SessionNet | Kreistag - 03.11.2020

Sitzung

KT/070/2020

Gremium

Kreistag

Raum

Stadthalle Cloppenburg, Mühlenstraße 20-22, 49661 Cloppenburg

Datum

03.11.2020

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 07.07.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Durchführung einer überörtlichen Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof: Finanzstatusprüfung Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/20/082	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KT/20/082 - PM Finanzstatusprüfung Region Hannover und 14 Landkreise
Ö 7	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/20/083	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KT/20/083 - Schreiben AGV 23.09.2020
Ö 8	Neufestsetzung der Gebühren für die Rechnungsprüfung bei den Städten und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg ab 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/20/619	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/619 - Kosten der Rechnungsprüfung ab 2021 Anlage 2 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/619 - Kosten der Rechnungsprüfung ab 2021 Anlage 3 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/619 - Kosten der Rechnungsprüfung ab 2021
Ö 9	Einschränkung der Sitzungen der Fachausschüsse im Rahmen des Corona-Geschehens Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/20/623	Vorlage
Ö 10	Außerplanmäßige Auszahlung 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/20/620	Vorlage
Ö 11	Nachtragshaushalt 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/20/621	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/621 - Nachtrag 2020 Anlage 2 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/621 - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2020- KU-Senkung wegen Corona 2 Anlage 3 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/621 - Antrag CDU-Fraktion KU-Senkung Nachtrag 2020 Anlage 4 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/20/621 - Stellungnahme Gemeinde Cappeln zum Nachtragshaushalt
Ö 12	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG Kostenerstattung und Planung E 233 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/20/622	Vorlage Antrag der Gruppe GRÜNE UWG Kostenerstattung und Planung E 233
Ö 13	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG "Kinderschutzprojekte für den Landkreis Cloppenburg" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-JHA/20/172	Vorlage 2020-01-21 Antrag GRÜNE UWG Kinderschutzprojekt
Ö 14	Fortführung des Projektes „Pro-Aktiv-Center (PACE) ab 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/174	Vorlage
Ö 15	Weitere Bezuschussung der Jugendwerkstätten ab 01.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/175	Vorlage 20200603Antrag LCV Jugendwerkstätten
Ö 16	Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes – Kreisverband Cloppenburg e. V. – Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/20/176	Vorlage 20200817 Antrag - Erweiterung TuSch
Ö 17	Fortsetzen der Mitgliedschaft für den Monumentendienst Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/171	Vorlage Antrag auf Verlängerung der Förderung des Monumentendienstes vom 02 06 2020
Ö 18	Antrag auf komplementäre Bezuschussung der baulichen Sanierungsmaßnahme der Hofanlage Haake im Museumsdorf Cloppenburg-Niedersächsisches Freilichtmuseum Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/178	Vorlage Antrag Museumsdorf Cloppenburg vom 07.09.2020
Ö 19	Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für eine neue Orgel für die Wallfahrtskirche St. Marien Bethen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/20/172	Vorlage Antrag kath. Pfarrei St. Marien Cloppenburg-Bethen
Ö 20	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Entwicklung des Gewerbegebietes Südkamper Ring in Bösel (B-Plan Nr. 58) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/282	Vorlage Bösel Südkamper Ring
Ö 21	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Endausbau der Boschstraße im Gewerbegebiet Koppelweg in Garrel (B-Plan Nr. 79) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/283	Vorlage Garrel Gewerbegebiet Koppelweg Boschstr
Ö 22	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmittel; Erschließung des Gewerbegebietes "Westlich Krattholz" in Molbergen (B-Plan Nr. 76) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/284	Vorlage Molbergen Gewerbegebiet Westlich Krattholz
Ö 23	Berichtigung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Ahlhorner Fischteiche" vom 02.07.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/285	Vorlage Anlage 1 NSG Ahlhorner Fischteiche Karte mit Kennzeichung des Änderungsbereiches Anlage 2 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigung der Verordnung Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Übersichtskarte Anlage 4 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.2 Anlage 5 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 2.3 Anlage 6 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.2 Anlage 7 NSG Ahlhorner Fischteiche Berichtigte Karte 3.3
Ö 24	Berichtigung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Lethe" vom 02.07.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/286	Vorlage Anlage 1 NSG Lethe Karte mit Kennzeichung des Änderungsbereiches Anlage 2 NSG Lethe Berichtigung der Verordnung und der Begründung Anlage 3 NSG Lethe Berichtigte Übersichtskarte 1.2 Anlage 4 NSG Lethe Berichtigte Karte 2.8 Anlage 5 NSG Lethe Berichtigte Karte 2.9
Ö 25	Änderung der Öffnungszeiten der Wertstoffsammelstellen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/289	Vorlage
Ö 26	Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/288	Vorlage
Ö 27	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Ökologische Verbesserung der Ahlhorner Fischteiche Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/20/287	Vorlage Antrag Grüne UWG Ökologische Verbesserung der Ahlhorner Fischteiche
Ö 28	Gebührensenkung/ Gebührenverzicht für die Anlieferung von Grünschnitt auf den Wertstoffsammelstellen und den Entsorgungszentren Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/20/290	Vorlage Anlage-zur Vorlage Gebührenanpassung Gutachten des Rechtsamtes -Anlieferung von Grünabfall
Ö 29	Antrag der BBS Marienhain gGmbH Vechta auf Weitergewährung eines Zuschusses für 2020 zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen Marienhain Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/20/169	Vorlage Antrag BBS Marienhain vom 24 02 2020 MARIENH.xls Zuschuss 2020
Ö 30	Förderprogramm Demografieprojekte Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/20/124	Vorlage 1 Projekte 2018 2020 2 Richtlinie Demografieprojekte 3 Richtlinie Jung-kauft-Alt-Förderprogramm
Ö 31	Antrag der Stiftung Edith Stein auf einen Zuschuss von jährlich 419.069,68 € pro Jahr für die Jahre 2021, 2022 und 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/20/125	Vorlage Antrag Stiftung Edith Stein
Ö 32	Unterstützung der Krankenhäuser im Landkreis Cloppenburg bei der Corona-Krise; hier: Verlängerung der Ausfallbürgschaft bis 31.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/20/127	Vorlage Antrag Krankenhäuser
Ö 33	Zuschuss an den Verein „Kontaktstelle und Krisendienst im Landkreis Cloppenburg e. V.“ für die Jahre 2021, 2022 und 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 34	Zuschuss an den Sozialdienst katholischer Frauen e. V. zur Unterstützung sexual-pädagogischer Präventionsarbeit in Schulklassen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/20/131	Vorlage
Ö 35	5G Innovationswettbewerb des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur / Projekt: Smart Emergency - Rettungswesen neu vernetzt! 5G-Telemedizin-Vernetzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/20/132	Vorlage
Ö 36	Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Gemeinde Essen auf Lückenschluss des Radweges an der K 176 von der Gemeindestraße „Großer Bruch“ bis zur B 68 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/182	Vorlage Anlage 1 - Antrag Gemeinde Essen Anlage 2 - Ausschnitt Lageplan K 176
Ö 37	Ausgleichszahlungen im freigestellten Schülerverkehr sowie für die Schulträgerpflichtfahrten zu außerschulischen Lernorten aufgrund des Schulausfalls im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/184	Vorlage
Ö 38	Ausbau der Resthauser Straße - K 153; a) Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020 b) Antrag des fraktionslosen Abgeordneten von Klitzing vom 14.08.2020 c) Antrag der Gruppe Grüne/UWG vom 25.08.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/20/186	Vorlage Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020 Anlage 2 - Bild 1 zum Antrag der SPD-Fraktion Anlage 3 - Bild 2 zum Antrag der SPD-Fraktion Anlage 4 - Bild 3 zum Antrag der SPD-Fraktion Anlage 5 - Antrag des fraktionslosen Abgeordneten Herrn von Klitzing vom 14.08.2020 Anlage 6 - Antrag Grüne-UWG - Erhalt von Alleen Anlage 7 - Stellungnahme Heimatverein Cloppenburg zur K 153
Ö 39	Kostenübernahme für die Verlegung der K 163 im Bereich Helmighausen im Zuge der E 233-Ausbauplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/20/190	Vorlage Anlage 1 - Übersichtslageplan K 163
Ö 40	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 41	Anregungen und Beschwerden
Ö 42	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 43	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: