Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt, dem Kreistag zu empfehlen, dem Landkreis Cloppenburg für den Einbau einer Aufzugsanlage bei der Elisabethschule Friesoythe im Rahmen der Umsetzung der schulischen Inklusion einen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von bis zu 55.000,00 Euro zu gewähren.

Sachverhalt:

Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für schulisch notwendige

Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der

Außenanlagen.

Die Zuschüsse betragen im Primarbereich 33,33 Prozent und in den Sekundarbereichen I und II

50 Prozent der als schulisch notwendig anerkannten Maßnahmekosten.

Zudem hat der Kreistag des Landkreises Cloppenburg bezüglich notwendiger Aufwendungen

für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren für die Schulen

nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche Maßnahmen grundsätzlich

bezuschussungsfähig sind.

Der Landkreis Cloppenburg beantragt für den Einbau einer Aufzugsanlage bei der Elisabethschule Friesoythe im Rahmen der Umsetzung der schulischen Inklusion die Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse.

Die anerkennungsfähigen Maßnahmekosten belaufen sich nach der Prüfung der Hochbauabteilung des Schul- und Kulturamtes des Landkreises Cloppenburg auf 110.000,00 Euro. Der Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse würde sich auf 55.000,00 Euro belaufen.

Die Maßnahme wurde in das Investitionsprogramm der Kreisschulbaukasse für das Haushaltsjahr 2015 aufgenommen.