Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss beschließt, dem Kreistag zu empfehlen, der Gemeinde Lastrup für die Anlegung von 3 Kunstrasen-Kleinspielfeldern auf dem Schulhof der Gemeinde Lastrup unter Berücksichtigung des Prüfergebnisses der Hochbauabteilung des Schul- und Kulturamtes des Landkreises Cloppenburg einen Zuschuss aus der Kreisschulbaukasse in Höhe von bis zu höchstens 78.849,97 Euro zu gewähren.
Sachverhalt:
Schulträger erhalten
aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für schulisch notwendige
Baumaßnahmen
inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung sowie für die Erstellung der
Außenanlagen.
Die Zuschüsse
betragen im Primarbereich 33,33 Prozent und in den Sekundarbereichen I und II
50 Prozent der als
schulisch notwendig anerkannten Maßnahmekosten.
Zudem hat der
Kreistag des Landkreises Cloppenburg bezüglich notwendiger Aufwendungen
für
Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren für die Schulen
nachträglich
gefordert werden, beschlossen, dass solche Maßnahmen grundsätzlich
bezuschussungsfähig
sind.
Die Gemeinde Lastrup hat mit Schriftsatz vom 22.05.2015 für die Anlegung von 3 Kunstrasen-Kleinspielfeldern auf dem Schulhof der Oberschule Lastrup die Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse beantragt.
Nach Mitteilung der Gemeinde Lastrup belaufen sich die
anerkennungsfähigen Maßnahmekosten auf 157.699,94 Euro. Der Zuschuss aus der
Kreisschulbaukasse würde sich auf 78.849,97 Euro belaufen.
Die Prüfung bezüglich der Höhe der anerkennungsfähigen Kosten durch die Hochbauabteilung des Schul- und Kulturamtes ist noch nicht abgeschlossen.
Die Maßnahme wurde in das Investitionsprogramm der Kreisschulbaukasse für das
Haushaltsjahr 2016 aufgenommen.