SessionNet | Kreistag - 17.12.2015

Sitzung

KT/040/2015

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

17.12.2015

Zeit

16:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage 1 zum Protokoll der Sitzung des KT am 17.12.2015 zu TOP 29 - Präsentation Kreishaushalt 2016

Anlage 2 zum Protokoll der Sitzung des KT am 17.12.2015 zu TOP 29 - Haushalt 2016 Ausführungen des Landrates

Anlage 3 zum Protokoll der Sitzung des KT am 17.12.2015 zu TOP 31 - Organisation Verwaltung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 15.10.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Gruppe UBF nach § 58 Abs. 1 Nr. 6 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/286	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr. V-KA 15 286 - Antrag Ehrenlandrat
Ö 6	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/15/040	Vorlage
Ö 7	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/274	Vorlage
Ö 8	Überörtliche Prüfung gem. §§ 1 bis 4 NKPG - Prüfungsmitteilung zu Handlungsoptionen von Kommunen hinsichtlich ihrer Sparkassen Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/15/276	Vorlage Auszug LRH Kommunalbericht 2015
Ö 9	Ausfallbürgschaft in Höhe von 125.000,00 EUR für ein von der Großleitstelle Oldenburger Land AöR aufzunehmendes Darlehn Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/279	Vorlage
Ö 10	Annahme von Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/281	Vorlage
Ö 11	Entschärfung gefährlicher Kreuzungsbereiche mit Kreisstraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/15/282	Vorlage
Ö 12	Beschlussfassung über die Höhe des Zuschusses des Landkreises Cloppenburg an die Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e. V. für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/15/056	Vorlage Kulturausschuss 03 11 2015 Anlage TOP 4
Ö 13	Antrag des Oldenburgischen Jugenderholungswerkes e. V. (OJE) auf Gewährung eines Zuschusses für die Teilsanierung/den Umbau des Schullandheims auf Wangerooge Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/15/057	Vorlage Kulturausschuss 03 11 2015 Anlage TOP 5
Ö 14	Netzausbau Strom; Planung einer 380 kV- Höchstspannungsleitung von Conneforde über Cloppenburg nach Merzen mit Konverterstationen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/126/1	Vorlage Anlag 1 zur Vorlage-Nr. V/PLA/15/126/1 - Antrag CDU Fraktion Netzausbau Strom Anlage 2 zur Vorlagen-Nr. V/PLA/15/126/1 - Leitlinien
Ö 15	Antrag der Jägerschaft des Landkreises Cloppenburg e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau eines Schießstandes in Ahlhorn Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/15/127	Vorlage Jägerschaft Cloppenburg
Ö 16	Bezuschussung der laufenden Betriebskosten der Friesoyther Eisenbahngesellschaft (F.E.G.) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/128	Vorlage Zuschussantrag der F.E.G.
Ö 17	Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Fördermitteln aus dem Gewässerrandstreifenprogramm des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/129	Vorlage Anlage 2 RICHTLINIE Gewässerrandstreifen Neufassung Gewässerrandstreifen - Alte Richtlinie mit Änderungen
Ö 18	Antrag des Dachverbandes Hase auf Gewährung eines Zuschusses für die Erstellung eines Gewässerentwicklungsplanes für die Südradde Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/130	Vorlage 2015-11-03 Anlage Antrag DV 2015-11-03 Ergänzung Antrag DV
Ö 19	Verwendung der Investitionspauschale nach dem Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/15/132	Vorlage Antrag CDU-Fraktion
Ö 20	Antrag der Gemeinde Garrel auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Erweiterung Grundschule Garrel im Rahmen der Umsetzung der schulischen Inklusion) - Maßnahme-Nummer: 402 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/078	Vorlage
Ö 21	Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Ausstattung eines Klassenraumes der Grundschule Lastrup mit einer Akustikdecke im Rahmen der Umsetzung der schulischen Inklusion) - Maßnahme-Nummer: 431 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/079	Vorlage
Ö 22	Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Anlegung von 3 Kunstrasen-Kleinspielfeldern auf dem Schulhof der Oberschule Lastrup) - Maßnahme-Nummer: 441 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/080	Vorlage
Ö 23	Antrag des Landkreises Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Brandschutzdecke Ostflügel Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg) - Maßnahme-Nummer: 382 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/081	Vorlage
Ö 24	Antrag der Stadt Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Umbau/Ganztagsschulbaumaßnahmen Grundschule St. Andreas) - Maßnahme-Nummer: 408 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/082	Vorlage
Ö 25	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Ganztagsschulbaumaßnahmen Grundschule Sedelsberg) - Maßnahme-Nummer: 394 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/083	Vorlage
Ö 26	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Erneuerung Sanitäreinrichtungen und Realisierung der Barrierefreiheit zur Umsetzung der Inklusion in der Sporthalle Sedelsberg) - Maßnahme-Nummer: 395 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/084	Vorlage
Ö 27	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Ausstattung Behindertentoilette des Schulzentrums Saterland mit einem Wickeltisch im Rahmen der Umsetzung der schulischen Inklusion) - Maßnahme-Nummer: 400 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/085	Vorlage
Ö 28	Antrag des Landkreises Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse (Einbau Aufzugsanlage bei der Elisabethschule Friesoythe im Rahmen der Umsetzung der schulischen Inklusion) - Maßnahme-Nummer: 406 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/15/086	Vorlage
Ö 29	Haushalt 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/15/283	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. V-KA/15/283 - Haushaltssatzung Anlage 2 zur Vorlagen-Nr. V-KA/15/283 - nur Gesamt HHP2016 Anlage 3 zur Vorlagen-Nr. V-KA/15/283 - Änderungsliste nach Entwurfversand Anlage 4 zur Vorlagen-Nr. V-KA/15/283 - KSBK Aufstellung für Haushalt
Ö 30	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 31	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 32	Anfragen
Ö 33	Mitteilungen
Ö 34	Einwohnerfragestunde

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: