SessionNet | Kreistag - 12.07.2022

Sitzung

KT/086/2022

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

12.07.2022

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage 1 zu TOP 11 der Sitzung des Kreistages vom 12.07.2022 - Bericht der Gleichstellungsbeauftragten 2019 - 2021

Anlage 2 zu TOP 12 der Sitzung des Kreistages vom 12.07.2022 - Liste üpl apl 2020

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 03.03.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Sitzverlust einer Kreistagsabgeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/22/097	Vorlage
Ö 7	Nachrücken eines Kreistagsabgeordneten	V-KT/22/098	Vorlage
Ö 8	Änderung der Besetzung der Ausschüsse	V-KT/22/099	Vorlage
Ö 9	Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: zurückgestellt	V-KA/22/709	Vorlage
Ö 10	Benennung von stellv. beratenden Mitgliedern des Beirats für Menschen mit Behinderungen für die Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/22/096	Vorlage
Ö 11	Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten über Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern im Landkreis Cloppenburg 2019-2021 nach § 9 Abs. 7 NkomVG Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/22/100	Vorlage
Ö 12	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/22/703	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/22/703 - Liste üpl apl 2020
Ö 13	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 und die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/22/704	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/22/704 - Jahresabschluss 2020 Anlage 2 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/22/704 - Schlussbereicht des RPAs
Ö 14	Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center„ (PACE) ab 01.07.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/22/207	Vorlage
Ö 15	Weitere Bezuschussung der Jugendwerkstätten ab 01.07.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/22/208	Vorlage 20220328 AntragLCV Jugendwerkstaetten
Ö 16	Schulpflichterfüllung in Jugendwerkstätten – Angebot an „schulmüde“ Jugendliche Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/22/209	Vorlage 20220203 Antrag an den Landkreis Cloppenburg SiJu
Ö 17	Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege - Anpassung an das Neuregelungen des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKitaG) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/22/213	Vorlage 20220421 Synopse Novellierung Satzung Kindertagespflege
Ö 18	Zuschuss des Landkreises Cloppenburg an die Sportschule Lastrup für die Nutzung der Sportschule durch Sportvereine und andere Institutionen aus dem Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/22/223	Vorlage Preislisten der Sportschule Lastrup (gültig ab 2022)
Ö 19	Anträge der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG und des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. auf Fortsetzung des Sonderprogramms des Landkreises Cloppenburg zur Förderung von Kunstrasenplätzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/22/232	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2022 Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. vom 21.02.2022 Aufstellung Anträge Kunstrasenplätze Sonderprogramm zur Förderung von Kunstrasenplätzen durch den Landkreis Cloppen-burg und seine Städte und Gemeinden
Ö 20	Antrag der Katholischen Akademie Stapelfeld auf Gewährung eines Zuschusses für die bauliche Sanierung der Akademie in Stapelfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/22/233	Vorlage Antrag vom 16.02.2022 Antrag vom 29.07.2021
Ö 21	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln - Erschließung des Gewerbegebietes B-Plan 167 Friesoythe-Gehlenberg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/338	Vorlage Übersichtskarte Friesoythe-Gehlenberg BPlan 167
Ö 22	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln - Erschließung des Gewerbegebietes Nr. 29 in Ramsloh (B-Plan Nr. 29) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/339	Vorlage Übersichtskarte Ramsloh BPlan 29
Ö 23	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln - Erschließung des Gewerbegebietes „Westerloh“ (B-Plan Nr. 56), Bösel Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/340	Vorlage Übersichtskarte Gewerbegebiet Westerloh-Bösel
Ö 24	Erneuerung und Erweiterung der Sireneninfrastruktur Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/341	Vorlage
Ö 25	Steuerung der Windenergie im Regionalen Raumordnungsprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/22/343	Vorlage Ergebniskarte Szenario 2 Ergebniskarte Szenario1 Potentialanalyse - Kurzbericht Stand Januar 2022
Ö 26	Umwandlung der Sophie-Scholl-Schule Altenoythe in eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung in freier Trägerschaft durch den Caritas-Verein Altenoythe e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/22/214	Vorlage Antrag vom 08.02.2022
Ö 27	Antrag der BBS am Museumsdorf Cloppenburg auf Genehmigung zur Einrichtung von Fachklassen für den neuen Ausbildungsberuf „Fachkraft Küche“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/22/215	Vorlage Antrag vom 24.03.2022
Ö 28	Antrag des Bischöflichen Münsterschen Offizialats auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau eines Oberstufenhauses an der Liebfrauenschule in Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/22/216	Vorlage Antrag des Bischhöflich Münsterschen Offizialats vom 18.10.2021
Ö 29	Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg; hier: Änderung von Tarifen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/22/225	Vorlage Anlage 1 - Antrag Gesamtverband Verkehrsgewerbe - Änderung Taxentarif Anlage 2 - 6. Änderung der Verordnung über einen Taxentarif Anlage 3 - Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg
Ö 30	Ausbau von Ortsdurchfahrten an Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/22/226	Vorlage
Ö 31	Vorstellung der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/22/227	Vorlage Anlage 1 - Fortschreibung Nahverkehrsplan
Ö 32	Antrag gemäß § 56 NKomVG der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Cloppenburg: Einberufung eines Vertreters des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs in den Verkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/22/228	Vorlage Antrag Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Einberufung eines Vertreters des ADFC
Ö 33	Haushalt 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/22/699	Vorlage Antwortschreiben vom 08.07.2022 an NSGB zur Stellungnahme vom 04.07.2022 Erneute Anhörung HH 2022 Haushalt 2022 (2. Beschluss) Stellungnahme Kreishaushalt 2022 NSGB-KV Cloppenburg 040722
Ö 34	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 35	Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
Ö 36	Anregungen und Beschwerden
Ö 37	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 37.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.06.2022 - Krankenhaus Cloppenburg		Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.06.2022 - Krankenhaus-CLP
Ö 38	Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: