SessionNet | Kreistag - 25.09.2018

Sitzung

KT/055/2018

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

25.09.2018

Zeit

17:00-19:27 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage 1 zum Protokoll zur Sitzung des Kreistages vom 25.09.2018 - Tischvorlage

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 18.09.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Umbesetzungen im Sozialausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/060	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr.: V-KT/18/060 - Änderung CDU-Vorsitz Sozialausschuss Anlage 2 zur Vorlagen-Nr.: V-KT/18/060 - Schreiben Frau Gronowski vom 31.08.2018 Anlage 3 zur Vorlagen-Nr.: V-KT/18/060 - Schreiben DRK KreisGF vom 30.08.2018
Ö 7	Institut für Kulturanthropologie des Oldenburger Münsterlandes hier: Benennung von Vertretern für die Organe des Vereins Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/061	Vorlage
Ö 8	Sponsoringregelungen für den Landkreis Cloppenburg - Spende von Laptops an die Berufsbildenden Schulen Technik durch die EWE Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/18/478	Vorlage
Ö 9	Sponsoringregelungen für den Landkreis Cloppenburg - Spende einer Allradachse an die Berufsbildenden Schulen Technik durch den Konzern CNH Industrial Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/18/484	Vorlage
Ö 10	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/18/481	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/18/481 - Über- und außerplanmäßige 2018
Ö 11	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017, die Verwendung des Überschusses der Jahresrechnung 2017 sowie die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/18/482	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen Nr.: V-KA/18/482 - Jahresabschluss 2017 Anlage 2 zur Vorlagen Nr.: V-KA/18/482 - Bericht RPA Jahresabschluss 2017 Anlage 3 zur Vorlagen Nr.: V-KA/18/482 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 12	Beschlussfassung über die Umwandlung der Überschussrücklage in Basisreinvermögen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/18/483	Vorlage
Ö 13	Pilotprojekt „Poolbildung zur inklusiven Beschulung“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/18/126	Vorlage 20180808 - Konzept Poolbildung SSB mit Logo
Ö 14	Neuausrichtung der Förderung der Kulturaktivitäten im Landkreis Cloppenburg Richtlinien zur Förderung der Kulturaktivitäten im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/18/115	Vorlage
Ö 15	Sonderprogramm zur Förderung von Kunstrasenplätzen durch den Landkreis Cloppenburg und seine Städte und Gemeinden Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/18/117	Vorlage Entwurf Sonderprogramm Kunstrasenplätze Schreiben B.V.C vom 23.11.2017
Ö 16	Antrag auf Gewährung eines erhöhten Zuschusses für den Monumentendienst in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/18/118	Vorlage Antrag der Stiftung Kulturschatz Bauernhof vom 08 05 2018
Ö 17	Antrag der Privaten Hochschule für Wirtschaft und Technik (PHWT) Vechta/Diepholz auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/209	Vorlage Antrag PHWT 19.02.2018
Ö 18	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Talsperre Thülsfeld" in der Stadt Friesoythe und in den Gemeinden Garrel und Molbergen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/213	Vorlage Abwägungsvorschläge Talsperre Thülsfeld NSG Talsperre Thülsfelde Sitzungsvorlage Karte 1-2 NSG Talsperre Thülsfelde Sitzungsvorlage Karte 2-2 NSG Talsperre Thülsfelde Sitzungsvorlage Übersichtskarte NSG Thülsfelder Talsperre Begründung Vorentwurf erweitert mit Änderungsvermerken NSG Thülsfelder Talsperre Verordnung Vorentwurf erweitert mit Änderungsvermerken
Ö 19	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Marka zwischen Markhausen und Delschloot" in der Stadt Friesoythe Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/214	Vorlage Abwägungsvorschläge Marka I zwischen Markhausen und Delschloot NSG Marka zwischen Markhausen - Delschloot Verordnungskarte A - B Sitzungsvorlage NSG Marka zwischen Markhausen - Delschloot Verordnungskarte B - C Sitzungsvorlage NSG Marka zwischen Markhausen - Delschloot Verordnungskarte C - D Sitzungsvorlage NSG Marka zwischen Markhausen und Delschloot Begründung Vorentwurf mit Änderungsvermerken NSG Marka zwischen Markhausen und Delschloot Verordnung Vorentwurf mit Änderungsvermerken NSG Marka zwischen Markhausen-Delschloot Übersichtskarte 50000 Sitzungsvorlage
Ö 20	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Markatal" in der Stadt Friesoythe, Landkreis Cloppenburg und der Gemeinde Vrees, Landkreis Emsland Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/215	Vorlage Abwägungsvorschläge Markatal NSG Markatal Verordnung Vorentwurf mit Änderungsvermerken NSG Markatal Verordnungskarte 1-2 Sitzungsvorlage NSG Markatal Begründung Vorentwurf mit Änderungsvermerken NSG Markatal Verordnungskarte 2-2 Sitzungsvorlage NSG Markatal Verordnungskarte 50000 Sitzungsvorlage
