Kreistag 03.11.2020

Zeit: 17:00-20:05 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Einwohnerfragestunde
5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 07.07.2020
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Durchführung einer überörtlichen Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof: Finanzstatusprüfung			V-KT/20/082		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 226 KB Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KT/20/082 - PM Finanzstatusprüfung Region Hannover und 14 Landkreise 21 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses			V-KT/20/083		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KT/20/083 - Schreiben AGV 23.09.2020 269 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Neufestsetzung der Gebühren für die Rechnungsprüfung bei den Städten und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg ab 2021			V-KA/20/619		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 230 KB Anlage 1 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/619 - Kosten der Rechnungsprüfung ab 2021 46 KB Anlage 2 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/619 - Kosten der Rechnungsprüfung ab 2021 47 KB Anlage 3 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/619 - Kosten der Rechnungsprüfung ab 2021 44 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Einschränkung der Sitzungen der Fachausschüsse im Rahmen des Corona-Geschehens			V-KA/20/623		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 236 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
10	Außerplanmäßige Auszahlung 2020			V-KA/20/620		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 201 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
11	Nachtragshaushalt 2020			V-KA/20/621		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 225 KB Anlage 1 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/621 - Nachtrag 2020 2 MB Anlage 2 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/621 - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2020- KU-Senkung wegen Corona 2 55 KB Anlage 3 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/621 - Antrag CDU-Fraktion KU-Senkung Nachtrag 2020 489 KB Anlage 4 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/621 - Stellungnahme Gemeinde Cappeln zum Nachtragshaushalt 207 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
12	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG Kostenerstattung und Planung E 233			V-KA/20/622		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 192 KB Antrag der Gruppe GRÜNE_UWG Kostenerstattung und Planung E 233 799 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
13	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG "Kinderschutzprojekte für den Landkreis Cloppenburg"			V-JHA/20/172		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 266 KB 2020-01-21 Antrag GRÜNE UWG Kinderschutzprojekt 771 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
14	Fortführung des Projektes „Pro-Aktiv-Center (PACE) ab 01.01.2021			V-JHA/20/174		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 263 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Weitere Bezuschussung der Jugendwerkstätten ab 01.01.2021			V-JHA/20/175		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 260 KB 20200603Antrag LCV Jugendwerkstätten 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes – Kreisverband Cloppenburg e. V. –			V-JHA/20/176		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 271 KB 20200817 Antrag - Erweiterung TuSch 758 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Fortsetzen der Mitgliedschaft für den Monumentendienst			V-KUL/20/171		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 236 KB Antrag auf Verlängerung der Förderung des Monumentendienstes vom 02 06 2020 396 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Antrag auf komplementäre Bezuschussung der baulichen Sanierungsmaßnahme der Hofanlage Haake im Museumsdorf Cloppenburg-Niedersächsisches Freilichtmuseum			V-KUL/20/178		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 224 KB Antrag Museumsdorf Cloppenburg vom 07.09.2020 834 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für eine neue Orgel für die Wallfahrtskirche St. Marien Bethen			V-KUL/20/172		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB Antrag kath. Pfarrei St. Marien Cloppenburg-Bethen 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Entwicklung des Gewerbegebietes Südkamper Ring in Bösel (B-Plan Nr. 58)			V-PLA/20/282		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 233 KB Bösel_Südkamper_Ring 481 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Endausbau der Boschstraße im Gewerbegebiet Koppelweg in Garrel (B-Plan Nr. 79)			V-PLA/20/283		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 220 KB Garrel_Gewerbegebiet Koppelweg Boschstr 468 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmittel; Erschließung des Gewerbegebietes "Westlich Krattholz" in Molbergen (B-Plan Nr. 76)			V-PLA/20/284		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 235 KB Molbergen_Gewerbegebiet Westlich Krattholz 438 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Berichtigung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Ahlhorner Fischteiche" vom 02.07.2019			V-PLA/20/285		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 223 KB Anlage 1 NSG Ahlhorner Fischteiche Karte mit Kennzeichung des Änderungsbereiches 1 MB Anlage 2 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigung der Verordnung 297 KB Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Übersichtskarte 924 KB Anlage 4 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.2 1 MB Anlage 5 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.3 1 MB Anlage 6 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.2 1 MB Anlage 7 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.3 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Berichtigung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Lethe" vom 02.07.2019			V-PLA/20/286		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 235 KB Anlage 1 NSG Lethe Karte mit Kennzeichung des Änderungsbereiches 789 KB Anlage 2 NSG Lethe Berichtigung der Verordnung und der Begründung 282 KB Anlage 3 NSG Lethe Berichtigte Übersichtskarte 1.2 929 KB Anlage 4 NSG Lethe Berichtigte Karte 2.8 815 KB Anlage 5 NSG Lethe Berichtigte Karte 2.9 784 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
