Tagesordnungspunkt

TOP Ö 16: Änderung der Satzung zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im Ausbildungsverkehr im Gebiet des Landkreises Cloppenburg

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.12.2017   KT/051/2017 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-KA/17/421 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Der Kreistag beschloss einstimmig Folgendes:

 

„Die „Satzung zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im Ausbildungsverkehr im Gebiet des Landkreises Cloppenburg“ soll dahingehend geändert werden, dass der zweite Satz 2 unter Punkt 1.5 folgendermaßen formuliert wird:

„Verkehre mit alternativen Bedienungselementen und alle neuen Verkehre des vom Landkreis beschlossenen Rufbussystems fallen nicht unter den Anwendungsbereich dieser Allgemeinen Vorschrift“.

Die geänderte Satzung soll zum 01.01.2018 in Kraft treten.

 

 

 


Kreistagsvorsitzender Hackstedt trug den Sachverhalt gemäß Vorlage

V-KA/17/421 vor.