Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt, Cord-Jürgens Bruns,
26683 Saterland, Danziger Straße 21 (Mitglied Elternvertreter der
Allgemeinbildenden Schulen), Arwid Romey,
49661 Cloppenburg, Am Werl 52 (stellv.
Mitglied Elternvertreter der Allgemeinbildenden Schulen), Brigitte Schulte,
26169 Friesoythe, Alter Schwaneburger Weg 1 (Mitglied Elternvertreter der
Berufsbildenden Schulen), Burkhard Willen, 49624 Löningen, Kastanienallee 5
(stellv. Mitglied Elternvertreter der Berufsbildenden Schulen),
Jule Thomes, 26683 Saterland-Scharrel,
Ennehof (Mitglied Schülervertreter der Allgemeinbildenden Schulen), Brian
Otten, 49681 Garrel, Wätkamp 11 (stellv. Mitglied Schülervertreter der
Allgemeinbildenden Schulen), Jan-Christian Höse, 26197 Ahlhorn, Kasinowald 4
(Mitglied Schülervertreter der Berufsbildenden Schulen) und Ilka Hinrichs,
26676 Barßel, Oldenburger Straße 48 (stellv. Mitglied der Berufsbildenden
Schulen) in den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg zu berufen.
Sach- und Rechtslage:
I.
Vertreter/innen der Eltern
Nach § 110 des
Niedersächsischen Schulgesetzes gehören den Schulausschüssen der Landkreise
auch stimmberechtigte Vertreter/innen der Schulelternschaften an.
Der Kreistag des
Landkreises Cloppenburg hat in seiner (konstituierenden) Sitzung am 02.11.2006
beschlossen, dass den Vertretern/Vertreterinnen der Eltern zwei Sitze im Schulausschuss
des Landkreises zur Verfügung gestellt werden (1 Sitz für die
Elternvertreter/innen der Allgemeinbildenden Schulen und 1 Sitz für die
Elternvertreter/innen der
Berufsbildenden Schulen).
Die
Elternvertreter/innen werden jeweils für die Dauer der Wahlperiode des
Schulausschusses berufen.
Da bezüglich der
bisherigen Elternvertreter/innen ein Mandatsverlust eingetreten ist, ist nach
der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse
ein erneutes Berufungsverfahren durchzuführen, da der Zeitraum bis zum Ende der
Kommunalwahlperiode (31.10.2016) noch mehr als sechs Monate beträgt.
Der neu gebildete
Kreiselternrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 25.11.2015
beschlossen, folgende Elternvertreter/innen bis zum Ende der Wahlperiode in den
Schulausschuss zu entsenden:
Allgemeinbildende
Schulen:
Mitglied:
Cord-Jürgens Bruns, 26683 Saterland, Danziger Straße 21
(Soeste-Schule Barßel -
Außenstelle Elisabethfehn
stellv. Mitglied: Arwid Romey, 49661 Cloppenburg, Am Werl 52
(Clemens-August-Gymnasium Cloppenburg)
Berufsbildende Schulen:
Mitglied: Brigitte
Schulte, 26169 Friesoythe, Alter Schwaneburger Weg 1
(BBS Friesoythe)
stellv. Mitglied:
Burkhard Willen, 49624 Löningen, Kastanienallee 5
(BBS Technik
Cloppenburg)
II. Vertreter/innen der Schüler/innen
Nach § 110 des
Niedersächsischen Schulgesetzes gehören den Schulausschüssen der Landkreise
jeweils ein(e) stimmberechtigte(r) Vertreter/innen sowie entsprechende
Stellvertretungen der Schüler/innen der Allgemeinbildenden und der
Berufsbildenden Schulen an.
Nach der Verordnung
über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse werden die
Schülervertreter/innen für die Dauer der halben Wahlperiode berufen.
Da bezüglich der
bisherigen Schülervertreter/innen ein Mandatsverlust eingetreten ist, ist nach
der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse
ein erneutes Berufungsverfahren durchzuführen, da der Zeitraum bis zum Ende der
Kommunalwahlperiode (31.10.2016) noch mehr als sechs Monate beträgt.
Der neu gebildete
Kreisschülerrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 04.11.2015 folgende
Schülervertreter/innen für die Berufung in den Schulausschuss gewählt:
Allgemeinbildende
Schulen:
Mitglied: Jule Thomes, 26683 Saterland-Scharrel, Ennehof
(Laurentius-Siemer-Gymnasium Ramsloh)
stellv. Mitglied:
Brian Otten, 49681 Garrel, Wätkamp 11
(Clemens-August-Gymnasium
Cloppenburg)
Berufsbildende
Schulen:
Mitglied: Jan-Christian Höse, 26197 Ahlhorn, Kasinowald 4
(BBS Technik Cloppenburg)
stellv. Mitglied:
Ilka Hinrichs, 26676 Barßel, Oldenburger Straße 48
(BBS
Friesoythe)