Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg wird für die Gebäudegrundsanierungen und Infrastrukturmodernisierung, vorbehaltlich einer entsprechenden Bundes- sowie Landesförderung und einer dem Zuwendungsschlüssel entsprechenden Bezuschussung durch die übrigen Träger, einen Gesamtzuschuss in Höhe von 432.000,00 EUR aufgeteilt auf einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 108.000,00 EUR für die Jahre 2022 bis 2025 gewährt.

Sachverhalt:

Die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freiluftmuseum beantragt mit Schreiben vom 16.09.2021 die komplementäre Bezuschussung der Gebäudegrundsanierung und Infrastrukturmodernisierung im Rahmen des Teilprojektes „Bauen“ des Zukunftskonzepts „Museumsdorf relaunched“. Die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg rechnet mit Ausgaben in Höhe von 6.000.000,00 EUR.

Der Bund beabsichtigt sich an dem Teilprojekt mit Bundesmitteln in Höhe von 3.000.000,00 EUR zu beteiligen. Die Mittel stehen laut Schreiben vom 17.02.2021 überjährig zur Verfügung. Der offizielle Bewilligungsbescheid wird zum Zeitpunkt des Vorliegens nachgereicht. Die Zurverfügungstellung und endgültige Bewilligung der Bundesmittel ist an eine Komplementärfinanzierung in Höhe von 50% der Gesamtsumme (6.000.000,00 EUR) gekoppelt.

Gemäß des Haushaltsentwurfs der Jahre 2022 und 2023 hat das Land Niedersachsen die Absicht, sich mit einer Komplementärfinanzierung in Höhe von 2.400.000,00 EUR zu beteiligen.

Die fehlenden Komplementärmittel in Höhe von 600.000,00 EUR sollen durch Zuwendungen der drei kommunalen Träger auf der Basis des allgemeinen Zuwendungsschlüssels finanziert werden. Der allgemeine Zuwendungsschlüssel sieht vor, dass sich der Landkreis Cloppenburg mit 72%, die Stadt Cloppenburg mit 20% und der Landkreis Vechta mit 8% beteiligen.

Die Stiftung Museumsdorf Cloppenburg – Niedersächsisches Freiluftmuseum beantragt daher beim Landkreis Cloppenburg eine einmalige Bezuschussung in Höhe von 432.000,00 EUR. Die Aufteilung ist mit 108.000,00 EUR (25%) pro Haushaltsjahr der Jahre 2022 bis 2025 geplant.

Das Sanierungsprogramm sieht Gebäudesanierungen vor, darunter fallen Dachsanierungen, Wandsanierungen, Fußböden, Elektroinstallationen, energetische und sicherheitstechnische Ertüchtigungen und Schädlingsbekämpfungen. Weiterhin soll die Infrastruktur modernisiert werden. Hierunter fallen unter anderem die Erneuerung und Erweiterung elektrischer Versorgungsleitungen, die Installation einer Wegebeleuchtung, die Modernisierung sanitärer Einrichtungen und die Erhöhung der Barrierefreiheit.

Ziel ist es, das wertvolle, teilweise aus dem Mittelalter stammende Kulturgut nach aktuellen denkmalpflegerischen und freilichtmusealen Standards zu erhalten und zu bewahren. Weitere Ziele sind die Weiterentwicklung eines nachhaltigen Monitorings (Schädlingsbekämpfung u.ä.) zur Verhinderung zukünftiger, struktureller Schäden an den Architekturexponaten und die nachhaltige kulturtouristische Inwertsetzung dieses Kulturerbes durch Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur insbesondere im Hinblick auf die Inklusion benachteiligter Menschen.

Die Durchführung der baulichen Maßnahmen ist für den Zeitraum 2022 bis 2025 geplant.

Finanzierung:

Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Haushaltsjahren 2022 - 2025 eingeplant.

Anlagenverzeichnis:

Antrag Museumsdorf Cloppenburg vom 16.09.2021(Anlage 1)

Projektskizze (Anlage 2)

Schreiben der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 17.02.2021 (Anlage 3)

Auszug des Haushaltsentwurfes des Nds. Ministeriums für Wissenschaft und Kultur (Anlage 4)