Kreistag 04.04.2019

Zeit: 17:00-19:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Einwohnerfragestunde
5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 17.01.2019
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	"Frauen.Macht.Demokratie". Vorstellung des Mentoring-Programms für Frauen zur Kommunalwahl 2021
7	Sponsoringregelungen für den Landkreis Cloppenburg - Spende von Werkzeugmuster- und Vorführmaschinen an die Berufsbildenden Schulen Technik durch die Fa. Arnz Flott GmbH			V-KA/19/510		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 200 KB Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA_19_510 - Überlassungsvertrag Fa. Flott GmbH 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Neuwahl eines Arbeitnehmervertreters der Großleitstelle Oldenburger Land AöR hier: Bestätigung als stimmberechtigtes Mitglied des Verwaltungsrates			V-KA/19/511		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Cloppenburg mbH - Erhöhung des Gesamtbetrages der Darlehensaufnahme			V-KA/19/515		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 243 KB Anlage 1 Schreiben Wohnungsbaugesellschaft 439 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben			V-KA/19/521		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 221 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Außerplanmäßige Auszahlung 2019			V-KA/19/522		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/19/522 - über- und außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung 2019 9 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
12	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle für die Jahre 2019 bis 2021			V-JHA/19/139		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 269 KB Antrag Zuschuss Edith Stein + Wirtschaftsplan 660 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Förderantrag des Heimatverein Essen e.V. auf Sanierung der "Diekmanns Mühle in Essen"			V-KUL/19/127		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 248 KB Antrag des Heimatverein Essen e.V. vom 16_11_2018 1 MB Auszug aus der Kostenschätzung zur Sanierung Mühle Essen 34 KB Finanzierungsplan zur Sanierung Mühle Essen 35 KB Übersicht der Mühlenförderung im Landkreis Cloppenburg 64 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Zuschüsse an den Heimatbund für das Oldenburger Münsterland			V-KUL/19/128		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 311 KB Antrag Heimatbund OM vom 30_01_2019 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Institutionelle Förderung der Stiftung "Museumsdorf Cloppenburg - Niedersächsisches Freilichtmuseum" ab 2019			V-KUL/19/129		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 286 KB Aufstellung von den im Museumsdorf Cloppenburg benötigten Mehraufwendungen 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Richtlinie Kulturförderung			V-KUL/19/130		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 207 KB Entwurf von Richtlinien zur Kulturförderung im Landkreis Cloppenburg 71 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Antrag Gruppe GRÜNE/UWG - Nachhaltige und sozial-gerechte Beschaffung beim Landkreis Cloppenburg			V-PLA/19/240		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 220 KB Anlage 1 Antrag Gruene UWG Beschaffung 910 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
18	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erweiterung des Gewerbegebietes "Strücklingen Nord" (B-Plan Nr. 130)			V-PLA/19/244		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 221 KB Übersichtskarte_BPlan130_Saterland 379 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Festlegung von Rahmenvorgaben zur Einführung der gelben Tonne			V-PLA/19/245		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 227 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Fördermitteln aus dem Wallheckenprogramm des Landkreises Cloppenburg			V-PLA/19/246		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB Entwurf der Neufassung der Richtlinie über die Gewaehrung von Foerdermitteln aus dem Wallheckenprogramm 406 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Machbarkeitsstudie zur möglichen energetischen Sanierung der Gebäudeteile A und G der Berufsbildenden Schulen Technik am Standort Lankumer Ring in 49661 Cloppenburg			V-SCHUL/19/148		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 322 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse			V-SCHUL/19/149		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 234 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Antrag des Krankenhauses St. Anna Klinik gGmbH, Löningen, auf Gewährung eines Zuschusses für die Neustrukturierung der Liegendanfahrt Notaufnahme			V-SOZ/19/092		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 285 KB Antrag St.-Anna-Klinik 470 KB Bewilligungsbescheid_Land 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Fortführung des Projekts „Perspektive: Pflege! e.V.“ hier: Durchführung eines Folgeprojekts „Perspektive: Pflegeausbildung!“			V-SOZ/19/093		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 263 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
25	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 29.01.2019 – Beratung für Werkvertragsarbeitende im Oldenburger Münsterland			V-SOZ/19/094		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 203 KB 2019-01-29 Antrag Beratung Werkvertrag 597 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
26	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 31.01.2019 - Pflege im Landkreis Cloppenburg			V-SOZ/19/096		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB 2019-01-31 Antrag Pflege 625 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
27	Antrag der CDU-Fraktion - Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur			V-VERK/19/153		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 195 KB Antrag zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur neu 39 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
28	Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg; hier: Änderung von Tarifen			V-VERK/19/156		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB Anlage 1 - Antrag des GVN vom 05.09.2018 1 MB Anlage 2 - Änderungsantrag des GVN vom 19.11.2018 698 KB Anlage 3 - Kostenvergleich Tarif 2015 mit 2019 61 KB Anlage 4 - 5. Änderung VO Taxentarif Mai 2019 12 KB Anlage 5 - VerordnungTaxitarif neu ab Mai 2019 21 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
29	Überprüfung der Taxenverordnung; hier: Antrag auf Änderung der Taxenverordnung			V-VERK/19/158		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 219 KB Anlage 1 - Schreiben Taxi Wessel GmbH vom 09.01.2019 138 KB Anlage 2 - Taxenverordnung 8. Änderung April 2019 7 KB Anlage 3 - Taxenverordnung neu April 2019 21 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
30	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
31	Anregungen und Beschwerden
32	Anfragen
33	Mitteilungen