Sitzung: 14.10.2021 Kreistag
Überörtliche Prüfung des Nds.
Landesrechnungshofes „Medienzentren –
angekommen in der digitalen
Welt?“
Landrat Wimberg teilte hierzu Folgendes mit:
„Im Zeitraum von Ende 2019 bis Anfang 2020 fand im Medienzentrum
Cloppenburg – als Außenstelle des Landkreises Cloppenburg – eine überörtliche
Prüfung des Nds. Landesrechnungshofes zum Thema „Medienzentren – angekommen in
der digitalen Welt“ statt. Ein Vor-Ort-Termin wurde am 09.01.2020 durchgeführt.
Ziel der Prüfung war es, festzustellen, inwieweit die Pflichtaufgaben
des § 108 Abs. 4 NSchG die Arbeit der Medienzentren noch bestimmten. Daneben
sollte ermittelt werden, welche zusätzlichen Leistungen in den Medienzentren
erbracht werden. Ein weiteres Ziel der Prüfung war es, den Ressourceneinsatz
(einschließlich finanzieller Rahmen) der Medienzentren auf Grundlage der
Ergebnisrechnung von 2018 zu ermitteln.
Die abschließende Prüfungsmitteilung über die durchgeführte Prüfung
wurde dem Landrat mit Schreiben vom 25.09.2020 unter Berücksichtigung der
Stellungnahme des Medienzentrums vom 03.06.2020 übersandt.
Gemäß § 5 Abs. 1 und 2 NKPG ist die Zusammenfassung über den
wesentlichen Inhalt des Schlussberichtes unverzüglich dem Hauptorgan der
kommunalen Körperschaft bekanntzugeben. Nach der Bekanntgabe hat die geprüfte
Einrichtung die Prüfungsmitteilung an sieben Werktagen öffentlich auszulegen
und die Auslegung ortsüblich bekanntzugeben.
Darüber hinaus sollte das RPA über das Ergebnis der Prüfung informiert
werden.
Aufgrund der Hochphase der Corona-Pandemie im Herbst 2020 wurde es
versäumt, den vorgenannten Verpflichtungen nachzukommen. Die Bekanntgabe des
wesentlichen Inhalts gegenüber dem Hauptorgans der Verwaltung wird hiermit
nachgeholt (Zusammenfassung sowie Prüfungsmitteilung s. Anlage). Anschließend
wird die öffentliche Auslegung nachgeholt. Dem RPA wurde die Prüfungsmitteilung
bereits übermittelt.
Grundsätzlich kann als wesentlicher Punkt festgehalten werden, dass die
Ausleihquote im Medienzentrum Cloppenburg vergleichsweise hoch ist, die
vorhandenen Ressourcen effektiv eingesetzt werden und sich dementsprechend auch
in der Relation von anfallenden Kosten zu Ausleihen wiederspiegelt. Teilweise
höhere Personalkosten begründen sich u.a. dadurch, dass der Landkreis
Cloppenburg im Medienzentrum Fortbildungen z.B. für Lehrkräfte – auch durch
Einrichtung eines LearningLabs – ermöglicht oder aber die IT-Betreuung für die
in Trägerschaft befindlichen Schulen integriert hat. ES konnten vielfach
positive Aspekte herausgestellt werden.
Die gesamte Prüfungsmitteilung sowie die Zusammenfassung des
wesentlichen Inhalts der Prüfungsmitteilung sind dem Protokoll als Anlage
(Anlage 1 und 2) beigefügt.“
Kreistagsvorsitzender Hackstedt nahm das Ende des öffentlichen Teils der letzten Sitzung in der auslaufenden Wahlperiode zum Anlass, einen kurzen Rückblick über seine Tätigkeit als Kreistagsvorsitzender zu geben und sich bei den Abgeordneten und der Verwaltung für die gute Unterstützung in den letzten Jahren zu bedanken. Besonders bedankte er sich auch bei Stephanie Möller als ständige Ansprechpartnerin für die Belange aller Kreistagsabgeordneten.