 1 Antrag Gruppe Gruene UWG Beratungsangebote Werkvertragsarbeiter 195 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
29	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
30	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
31	Anfragen
32	Mitteilungen
33	Einwohnerfragestunde