Sitzung
KT/074/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Cloppenburg, Mühlenstraße 20 - 22, 49661 Cloppenburg
Datum
14.10.2021
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 15.07.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Durchführung einer überörtlichen Kommunalprüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof: Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KT/21/090
Ö 7
Außerplanmäßige Auszahlung 2021 – TraffiStar Stativ, Blitzeinheit und diverse Komponenten für den mobilen Einsatz – Fahrzeugumbau für Messungen aus dem Fahrzeug heraus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/21/668
Ö 8
Außerplanmäßige Auszahlung 2021 – Erwerb einer Geschwindigkeitsmessanlage TraffiStar S 350 der Firma JENOPTIK Robot GmbH – System für den flexiblen Stativeinsatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/21/674
Ö 9
Überplanmäßige Auszahlung – Anschaffungen DigitalPakt-BBSen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/21/673
Ö 10
Überplanmäßige Auszahlung – Anschaffungen DigitalPakt-Förderschulen in Höhe von 477.413,53 EUR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/21/675
Ö 11
Überplanmäßige Auszahlung – Anschaffungen DigitalPakt-Gymnasien in Höhe von 818.569,88 EUR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/21/676
Ö 12
Überplanmäßige Auszahlung – Anschaffungen DigitalPakt-BBSen in Höhe von 742.294,86 EUR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/21/677
Ö 13
Beitritt des Landkreises Cloppenburg zum Netzwerk der Wirtschaftsförderer Niedersachsen (NEWIN) e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/21/672
Ö 14
Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Bewältigung der Pandemie für Kinder und Jugendliche im Landkreis Cloppenburg
 V-JHA/21/198/1
Ö 15
Antrag auf institutionelle Förderung für das Sägerei-Museum im Kulturzentrum Mühlenberg in Gehlenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/21/200
Ö 16
Bundesförderprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur: Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Sportschule Lastrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/21/204
Ö 17
Antrag auf komplementäre Bezuschussung für das Teilprojekt „Bauen“ – Gebäudegrundsanierung und Infrastrukturmodernisierung für die Jahre 2022 bis 2025 des Museumsdorfes Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/21/205
Ö 18
Vergabe von Wirtschaftsfördermitteln
Erschließung des Gewerbegebietes "Birkenmoor" (B-Plan Nr. 62), Bösel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/318
Ö 19
Vergabe von Wirtschaftsfördermitteln
Erschließung des Gewerbegebietes Barßel - Friesoyther Straße (B-Plan 106)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/319
Ö 20
Vergabe von Wirtschaftsfördermitteln
Erschließung des "Gewerbegebietes Elisabethfehn" (nördl. Loher Str., B-Plan Nr. 71), Barßel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/320
Ö 21
Klimaschutzkonzept des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/21/322
Ö 22
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Cloppenburg für die Jahre 2021-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/21/324
Ö 23
Raumprogramm zur Erweiterung und Sanierung oder Neubau der Maximilian-Kolbe-Schule in Löningen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/21/198
Ö 24
Einrichtung eines "Regionalen Beratungs-und Unterstützungszentrums Inklusive Schule (RZI)" im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/21/199
Ö 25
Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 25.05.2021 - Umsetzung des Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-SOZ/21/138/1
Ö 26
Antrag der STEP gGmbH auf Gewährung eines Zuschusses für die Drogenberatungsstelle Cloppenburg (DROBS) für die Jahre 2022 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/143
Ö 27
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) auf weitere Förderung der Hebammenzentrale

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/144
Ö 28
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) auf Gewährung eines Zuschusses zu den Personalkosten zur Unterstützung sexual-pädagogischer Präventionsarbeit in Schulklassen für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/145
Ö 29
Antrag des Oldenburger Interventionsprojektes (OLIP), Täterarbeit bei häuslicher Gewalt für die Jahre 2022-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/146
Ö 30
Fortführung der Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Oldenburger Münsterland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/21/147
Ö 31
Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 08.09.2021 - Aufsuchende Beratung für Sexarbeiter*innen und Opfer von Zwangsprostitution im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: zurückgestellt

 V-SOZ/21/148
Ö 32
Abstufung der K 162 vom Kreisverkehr in Löningen bis zur K 304

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/21/210
Ö 33
Reaktivierung alter Bahnstrecken für den Personenverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/21/211
Ö 34
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 35
Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
 
Ö 36
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 37
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 38
Mitteilungen