Sitzung
KT/093/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
19.12.2023
Zeit
15:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 10.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Sitzverlust eines Kreistagsabgeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/119
Ö 7
Nachrücken eines Kreistagsabgeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KT/23/120
Ö 8
Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/121
Ö 9
Änderung der Berufung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises in verschiedenen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/122
Ö 10
Berufung von nicht dem Kreistag angehörigen Mitgliedern des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/123
Ö 11
Änderung der Benennung von beratenden Mitgliedern des Beirats für Menschen mit Behinderungen für die Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/118
Ö 12
Antrag (Resolution) der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Sozialen Zusammenhalt stärken - Krisen und Umbrüche gestalten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/124
Ö 13
Errichtung einer Carportanlage mit einer PV-Anlage und E-Ladestation für Dienstfahrzeuge auf dem Kreishausparkplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/757
Ö 14
Organisatorische Zuordnung der Tätigkeit einer internen Meldestelle im Sinne des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/763
Ö 15
Erlass "Allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Landkreises Cloppenburg über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchstarif im öffentlichen Personennahverkehr ab dem 01. Januar 2024"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/764
Ö 16
Zuweisung des Landkreises an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden zu den Kosten der Schulen im Sekundarbereich gem. § 118 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/765
Ö 17
Sponsoring eines speziellen Lasten-E-Bikes für Rollstuhlfahrer an der Elisabethschule Friesoythe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/766
Ö 18
Richtlinie über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung bei Vergaben - redaktionelle Anpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/23/768
Ö 19
Weiterführung des Landesprogramms „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Familien unterstützenden Maßnahmen“, ehemals „Gut ankommen in Niedersachsen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/23/229
Ö 20
Erhöhung des Zuschussbetrages für Gruppenleiteraus und -fortbildungen von Teilnehmern aus dem Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/23/230
Ö 21
Antrag der Musikschule für den Landkreis Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines erhöhten Festbetragszuschusses für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/289
Ö 22
Antrag des Heimatbundes des Oldenburger Münsterlandes auf Gewährung eines erhöhten Zuschusses ab dem Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/290
Ö 23
Förderung der Sanierung der Schutenmühle Huckelrieden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/291
Ö 24
Antrag des Gedenkkreis Wehnen e.V. auf Bezuschussung der Neugestaltung der Gedenkstätte Wehnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/292
Ö 25
Antrag der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg - Niedersächsisches Freilichtmuseum auf Gewährung einer Billigkeitsleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/294
Ö 26
Antrag der Sportschule Lastrup auf Erhöhung des Zuschusses des Landkreises Cloppenburg für die Nutzung durch Sportvereine und andere Institutionen aus dem Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/23/295
Ö 27
Honoraranpassung für die Wissens- und Technologietransferberatung der Wirtschaftsförderung ab 01.03.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/382
Ö 28
Antrag der GRÜNE-Fraktion gem. § 56 NKomVG: Ausrufung Klimanotstand
 V-PLA/23/387
Ö 29
Beitritt des Landkreises Cloppenburg zum Bündnis Hamelner Erklärung e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/389
Ö 30
Zukunftsregion4Klima – Einrichtung eines gemeinsamen Zukunftsfonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/23/392
Ö 31
Pauschale für Fahrtkosten zu außerschulischen Lernorten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/23/234
Ö 32
Kreisschulbaukasse (KSBK) - Anpassung / Aktualisierung der geltenden Richtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/23/235
Ö 33
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) auf Gewährung eines Zuschusses zu den Personalkosten zur Unterstützung sexual-pädagogischer Präventionsarbeit in Schulklassen für die Jahre 2024 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/23/170
Ö 34
Antrag des Vereins "Kontaktstelle und Krisendienst im Landkreis Cloppenburg e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für den nichtärztlichen Krisendienst für die Jahre 2024 - 2026 in Höhe von jährlich bis zu 21.700 EUR

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/23/171
Ö 35
Antrag gemäß § 56 NKomVG der GRÜNE-Fraktion im Kreistag Cloppenburg: "Resolution: Stärkung der Bahnstrecke Osnabrück-Oldenburg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/23/253
Ö 36
Radschnellverbindungen: Ergebnis der Machbarkeitsstudie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/23/256
Ö 37
Haushalt 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/23/767
Ö 38
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 39
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 40
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 41
Mitteilungen