Sitzung
KT/088/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
20.12.2022
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 13.10.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Umbesetzung des Jagdbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/22/102
Ö 7
Berufung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters des Allgemeinen Deutschen Fahrradclub ADFC für die laufende Wahlperiode zum beratenden Mitglied des Verkehrsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/22/103
Ö 8
Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/22/104
Ö 9
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/719
Ö 10
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/721
Ö 11
Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörigen Ausschussmitglieder (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/722
Ö 12
Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, des Ersatzes der Auslagen und des Verdienstausfalls an ehrenamtlich Tätige

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/723
Ö 13
Fortführung des Projektes Pflegeportal durch die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/732
Ö 14
Zweckvereinbarung mit den Städten Cloppenburg und Friesoythe zur Übernahme der Waffen- und Sprengstoffbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/734
Ö 15
Mitteilung von öffentlichen Ehrenämtern und Anzeigepflicht bei der Wahrnehmung von Nebentätigkeiten des Landrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/731
Ö 16
Konsolidierter Gesamtabschluss - Verzicht auf die Ausstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2020 und die Beifügung einer Kapitalflussrechnung zum Konsolidierungsbericht für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/736
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2022 auf Änderung der Auszahlungsverfahren zur Abrechnung der Förderleistung und Kompensation steigender Energiekosten in der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/22/215
Ö 18
Weiterführung des Landesprogramms „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familien unterstützenden Maßnahmen“, ehemals „Gut ankommen in Niedersachsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/22/216
Ö 19
Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Leistungen an Pflegeeltern im Rahmen der Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege - elterngeldähnliche Leistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/22/219
Ö 20
Antrag der Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines erhöhten Festbetragszuschusses für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/22/253
Ö 21
Antrag des Jugendsymphonieorchesters Oldenburger Münsterland (JUSOM) auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/22/255
Ö 22
Umsetzung der Maßnahme 1V – Energiemanagementsystem aus dem Klimaschutzkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/22/353
Ö 23
Fortführung Wissens- und Technologietransfer in den Landkreisen Cloppenburg, Grafschaft Bentheim und Vechta ab 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/22/354
Ö 24
Umsetzung des Einsatzstellenhygienekonzeptes für die Kreisfeuerwehr und gemeindlichen Feuerwehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/22/356
Ö 25
Umlage zur Finanzierung der Vor-Ort-Betreuung des Zweckverbandes „Ökologische Station Raddetäler“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/22/360
Ö 26
Errichtung eines Stationsgebäudes mit Nebenanlagen für den Zweckverband „Ökologische Station Raddetäler“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/22/361
Ö 27
Planung von Ersatzbauwerken an Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/22/235
Ö 28
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 29
Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
 
Ö 30
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 31
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 32
Mitteilungen