SessionNet | Kreistag - 20.12.2022

Sitzung

KT/088/2022

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

20.12.2022

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Anlage zum Protokoll zu TOP 10 - Geschäftsordnung Fassung 20122022

Anlage zum Protokoll zu TOP 11 - 2022 Satzung Entschaedigung Lesefassung 20122022

Anlage zum Protokoll zu TOP 12 - 20221220 Lesefassung Satzung Entsch so eaT 01042017

Anlage zum Protokoll zu TOP 9 - Hauptsatzung 20 12 2016 Lesefassung 20 12 2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 13.10.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Umbesetzung des Jagdbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/22/102	Vorlage
Ö 7	Berufung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters des Allgemeinen Deutschen Fahrradclub ADFC für die laufende Wahlperiode zum beratenden Mitglied des Verkehrsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/22/103	Vorlage
Ö 8	Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/22/104	Vorlage
Ö 9	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/22/719	Vorlage Anlage Entwurf 4. Änderungssatzung Hauptsatzung
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/22/721	Vorlage
Ö 11	Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörigen Ausschussmitglieder (Entschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/22/722	Vorlage Anlage Entwurf 2. Änderungssatzung Entschädigungssatzung
Ö 12	Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, des Ersatzes der Auslagen und des Verdienstausfalls an ehrenamtlich Tätige Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/22/723	Vorlage Anlage Entwurf 1. Änderungssatzung Aufwandsentschädigung ehrenamtlich Tätige
Ö 13	Fortführung des Projektes Pflegeportal durch die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/22/732	Vorlage
Ö 14	Zweckvereinbarung mit den Städten Cloppenburg und Friesoythe zur Übernahme der Waffen- und Sprengstoffbehörde Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/22/734	Vorlage Anlage 1 - 2022 07 11 NLTRS Anlage 2 - 2022 11 14 Zweckvereinbarung Cloppenburg Endfassung Anlage 3 - 2022 11 14 Zweckvereinbarung Friesoythe Endfassung
Ö 15	Mitteilung von öffentlichen Ehrenämtern und Anzeigepflicht bei der Wahrnehmung von Nebentätigkeiten des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/22/731	Vorlage
Ö 16	Konsolidierter Gesamtabschluss - Verzicht auf die Ausstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2020 und die Beifügung einer Kapitalflussrechnung zum Konsolidierungsbericht für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/22/736	Vorlage
Ö 17	Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2022 auf Änderung der Auszahlungsverfahren zur Abrechnung der Förderleistung und Kompensation steigender Energiekosten in der Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/22/215	Vorlage 20220713 Antwortschreiben an Kindertagespflegeverein 20220717 Schreiben Kindertagespflegeverein 20221104 Benchmark Tagespflegeentgelt Weser-Ems 20221104 Berechnungsbeispiele Verdienstmöglichkeiten KTPP 20221104 Fragebogen mit Begleitschreiben Umfrage KTP Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2022 - Kindertagespflege
Ö 18	Weiterführung des Landesprogramms „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familien unterstützenden Maßnahmen“, ehemals „Gut ankommen in Niedersachsen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/22/216	Vorlage
Ö 19	Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Leistungen an Pflegeeltern im Rahmen der Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege - elterngeldähnliche Leistung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/22/219	Vorlage
Ö 20	Antrag der Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines erhöhten Festbetragszuschusses für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/22/253	Vorlage Antrag der Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e.V. vom 16.09.2022 Haushaltsentwurf 2023 Personalkostenhochrechnung Haushalt 2023
Ö 21	Antrag des Jugendsymphonieorchesters Oldenburger Münsterland (JUSOM) auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/22/255	Vorlage Antrag des Jugendsymphonieorchesters Oldenburger Münsterland (JUSOM) vom 27.09.2022
Ö 22	Umsetzung der Maßnahme 1V – Energiemanagementsystem aus dem Klimaschutzkonzept Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/353	Vorlage
Ö 23	Fortführung Wissens- und Technologietransfer in den Landkreisen Cloppenburg, Grafschaft Bentheim und Vechta ab 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/354	Vorlage
Ö 24	Umsetzung des Einsatzstellenhygienekonzeptes für die Kreisfeuerwehr und gemeindlichen Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/356	Vorlage
Ö 25	Umlage zur Finanzierung der Vor-Ort-Betreuung des Zweckverbandes „Ökologische Station Raddetäler“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/360	Vorlage
Ö 26	Errichtung eines Stationsgebäudes mit Nebenanlagen für den Zweckverband „Ökologische Station Raddetäler“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/361	Vorlage
Ö 27	Planung von Ersatzbauwerken an Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/22/235	Vorlage
Ö 28	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 29	Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
Ö 30	Anregungen und Beschwerden
Ö 31	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 32	Mitteilungen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: