Sitzung: 03.11.2020 Kreistag
Landrat Wimberg,
Vorsitzender des Kreisausschusses, berichtete über folgende Beschlüsse des
Kreisausschusses:
Sitzung des
Kreisausschusses vom 03.09.2020:
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TOP 5. |
Corona
Soforthilfe; hier: Antrag des Deutschen Jugendherbergswerks, Landesverband
Unterweser Ems e. V. auf Erlass der Mietzahlungen des "mobilen Wohnheims"
der Jugendherberge Thülsfelder Talsperre |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Dem Deutschen
Jugendherbergswerk, Landesverband Unterweser e.V. werden für die Jugendherberge
Thülsfelder Talsperre die Mietzahlungen für das „mobile Wohnheim“ monatlich für
den Zeitraum von April 2020 bis Dezember 2020 erlassen.
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TOP 7. |
Technische
Verwaltung der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg |
Der Kreisausschuss beschloss, vom Kündigungsrecht für die technische
Kreisstraßenverwaltung des Landkreises Cloppenburg durch die Nds.
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lingen, zum
31.12.2020 keinen
Gebrauch zu machen und die Zusammenarbeit für weitere 3 Jahre
fortzusetzen.
Sitzung des
Kreisausschusses vom 27.10.2020:
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TOP 23. |
Antrag
des BV Neuscharrel 1931 e.V. auf Gewährung eines Zuschusses nach der
Sportförderungsrichtlinie des Landkreises Cloppenburg für eine Beregnungs-
und Enteisungsanlage für zwei Großspielfelder |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der BV
Neuscharrel 1931 e.V. erhält nach der Sportförderungsrichtlinie des
Landkreises
Cloppenburg für eine Beregnungs- und Enteisungsanlage für zwei
Großspielfelder
einen Zuschuss.
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TOP 24. |
Antrag
des SV Höltinghausen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses nach der Sportförderungsrichtlinie
des Landkreises für die
Komplettsanierung der Umkleidekabinen
und die Erweiterung der Beregnungsanlage |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der SV
Höltinghausen e.V. erhält nach der Sportförderungsrichtlinie des Landkreises
Cloppenburg für die Komplettsanierung der Umkleidekabinen und die Erweiterung
der Beregnungsanlage einen Zuschuss.
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TOP 25. |
Antrag
des VfL Markhausen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses nach der Sportförderungsrichtlinie
des Landkreises für Bestandssicherungs-/Umbau- und Renovationsarbeiten beim
Sportgelände |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der VfL
Markhausen e.V. erhält nach der Sportförderungsrichtlinie des Landkreises Cloppenburg
für Bestandssicherungs-/Umbau- und Renovationsarbeiten einen Zuschuss.
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TOP 26. |
Antrag
des BV Varrelbusch e.V. auf Gewährung eines Zuschusses nach der
Sportförderungsrichtlinie des Landkreises für eine Bewässerungsanlage auf den
beiden Fußballplätzen |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der BV
Varrelbusch e.V. erhält nach der Sportförderungsrichtlinie des Landkreises
Cloppenburg für eine Bewässerungsanlage auf den beiden Fußballplätzen unter der
Voraussetzung einer entsprechenden Bezuschussung durch die Gemeinde Garrel
einen Zuschuss.
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TOP 27. |
Antrag
des BV Bühren auf Gewährung eines Zuschusses nach der Sport- förderungsrichtlinie des Landkreises für eine Beregnungsanlage und die Instandsetzung
des Sportplatzes |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der BV Bühren
erhält nach der Sportförderungsrichtlinie des Landkreises
Cloppenburg
für die Installation einer Beregnungsanlage und die Instandsetzung des Sportplatzes
unter der Voraussetzung einer entsprechenden Bezuschussung durch die Gemeinde
Emstek einen Zuschuss.
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TOP 29. |
Antrag
des SV Petersdorf auf Gewährung eines Zuschusses nach den Sport- förderrichtlinien des Landkreises Cloppenburg für die Erneuerung eines Fußbalfeldes
einschließlich Nebenanlagen |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der SV
Petersdorf erhält nach der Sportförderungsrichtlinie des Landkreises
Cloppenburg für die Erneuerung eines Fußballfeldes einschließlich Nebenanlagen
einen Zuschuss.
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TOP 30. |
Antrag
des SV Viktoria Elisabethfehn e. V. auf Gewährung eines Zuschusses nach der Sportförderungsrichtlinie des Landkreises Cloppenburg
für den Neubau von zwei Jugendfußballplätzen |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der SV
Viktoria Elisabethfehn e. V. erhält nach der Sportförderungsrichtlinie des
Landkreises Cloppenburg für den Neubau von zwei Jugendfußballplätzen einen
Zuschuss.
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TOP 31. |
Antrag
des Sportvereins Emstek e. V. auf Gewährung eines Zuschusses nach der
Sportförderungsrichtlinie des Landkreises Cloppenburg für den Neubau einer
Sportbegegnungsstätte |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der
Sportverein Emstek e. V. erhält nach der Sportförderungsrichtlinie des
Landkreises Cloppenburg für den Neubau einer Sportbegegnungsstätte einen
Zuschuss.
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TOP42. |
Antrag
der Gemeinde Essen/Oldb. auf Gewährung eines Zuschusses aus der
Kreisschulbaukasse für den Umbau und die Erweiterung der Grundschule
Essen (Az.: 481) |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der Gemeinde
Essen/Oldb. wird für die Erweiterung der Grundschule Essen aus der
Kreisschulbaukasse ein Zuschuss gewährt.
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TOP 43. |
Antrag
der Stadt Friesoythe auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Neubau eines Verbindungstraktes am Schulgebäude
an der Dr.- Niermann-Straße (Az.: 485) |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Der Stadt
Friesoythe wird für den Neubau eines Verbindungstraktes am Schulgebäude an der
Dr.-Niermann-Straße aus der Kreisschulbaukasse ein Zuschuss gewährt.
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TOP 44. |
Antrag
der Stadt Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für die Grundschule Galgenmoor für den Mensabau, die Einrichtung
und die Außenanlagen (369) |
Der
Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Die Stadt
Cloppenburg erhält für die Grundschule Galgenmoor für den Mensabau, die
Einrichtung und die Außenanlagen aus der Kreisschulbaukasse einen Zuschuss. Der
bereits am 28.09.2017 beschlossene Zuschuss (V-SCHUL/17/105/1) erhöht sich für
die Kosten der Außenanlagen und der Einrichtung.
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TOP 54. |
Beratung
und Beschlussfassung über Anträge auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) |
Der Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Dem Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung eines Zuschusses für die Förderung von Haltestellen für den straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird zugestimmt.
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TOP 55. |
Einrichtung
einer landesbedeutsamen Buslinie zwischen Cloppenburg und Vechta |
Der Kreisausschuss beschloss Folgendes:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der vorgestellten Zahlen zwischen Cloppenburg und Vechta eine landesbedeutsame Buslinie zu planen.
Sodann berichtete Landrat Wimberg über das aktuelle Corona-Geschehen im Landkreis Cloppenburg und es schloss sich ein allgemeiner Austausch an, der die Landesverordnung, die Allgemeinverfügungen des Landkreises Cloppenburg, Situation in den Krankenhäusern und an den Schulen umfasste.