Beschlussvorschlag:

Dem Ausschuss für Planung und Umwelt wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Der Ausschuss für Planung und Umwelt empfiehlt dem Kreistag, den Neubau einer Schadstoffhalle beim Entsorgungszentrum Stapelfeld zu beschließen und die Kreisverwaltung mit der Umsetzung in den Jahren 2017/2018 zu beauftragen.

Sachverhalt:

Schadstoffe wie Farben, Lacke, Reinigungsmittel, Pflanzenschutzmittelreste etc. müssen getrennt erfasst, entsprechend gelagert und einer ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt werden. Im Landkreis Cloppenburg können diese Stoffe bei den Entsorgungszentren in Stapelfeld und Sedelsberg abgegeben werden. Zusätzlich wird einmal jährlich an 15 Sammeltagen und 46 Standorten eine mobile Schadstoffsammlung angeboten. Insgesamt werden pro Jahr mehr als 75.000 kg an Schadstoffen gesondert erfasst und entsorgt.

Beim Entsorgungszentrum Stapelfeld erfolgt die Sortierung und Lagerung in einer Schadstoffgarage, die den Anforderungen nicht mehr genügt. Weil die erfassten Schadstoffe immer differenzierter nach Stoffgruppen zu trennen sind, werden mittlerweile über 50 Stellplätze für Container, Schadstofffässer und Gitterboxen benötigt. Diese Stellflächen stehen in dem vorhandenen Gebäude nicht zur Verfügung, so dass befüllte geschlossene Container und Wechselbehälter mittlerweile in großer Zahl außerhalb abgestellt werden müssen. Für die erforderlichen Sortiertätigkeiten sowie für den Behälterwechsel ist der zur Verfügung stehende Platz in dem Gebäude unzureichend. Zudem ist die Garage im Zugangsbereich mit einer ca. 50 cm hohen  Rampe versehen, die insbesondere den Transport der Behältnisse mittels Hubwagen erheblich erschwert.

Um für die Schadstofferfassung beim Entsorgungszentrum Stapelfeld eine zukunftsfähige Lösung zu schaffen, wird der Neubau einer den aktuellen Anforderungen und den einschlägigen Regelungen der TRGS 520 (Technische Regeln für Gefahrstoffe, Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern gefährlicher Abfälle) entsprechenden Schadstoffhalle vorgeschlagen. Nach einer durchgeführten Raumbedarfsermittlung soll ein etwa 30 m x 11,50 m großes Hallengebäude mit einer überdachten Fahrspur (Schleppdach) für die Anlieferung errichtet werden. In der Halle sollen ein ausreichend großer Annahmebereich sowie ca. 85 Stellplätze für geschlossene Sammelcontainer, Gitterboxen und Faßlager auf Europalletten geschaffen werden. Die Halle ist über ein Sektionaltor für die Lieferung und Abholung der Container mit LKW befahrbar. Diese Lösung beinhaltet auch 30 Stellplätze für die Elektrokleingeräteerfassung (Sammelgruppe 5). Weil Hallenkapazitäten nicht zur Verfügung stehen, erfolgt die Elektrokleingeräteerfassung derzeit auf Freiflächen. Eine Raumreserve ist in der geplanten Halle insofern gegeben, als dass bei deutlich zunehmendem Bedarf an Stellflächen, eine zweite Regalebene eingezogen werden kann. Hier könnten dann insbesondere leere Wechselbehälter mit einem Elektrostapler abgestellt und gelagert werden.

Um die Planungen voranzubringen ist das in abfallwirtschaftlichen Planungen erfahrene Büro Umtec aus Bremen um die Erstellung eines Planungskonzeptes mit Kostenschätzung gebeten worden. Die Planungsansätze werden in der Sitzung vorgestellt und erläutert. Die Kostenschätzung des Büros Umtec beläuft sich auf 580.000 Euro (netto) für das Gebäude mit Wärmedämmung, Heizung, Belüftung, gedichtetem Bodenbelag, Vordach und Außenanlagen.

Um das Konzept umzusetzen, könnte nach entsprechender Beschlussfassung in 2017 die Genehmigungs- und Ausführungsplanung erstellt werden. Der Bau könnte dann in 2018 realisiert werden. Die erforderlichen Planungs- und Baukosten sind aus dem Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft zu finanzieren. In den Haushalt sind bereits 50.000 Euro Planungskosten für 2017 eingestellt und 450.000 Euro Baukosten in der Finanzplanung für 2018 berücksichtigt.

Finanzierung:

PSP-Element (Produkt)

 P 1.537100