25	Änderung der Öffnungszeiten der Wertstoffsammelstellen			V-PLA/20/289		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 254 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
26	Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes für den Landkreis Cloppenburg			V-PLA/20/288		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 223 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
27	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Ökologische Verbesserung der Ahlhorner Fischteiche			V-PLA/20/287		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 251 KB Antrag Grüne_UWG _Ökologische Verbesserung der Ahlhorner Fischteiche 986 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
28	Gebührensenkung/ Gebührenverzicht für die Anlieferung von Grünschnitt auf den Wertstoffsammelstellen und den Entsorgungszentren			V-PLA/20/290		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 232 KB Anlage-zur Vorlage Gebührenanpassung 38 KB Gutachten des Rechtsamtes -Anlieferung von Grünabfall 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
29	Antrag der BBS Marienhain gGmbH Vechta auf Weitergewährung eines Zuschusses für 2020 zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen Marienhain			V-SCHUL/20/169		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 226 KB Antrag BBS Marienhain vom 24 02 2020 641 KB MARIENH.xls Zuschuss 2020 107 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
30	Förderprogramm Demografieprojekte			V-SOZ/20/124		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 286 KB 1 Projekte 2018_2020 75 KB 2 Richtlinie Demografieprojekte 57 KB 3 Richtlinie Jung-kauft-Alt-Förderprogramm 49 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
31	Antrag der Stiftung Edith Stein auf einen Zuschuss von jährlich 419.069,68 € pro Jahr für die Jahre 2021, 2022 und 2023			V-SOZ/20/125		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 249 KB Antrag Stiftung Edith Stein 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
32	Unterstützung der Krankenhäuser im Landkreis Cloppenburg bei der Corona-Krise; hier: Verlängerung der Ausfallbürgschaft bis 31.12.2021			V-SOZ/20/127		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 255 KB Antrag Krankenhäuser 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
33	Zuschuss an den Verein „Kontaktstelle und Krisendienst im Landkreis Cloppenburg e. V.“ für die Jahre 2021, 2022 und 2023			V-SOZ/20/130
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
34	Zuschuss an den Sozialdienst katholischer Frauen e. V. zur Unterstützung sexual-pädagogischer Präventionsarbeit in Schulklassen			V-SOZ/20/131		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 241 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
35	5G Innovationswettbewerb des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur / Projekt: Smart Emergency - Rettungswesen neu vernetzt! 5G-Telemedizin-Vernetzung			V-SOZ/20/132		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 737 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
36	Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Gemeinde Essen auf Lückenschluss des Radweges an der K 176 von der Gemeindestraße „Großer Bruch“ bis zur B 68			V-VERK/20/182		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 222 KB Anlage 1 - Antrag Gemeinde Essen 1 MB Anlage 2 - Ausschnitt Lageplan K 176 795 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
37	Ausgleichszahlungen im freigestellten Schülerverkehr sowie für die Schulträgerpflichtfahrten zu außerschulischen Lernorten aufgrund des Schulausfalls im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie			V-VERK/20/184		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 223 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
38	Ausbau der Resthauser Straße - K 153; a) Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020 b) Antrag des fraktionslosen Abgeordneten von Klitzing vom 14.08.2020 c) Antrag der Gruppe Grüne/UWG vom 25.08.2020			V-VERK/20/186		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 226 KB Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020 65 KB Anlage 2 - Bild 1 zum Antrag der SPD-Fraktion 926 KB Anlage 3 - Bild 2 zum Antrag der SPD-Fraktion 979 KB Anlage 4 - Bild 3 zum Antrag der SPD-Fraktion 1 MB Anlage 5 - Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Herrn von Klitzing vom 14.08.2020 488 KB Anlage 6 - Antrag Grüne-UWG - Erhalt von Alleen 258 KB Anlage 7 - Stellungnahme Heimatverein Cloppenburg zur K 153 922 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
39	Kostenübernahme für die Verlegung der K 163 im Bereich Helmighausen im Zuge der E 233-Ausbauplanung			V-VERK/20/190		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 216 KB Anlage 1 - Übersichtslageplan K 163 5 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
40	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
41	Anregungen und Beschwerden
42	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
43	Mitteilungen