SessionNet | Kreistag - 04.04.2019

Sitzung

KT/060/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

04.04.2019

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zu TOP 6 des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 04.04.2019 - PP Mentoring GB

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 17.01.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	"Frauen.Macht.Demokratie". Vorstellung des Mentoring-Programms für Frauen zur Kommunalwahl 2021
Ö 7	Sponsoringregelungen für den Landkreis Cloppenburg - Spende von Werkzeugmuster- und Vorführmaschinen an die Berufsbildenden Schulen Technik durch die Fa. Arnz Flott GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/510	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA 19 510 - Überlassungsvertrag Fa. Flott GmbH
Ö 8	Neuwahl eines Arbeitnehmervertreters der Großleitstelle Oldenburger Land AöR hier: Bestätigung als stimmberechtigtes Mitglied des Verwaltungsrates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/511	Vorlage
Ö 9	Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Cloppenburg mbH - Erhöhung des Gesamtbetrages der Darlehensaufnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/515	Vorlage Anlage 1 Schreiben Wohnungsbaugesellschaft
Ö 10	Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/521	Vorlage
Ö 11	Außerplanmäßige Auszahlung 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/19/522	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/19/522 - über- und außerplanmäßige Aufwendung und Auszahlung 2019
Ö 12	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle für die Jahre 2019 bis 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/19/139	Vorlage Antrag Zuschuss Edith Stein + Wirtschaftsplan
Ö 13	Förderantrag des Heimatverein Essen e.V. auf Sanierung der "Diekmanns Mühle in Essen" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/19/127	Vorlage Antrag des Heimatverein Essen e.V. vom 16 11 2018 Auszug aus der Kostenschätzung zur Sanierung Mühle Essen Finanzierungsplan zur Sanierung Mühle Essen Übersicht der Mühlenförderung im Landkreis Cloppenburg
Ö 14	Zuschüsse an den Heimatbund für das Oldenburger Münsterland Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/19/128	Vorlage Antrag Heimatbund OM vom 30 01 2019
Ö 15	Institutionelle Förderung der Stiftung "Museumsdorf Cloppenburg - Niedersächsisches Freilichtmuseum" ab 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/19/129	Vorlage Aufstellung von den im Museumsdorf Cloppenburg benötigten Mehraufwendungen
Ö 16	Richtlinie Kulturförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/19/130	Vorlage Entwurf von Richtlinien zur Kulturförderung im Landkreis Cloppenburg
Ö 17	Antrag Gruppe GRÜNE/UWG - Nachhaltige und sozial-gerechte Beschaffung beim Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/19/240	Vorlage Anlage 1 Antrag Gruene UWG Beschaffung
Ö 18	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erweiterung des Gewerbegebietes "Strücklingen Nord" (B-Plan Nr. 130) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/244	Vorlage Übersichtskarte BPlan130 Saterland
Ö 19	Festlegung von Rahmenvorgaben zur Einführung der gelben Tonne Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/245	Vorlage
Ö 20	Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Fördermitteln aus dem Wallheckenprogramm des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/246	Vorlage Entwurf der Neufassung der Richtlinie über die Gewaehrung von Foerdermitteln aus dem Wallheckenprogramm
Ö 21	Machbarkeitsstudie zur möglichen energetischen Sanierung der Gebäudeteile A und G der Berufsbildenden Schulen Technik am Standort Lankumer Ring in 49661 Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/19/148	Vorlage
Ö 22	Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/19/149	Vorlage
Ö 23	Antrag des Krankenhauses St. Anna Klinik gGmbH, Löningen, auf Gewährung eines Zuschusses für die Neustrukturierung der Liegendanfahrt Notaufnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/092	Vorlage Antrag St.-Anna-Klinik Bewilligungsbescheid Land
Ö 24	Fortführung des Projekts „Perspektive: Pflege! e.V.“ hier: Durchführung eines Folgeprojekts „Perspektive: Pflegeausbildung!“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/093	Vorlage
Ö 25	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 29.01.2019 – Beratung für Werkvertragsarbeitende im Oldenburger Münsterland Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/094	Vorlage 2019-01-29 Antrag Beratung Werkvertrag
Ö 26	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 31.01.2019 - Pflege im Landkreis Cloppenburg Beschluss: zurückgestellt	V-SOZ/19/096	Vorlage 2019-01-31 Antrag Pflege
Ö 27	Antrag der CDU-Fraktion - Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/19/153	Vorlage Antrag zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur neu
Ö 28	Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg; hier: Änderung von Tarifen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/19/156	Vorlage Anlage 1 - Antrag des GVN vom 05.09.2018 Anlage 2 - Änderungsantrag des GVN vom 19.11.2018 Anlage 3 - Kostenvergleich Tarif 2015 mit 2019 Anlage 4 - 5. Änderung VO Taxentarif Mai 2019 Anlage 5 - VerordnungTaxitarif neu ab Mai 2019
Ö 29	Überprüfung der Taxenverordnung; hier: Antrag auf Änderung der Taxenverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/19/158	Vorlage Anlage 1 - Schreiben Taxi Wessel GmbH vom 09.01.2019 Anlage 2 - Taxenverordnung 8. Änderung April 2019 Anlage 3 - Taxenverordnung neu April 2019
Ö 30	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 31	Anregungen und Beschwerden
Ö 32	Anfragen
Ö 33	Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: