Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Die Kreisverwaltung des Landkreises Cloppenburg wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis Emsland und in Abstimmung mit der Landesnahverkehrsgesellschaft eine Standardisierte Bewertung für das Betriebskonzept zur Reaktivierung der Bahnverbindung Essen (Oldb.) – Meppen erstellen zu lassen

Sachverhalt:

Der Landkreis Cloppenburg hat gemeinsam mit dem Landkreis Emsland und mit fachlicher Unterstützung der Emsländischen Eisenbahn eine Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnverbindung Essen(Oldb.) – Meppen für den Schienenpersonennahverkehr durch das Institut für Verkehrswesen, Eisenbahnbau und -betrieb der Technischen Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig erstellen lassen.

Die Ergebnisse der Studie wurden mit den an der Strecke liegenden Städten und Gemeinden erörtert und werden in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2021 durch Vertreter der Instituts vorgestellt.

In der vorliegenden Machbarkeitsstudie wurde die technische Umsetzbarkeit einer Reaktivierung für den SPNV zwischen Meppen und Essen (Oldenburg) geprüft und nachgewiesen.

Gemäß einer Vereinbarung des Bundesverkehrsministeriums mit den Verkehrsministerien der Länder hat beim Ausbau von Schienenwegen, für den die Länder beim Bund eine Finanzhilfe im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beantragen, eine Standardisierte Bewertung zu erfolgen, sofern die zuwendungsfähigen Kosten 25 Millionen Euro übersteigen. Dabei muss untersucht werden, ob das ermittelte Betriebskonzept attraktiv genug ist, um aus dem möglichen Fahrgastpotential genügend Reisende zu gewinnen. Aus den Kosten für eine Reaktivierung und dem möglichen Nutzen, der sich aus der Fahrgastnachfrage ergibt, muss dann in einer Nutzen-Kosten-Untersuchung ein positives Ergebnis über 1,0 erreicht werden.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Machbarkeitsstudie