Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kultur und Freizeit empfiehlt dem Kreistag folgende Beschlussfassung:

1.Der Stiftung „Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum“ wird für das Haushaltsjahr 2019 zusätzlich zu dem entsprechend der bestehenden Vereinbarung gewährten Zuschuss (128.592 EUR) in Bezug auf die einmalige Aufstockung der Landeszuwendung um 400.000 EUR ein weiterer Zuschuss in Höhe von 72.000 EUR (72 % von 100.000 EUR) gewährt.

2. Der Stiftung „Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum“ wird ab dem Haushaltsjahr 2020 unter der Voraussetzung einer dauerhaften Erhöhung des Landeszuschusses um 800.000 EUR zusätzlich zu dem entsprechend der bestehenden Vereinbarung gewährten Zuschuss (ca. 129.000 EUR) ein weiterer Zuschuss in Höhe von 144.000 EUR (72 % von 200.000 EUR) gewährt.

Sachverhalt:

In der „Vereinbarung zur institutionellen und sonstigen Förderung der Stiftung Museumsdorf“ vom 01.11.2007 wurden folgende Festbeträge vereinbart:

·        Land Niedersachsen 1.048.000 EUR als Festbetrag
Die Zuwendung erhöht sich jährlich um 80 v.H. der linearen Tarifsteigerungsrate des Vorjahres bezogen auf die Fördersumme des Landes.

In 2019 werden aus der o.g. Vereinbarung 1.262.000 EUR gezahlt.

·        Gebietskörperschaften zusammen 125.000 EUR als Festbetrag
Die Zuwendung erhöht sich jährlich um 20 v.H. der linearen Tarifsteigerungsrate des Vorjahres bezogen auf die Fördersumme des Landes.

Für 2019 werden aus der o.g. Vereinbarung 178.600 EUR gezahlt.

Dieser Betrag teilt sich wie folgt auf:

o   Landkreis Cloppenburg         72 % von 178.600 EUR = 128.592 EUR

o   Stadt Cloppenburg     20 % von 178.600 EUR =   35.720 EUR

o   Landkreis Vechta                    8 % von 178.600 EUR =   14.288 EUR

Da der Gesamthaushalt des Museumsdorfes Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum in 2019 bei ca. 3.400.00 EUR liegt, erwirtschaftet das Museum den Großteil seines Haushalts aus eigener Kraft durch Eigenleistungen wie Eintrittsgelder, Mieten, Verpachtungen sowie durch Sponsoren- und Drittmittelgelder. Die Personalkosten betragen mit ca. 1.520.000 EUR fast die Hälfte der Kosten.

Im Rahmen der Haushaltsaufstellung für die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg für 2018 wurden zukünftige Defizite insbesondere aufgrund der Mehrkosten bei den Versorgungslasten, einer notwendigen Erhöhung des Bedarfes für den Bauunterhalt und eines steigenden Personalbedarfs und damit verbundenen höheren Personalkosten erkennbar. Es zeichnet sich ein dauerhafter Mehrbedarf in Höhe von jährlich ca. 1 Mio. EUR ab.

Obwohl diese Mehrbedarfe grundsätzlich sowohl durch den Vorstand als auch durch den Stiftungsrat der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum anerkannt wurden, wurde in der Haushaltsplanaufstellung des Landes für 2019 lediglich ein Mehrbedarf in Höhe von 400.000 EUR eingebracht und für 2019 eine einmalige Aufstockung der Landeszuwendung um 400.000 EUR gewährt.

Entsprechend den Absprachen in den zurückliegenden Vorstands- und Stiftungsratssitzungen sollten die kommunalen Träger (Landkreis Cloppenburg, Stadt Cloppenburg und Landkreis Vechta) für das Haushaltsjahr 2019 entsprechend der Aufteilung in der bestehenden Vereinbarung insgesamt weitere 100.000 EUR übernehmen, die wie folgt zu verteilen wären:

o   Landkreis Cloppenburg   72 % von 100.000 EUR = 72.000 EUR

o   Stadt Cloppenburg           20 % von 100.000 EUR = 20.000 EUR

o   Landkreis Vechta               8 % von 100.000 EUR =   8.000 EUR

Entsprechend dem Haushalts- und Stellenplan 2019 konnte das Museumsdorf unter Berücksichtigung der einmaligen Aufstockung der Landeszuwendung um 400.000 EUR noch mit einem Überschuss von 73.300 EUR im ordentlichen und einem ausgeglichenem Ergebnis im außerordentlichen Bereich planen.

Aufgrund des hohen Versorgungsausgleichs in 2018 betrug das Defizit im Haushalts- und Stellenplan 2018 jedoch insgesamt 672.100 EUR, so dass sich aus den Jahren 2010 bis 2019 ein Defizit von insgesamt 438.622 EUR ergibt. Sollte kein Defizitausgleich durch die Träger oder Andere erfolgen, summiert sich das zukünftige Defizit auf 1.152.222 EUR im Jahr 2022.

Ab dem Haushaltsjahr 2020 ist deshalb eine dauerhafte Erhöhung der institutionellen Förderung durch das Land sowie den Gebietskörperschaften unerlässlich.

Die Stiftung „Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum“ hat deshalb im Januar 2019 eine Aufstellung von den im Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum benötigten Mehraufwendungen an das Land Niedersachsen übersandt und eine dauerhafte Erhöhung der institutionellen Förderung um 1 Mio. EUR  beantragt (siehe Anlage). Eine Entscheidung dazu steht noch aus.

Für den Fall, dass das Land Niedersachsen ab dem Haushaltsjahr 2020 eine dauerhafte Erhöhung der institutionellen Förderung um 800.000 EUR gewährt, sollten die kommunalen Träger (Landkreis Cloppenburg, Stadt Cloppenburg und Landkreis Vechta) entsprechend der Aufteilung in der bestehenden Vereinbarung ab dem Haushaltsjahr 2020 insgesamt weitere 200.000 EUR übernehmen,  die wie folgt zu verteilen wären:

o   Landkreis Cloppenburg   72 % von 200.000 EUR = 144.000 EUR

o   Stadt Cloppenburg           20 % von 200.000 EUR =   40.000 EUR

o   Landkreis Vechta               8 % von 200.000 EUR =   16.000 EUR

Finanzierung:

PSP-Element (Produkt)
P1.251000

Für das Haushaltsjahr 2019 wurde eine Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 72.000 EUR eingeplant.

Die dauerhafte Erhöhung des institutionellen Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2020 um jährlich 200.000 EUR ist ab dem Haushaltsjahr 2020 einzuplanen.

Anlagenverzeichnis:

Aufstellung von den im Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freilichtmuseum benötigten Mehraufwendungen