Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Der Landkreis Cloppenburg fördert die Sanierung der „Schutenmühle“ in Löningen entsprechend dem vorliegenden Restaurierungskonzept mit einem Anteil von bis zu 30% der Gesamtkosten und maximal bis zur Höhe des Finanzierungsbeitrages der Stadt Löningen, höchstens mit 100.000,00 EUR.

Sachverhalt:

Die Stadt Löningen plant die Sanierung der Schutenmühle Huckelrieden.

Bei der Huckelriedener Mühle (Schutenmühle) handelt es sich um eine Erdholländermühle mit Durchfahrt und Steert, 1-geschossigem Unterbau, 3-stöckigem Achtkant.

Achtkant und Kappe sind mit Holzschindeln eingedeckt. Vorhanden sind 2 funktionstüchtige Mahlgänge. Erbaut wurde die Mühle wohl um 1760. Die Mühle ist als Einzeldenkmal mit geschichtlicher Bedeutung im Rahmen von Wirtschafts- und Technikgeschichte und städtebaulicher Bedeutung in der Liste der Baudenkmale für die Stadt Löningen aufgeführt, an der Erhaltung besteht ein öffentliches Interesse.

Die Mühle wurde zuletzt 1993-1995 restauriert und ist voll funktionsfähig. 2019 wurden die Flügel, die Kappeneindeckung sowie sie Steertanlage erneuert.

Mit Schreiben vom 29.06.2023 (Anlage 1) legt die Stadt Löningen nunmehr einen Antrag auf Förderung der weiteren Sanierung der Mühle durch den Landkreis vor.

Dem Antrag ist ein Restaurierungskonzept einschließlich Kostenschätzung des Architekturbüros Angelis und Partner, Oldenburg beigefügt. Die Kosten der Sanierung belaufen sich demnach auf rund 272.000,00 EUR

(Stand vom 21.09.2023 / Anlage 2).

Der Finanzierungsplan der Stadt Löningen sieht eine Förderung durch den Landkreis Cloppenburg in Höhe von 81.600,00 EUR vor (Stand vom 05.10.2023 / Anlage 3). Der Eigenanteil der Stadt Löningen ist mit ca. 54.400,00 Euro angegeben. Der Betrag von 81.600,00 EUR entspricht einem Abteil von 30 Prozent der Gesamtkosten von rund 272.000,00 EUR: Der Finanzierungsanteil der Stadt Löningen entspricht nicht mindestens dem Anteil des Landkreises. Nach der Förderpraxis des Landkreises ist eine Förderung mit bis zu 30% der Gesamtkosten nur bis maximal zur Höhe des Finanzierungsanteils der Stadt Löningen möglich.

Der Landkreis Cloppenburg hat in den vergangenen Jahren einige Mühlensanierungen geför-dert, zuvor wurde in den 1980er Jahren ein Mühlenprogramm erarbeitet. Die bisherigen Förde-rungen sind der Anlage 4 zu entnehmen.

Finanzierung:

Ein Ansatz in Höhe 100.000 € für die Förderung der Sanierung der Schutenmühle ist im investiven Teilhaushalt des Planungsamtes zum Haushalt 2024 eingestellt. (I1.400175.525)

Anlagenverzeichnis:

-          Förderantrag der Stadt Löningen vom 29.06.2023

-          Restaurierungskonzept und Kostenschätzung vom 21.09.2023

-          Investitions- und Finanzierungsübersicht vom 05.10.2023

-          Mühlenförderung im Landkreis Cloppenburg