Ö 21	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Markatal bei Bischofsbrück" in der Stadt Friesoythe und in der Gemeinde Molbergen, Landkreis Cloppenburg und der Gemeinde Vrees, Landkreis Emsland Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/216	Vorlage Abwägungsvorschläge Markatal bei Bischofsbrück NSG Markatal bei Bischofsbrück Begründung Vorentwurf mit Änderungsvermerken NSG Markatal bei Bischofsbrück Übersicht 50000 Sitzungsvorlage NSG Markatal bei Bischofsbrück Verordnung Vorentwurf mit Änderungsvermerken NSG Markatal bei Bischofsbrück Verordnungskarte Sitzungsvorlage
Ö 22	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Oberlauf der Marka/ Mittelradde" in den Gemeinden Lindern und Molbergen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/217	Vorlage Abwägungsvorschläge Oberlauf der Marka - Mittelradde NSG Oberlauf der Marka -Mittelradde Verordnungskarte 1-2 Nord Sitzungsvorlage NSG Oberlauf der Marka-Mittelradde Begründung Vorentwurf mit Änderungsvermerken NSG Oberlauf der Marka-Mittelradde Verordnung Vorentwurf mit Änderungsvermerken NSG Oberlauf der Marka-Mittelradde Verordnungskarte 1-2 Sitzungsvorlage NSG Oberlauf der Marka-Mittelradde Verordnungskarte Übersicht 50000 Sitzungsvorlage
Ö 23	Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Lethetal" in der Gemeinde Garrel Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/218	Vorlage Abwägungsvorschläge Lethetal LSG Lethetal - Vorentwurf Begründung mit Änderungsvermerken LSG Lethetal - Vorentwurf Verordnung mit Änderungsvermerken LSG Lethetal Übersichtskarte 50000 Sitzungsvorlage LSG Lethetal Verordnungskarte Sitzungsvorlage
Ö 24	Antrag der SPD- Fraktion; Insektensterben Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/219	Vorlage Antrag der SPD- Kreistagsfraktion 20180604 - Insektensterben Schreiben des Umweltministers Olaf Lies vom Juli 2018
Ö 25	Antrag der Kreistagsgruppe GRÜNE/ UWG - Wegerandstreifen für die Artenvielfalt und das Landschaftsbild zurückgewinnen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/18/220	Vorlage Antrag der Kreistagsgruppe GRÜNE UWG Wegerandstreifen für die Artenvielfalt und das Landschaftsbild zurückgewinnen
Ö 26	Vorschlag zur Umsetzung einer Gebührenreduzierung ab 2019 mit Änderung der Abfallgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/221	Vorlage Anlage 1 Aufwendungen Erträge und Kalkulation Anlage 2-Kalkulation Gebühren Anlage 3- Jahresgebühren Anlage 4 5. Änderungssatzung vom 25.09.2018
Ö 27	Einleitung eines Verfahrens zur Sicherung des EU- Vogelschutzgebietes V 66 "Niederungen der Süd- und Mittelradde und der Marka" im Landkreis Cloppenburg als Landschaftsschutzgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/224	Vorlage
Ö 28	Antrag der Kreistagsfraktion der SPD - Unterbringungsmöglichkeiten für auswärtige Auszubildende und Schüler Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/18/226	Vorlage Antrag der SPD- Fraktion- Unterbringungsmöglichkeiten für auswärtige Auszubildende und Schüler
Ö 29	Einrichtung eines "Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentrums Inklusive Schule (RZI)" im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SCHUL/18/130	Vorlage SPD-Antrag Kreisfraktion 20180611 RZI
Ö 30	Weiterführung der "Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft im Oldenburger Münsterland" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/077	Vorlage
Ö 31	Antrag der Integrationslotsen im Landkreis Cloppenburg e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2019-2021 in Höhe von jährlich 91.513,15 EUR Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/078	Vorlage Antrag I-Lotsen
Ö 32	Wohnungsbau-Offensive für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SOZ/18/079	Vorlage Antrag Wohnungsbau Produktinfo-Mietwohnungen-in-städtischen-Gebieten
Ö 33	Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) / Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/081	Vorlage Her AsylbLG 2019 2021 Entwurf201808020 Vorlage
Ö 34	Überprüfung der Taxenverordnung; hier: 7. Änderung des Anhangs zur Taxenverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/18/147	Vorlage Anlage zur Taxenverordnung
Ö 35	Übertragung der Straßenbaulast für Teilbereiche der K 161 und k 298 auf die Gemeinde Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/18/150	Vorlage Anlage Kartenauszug Streckenabschnitte Kreisstraßen
Ö 36	Nachtragshaushalt 2018 a) Antrag der SPD-Fraktion: Senkung der Kreisumlage vom 24.05.2018 b) Antrag der CDU-Fraktion: Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2018; Senkung der Kreisumlage vom 23.08.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/18/451/1	Vorlage Anlage 1 Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2018 Anlage 2 Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2018 Anlage 3 Nachtragshaushaltsplan 2018
Ö 37	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 38	Anfragen
Ö 39	Mitteilungen

Informationen

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