SessionNet | Kreistag - 19.12.2017

Sitzung

KT/051/2017

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

19.12.2017

Zeit

16:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage 2 zum Protokoll - Stichworte Landrat Haushalt 2018

Protokoll Ö KT

Anlage 1 zum Protokoll - PPP Landrat Kreishaushalt 2018 im Kreistag

Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. V-KA/17/409 - Haushalt LKCLP 2018 aktualisiert

Anlage 2 zur Vorlagen-Nr. V-KA/17/409 - Antraege der GRUENEN/UWG zum Haushalt 2018

Anlage 3 zur Vorlagen-Nr. V-KA/17/409 - Antraege der CDU Kreishaushalt 2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 28.09.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Annahme einer Zuwendung für die Kampagne "Clever Heizen" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/396	Vorlage
Ö 7	Annahme einer Zuwendung für das Klimaschutz-Schulprojekt "Runterschalten - Klima halten" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/398	Vorlage
Ö 8	Antrag Gruppe Grüne/UWG: Resolution des Kreistages des Landkreises Cloppenburg an das Land Niedersachsen zur Sitzzuteilung im Kommunalwahlrecht Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/17/401	Vorlage Anlage 1 Gruene UWG Antrag Resolution Sitzzuteilung
Ö 9	Antrag gemäß § 56 NKomVG der Gruppe Grüne/UWG - Arbeit an Sonn- und Feiertagen auf den Schlachthöfen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/17/404	Vorlage Anlage 1 Antrag Gruppe Gruene UWG Sonn und Feiertagsarbeit Schlachthoefe
Ö 10	Notarztversorgung im Südkreis Cloppenburg - Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG und SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	V-KA/17/422	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. V-KA/17/422 - Antrag Notarztversorgung im Südkreis der Gruppe GRÜNE/UWG und SPD-Franktion Anlage 2 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/17/422 - Antrag Notarztversorgung im Südkreis der CDU-Fraktion
Ö 11	Kreishauserweiterung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/17/402	Vorlage
Ö 12	Erstellung eines Jobportals für das Oldenburger Münsterland Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/17/405	Vorlage
Ö 13	Bestellung eines neuen Vertreters von Herrn Norbert Heppner als beratendes Mitglied im Verkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/406	Vorlage
Ö 14	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/17/051	Vorlage
Ö 15	Mitteilung von Tätigkeiten im Hauptamt, von Öffentlichen Ehrenämtern und Anzeigepflicht bei Wahrnehmung von Nebentätigkeiten des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/17/413	Vorlage
Ö 16	Änderung der Satzung zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im Ausbildungsverkehr im Gebiet des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/421	Vorlage
Ö 17	Neuordnung der Anteile an der Zweckverbandsumlage des Zweckverbandes IIK ab 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/407	Vorlage
Ö 18	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/403	Vorlage
Ö 19	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016, die Verwendung des Überschusses der Jahresrechnung 2016 sowie die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/17/408	Vorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2016 Anlage 2 - Schlussbericht JA 2016 RPA Anlage 3 - Stellungnahme Verwaltung
Ö 20	Bezuschussung der Schulsozialarbeit ab 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/104	Vorlage
Ö 21	Weitere Bezuschussung der Jugendwerkstätten ab 01.04.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/106	Vorlage Antrag des Landes-Caritasverbandes auf Bezuschussung der Jugendwerkstätten vom 19.10.2017 Jugendwerkstätten im Landkreis Cloppenburg 2016
Ö 22	Antrag der Gemeinde Barßel auf Gewährung eines Zuschusses für die Erweiterung des kath. Kindergartens St. Marien in Harkebrügge um eine Kindergartengruppe Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/107	Vorlage
Ö 23	Antrag der Gemeinde Barßel auf Gewährung einer Zuwendung für die Errichtung einer Kinderkrippe beim kath. Kindergarten St. Anna in Neuland Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/108	Vorlage
Ö 24	Antrag der Stadt Cloppenburg auf Erhöhung des bereits bewilligten Landkreiszuschusses für die Krippengruppe beim Kindergarten Die Arche in Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/17/109	Vorlage
Ö 25	Änderung der Richtlinien des Landkreises Cloppenburg für die Förderung des Sports vom 07.05.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/17/098	Vorlage Anlage I (Richtlinie des Landkreises für die Förderung des Sports) Anlage II (Schreiben des VfL Löningen vom 20.06.2017) Anlage III (Stelllungnahme KSB vom 24.08.2017) Anlage IV (Auszug aus der Niederschrift DB Hauptverwaltungsbeamte)
Ö 26	Antrag der Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. auf Zahlung eines Festbetragszuschusses für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/17/099	Vorlage Antrag der Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. vom 07.11.2017
Ö 27	Errichtung eines Lebensmitteltechnikums in Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/17/184	Vorlage Vorlage Lebensmitteltechnikum - Anlage Memorandum of Understanding
Ö 28	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Stadt Friesoythe- Gewerbegebiet "Nördlich Kreisverkehrsplatz Böseler Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/186	Vorlage Übersichtskarte Gewerbegebiet Friesoythe Nördlich Kreisverkehrsplatz
Ö 29	Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Gewährung von Entschädigungen an im Bereich des Feuerschutzes tätige Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger vom 01. Januar 2013; hier: Änderung zum 01. Januar 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/188	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage Satzung Ehrenbeamte Feuerschutz Satzung (Entwurf 2018) Aufwandsentschädigung Feuerwehr
Ö 30	Einführung eines Förderprogramms für kleine demografierelevante Projekte im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/190	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage Demografierichtlinie 2017-11-02 Anlage 2 zur Vorlage Demografierichtlinie
Ö 31	Zuwendung für kommunale Förderprogramme zum Erwerb von Altbauten im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/17/191	Vorlage
Ö 32	Resolution zum Großschlachthof im Landkreis Cloppenburg; Eingabe der SPD- Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/192	Vorlage Gemeinsame Resolution der SPD und CDU vom 21.11.2017 gegen einen weiteren Großschlachthof Resolution - Großschlachthof im Landkreis Cloppenburg muss verhindert werden
Ö 33	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Baumweg" in der Gemeinde Emstek, Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/193	Vorlage NSG Baumweg Abwägungsvorschläge Endfassung Anlage 4 NSG Baumweg Begründung Endfassung Anlage 2 NSG Baumweg Kartendarstellung Endfassung Anlage 3 NSG Baumweg Verordnung Endfassung Anlage 1
Ö 34	Ausweisung des Naturschutzgebietes „Sandgrube Pirgo“ in der Stadt Friesoythe, Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/194	Vorlage NSG Sandgrube Pirgo Abwägungsvorschläge Endfassung Anlage 4 NSG Sandgrube Pirgo Begründung Endfassung Anlage 2 NSG Sandgrube Pirgo Kartendarstellung Endfassung Anlage 3 NSG Sandgrube Pirgo Verordnung Endfassung Anlage 1
Ö 35	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Lahe " in der Gemeinde Bösel und der Stadt Friesoythe, Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/195	Vorlage NSG Lahe Abwägungsvorschläge Endfassung Anlage 4 NSG Lahe Begründung Endfassung Anlage 2 NSG Lahe Kartendarstellung A-B Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung B-C Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung C-D Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung D-E Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung E-F Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Kartendarstellung F-G Endfassung Anlage 3 NSG Lahe Verordnung Endfassung Anlage 1
Ö 36	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Ohe" im Landkreis Emsland und in der Stadt Friesoythe im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/17/196	Vorlage Abwägung-NSG Ohe NSG OHE Detailkarte 1 10.000 NSG OHE Detailkarte 2 10.000 NSG OHE Detailkarte 3 10.000 NSG OHE Übersichtskarte 50.000 NSG-VO-Begründung Ohe ENDFASSUNG NSG-VO-Ohe nach Beteiligung mit AENDERUNGSMARKIERUNG
Ö 37	Förderschule Elisabethschule in Friesoythe (ESF) - Einrichtung einer Außenstelle in Friesoythe-Neuvrees Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/17/107	Vorlage
Ö 38	Erweiterung der Elisabethschule Friesoythe am Standort 26169 Friesoythe, Großer Kamp Ost 7 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/17/108	Vorlage Ausführung 40.5 zur Erweiterung Elisabethschule Grundriss EG ESF Grundriss OG ESF Lageplan ESF Luftbild ESF Zusammenfassung Neubau Altbau Raumprogramm ESF
Ö 39	Erweiterung des Copernicus-Gymnasiums in 49624 Löningen, Ringstraße 6 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/17/109	Vorlage Auführungen 40.5 zur CGL Erweiterung Bestandsplan CGL P1 Erdgeschoss 2017 Bestandsplan CGL P2 Untergeschoss 2017 Bestandsplan CGL P3 1.Obergeschoss 2017 Bestandsplan CGL P4 2.Obergeschoss 2017 Lageplan CGL Luftbild CGL
Ö 40	Antrag des „Heimatvereins der Deutschen aus Russland e. V.“ auf Bezuschussung in Höhe von jährlich 12.000 Euro Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/17/069	Vorlage 2017-11-14 Antrag Heimatverein 2017-11-14 Jahresbericht Heimatverein 2016
Ö 41	Antrag des Vereins "donum vitae –Regionalverein Cloppenburg" auf Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für die Jahre 2018 bis 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/17/070	Vorlage 2017-11-14 Antrag donum vitae 2017-11-14 Haushaltplan.donum vitae
Ö 42	Antrag des Vereins "Kontaktstelle und Krisendienst im Landkreis Cloppenburg e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2018 bis 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/17/071	Vorlage 2017-11-14 Antrag.Kontaktstelle-- 2017-11-14 Haushaltsplan Kontaktstelle
Ö 43	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gemäß § 56 NKomVG - Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis Cloppenburg	V-VERK/17/135	Vorlage Anlage Antrag GRÜNE-UWG - Ausbau öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Cloppenburg
Ö 44	Haushalt 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/17/409	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. V-KA/17/409 - Haushalt LKCLP 2018 aktualisiert Anlage 2 zur Vorlagen-Nr. V-KA/17/409 - Anträge der GRÜNEN/UWG zum Haushalt 2018 Anlage 3 zur Vorlagen-Nr. V-KA/17/409 - Anträge der CDU zum Kreishaushalt 2018
Ö 45	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 46	Anfragen
Ö 47	Mitteilungen

Informationen

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