SessionNet | Kreistag - 01.10.2019

Sitzung

KT/062/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

01.10.2019

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Anlage 1 zum Protokoll zu TOP 12 - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2019 - Besetzung Leiter des Rechnungsprüfungsamtes

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 27.06.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6	Bestellung eines neuen Vertreters als beratendes Mitglied im Verkehrsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/19/071	Vorlage
Ö 7	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/19/072	Vorlage
Ö 8	Änderung der Besetzung bei den stellvertretenden beratenden Mitgliedern im Sozialausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/19/073	Vorlage
Ö 9	Berufung von Vertreterinnen/Vertretern in verschiedene Gremien - Vorstand Oldenburgische Landschaft Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/19/074	Vorlage
Ö 10	Änderung der Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/545	Vorlage Anlage 1 Antrag des Beirates Anlage 2 Entwurf Aenderungssatzung
Ö 11	Berufung von ehrenamtlichen Richtern für das Sozialgericht Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/547	Vorlage
Ö 12	Berufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/19/558	Vorlage
Ö 13	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/560	Vorlage Anlage 1 Uebersicht uepl apl Ausgaben
Ö 14	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018, die Verwendung des Überschusses der Jahresrechnung 2018 sowie die Entlastung des Landrates Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/559	Vorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2018 Anlage 2 - Schlussbericht des Rechnungspruefungsamtes Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 15	Beitritt zur Gründung des Bündnisses "Rettet die 112 und den Rettungsdienst - Für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/565	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/19/565 - Gründungsaufruf Rettet die 112 und den Rettungsdienst
Ö 16	Kreishauserweiterung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/541	Vorlage
Ö 17	Weiterführung der „Poolbildung zur inklusiven Beschulung“ an der Soeste-Schule-Barßel Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/19/147	Vorlage
Ö 18	Antrag der Ehrenamtsagentur Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses für die Jahre 2020 - 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/19/140	Vorlage
Ö 19	Einführung des datenbasierten kommunalen Bildungsmanagement (DKBM) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SCHUL/19/159	Einführung des datenbasierten kommunalen Bildungsmanagement (DKBM) 2019-08-29 Anlage Konzept Bildungsbüro (002)
Ö 20	Fortführung des SPRINT-Projektes im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SCHUL/19/160	Vorlage Antrag der Gruppe GRÜNE UWG vom 24-07-2019 zur Fortführung des SPRINT-Projektes
Ö 21	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 31.01.2019 - Pflege im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/19/098	Vorlage 2019-01-31 Antrag Pflege
Ö 22	Heranziehung der Städte und Gemeinden für Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) für die Jahre 2020 und 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/100	Vorlage Heranz-Wohngeld 2020 2021 Entwurf 20190521
Ö 23	Anträge des Diakonischen Werkes, der Arbeiterwohlfahrt, des Caritas-Sozialwerkes sowie des Deutschen Roten Kreuzes auf Zuschüsse zur Schuldnerberatung für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/102	Vorlage A AWO Antrag2020 22 B Diakonie Antrag2020 22 C CSW Antrag2020 22 D DRK Antrag2020 22
Ö 24	Förderung des Projektes INTEGRA an den berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg für die Schuljahre 2019 bis 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/103	Vorlage Antrag CSW Integra 2019 INTEGRA aktueller Stand
Ö 25	Änderung der Bezuschussung der Schulsozialarbeit ab August 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/105	Vorlage
Ö 26	Antrag der Diakonie und des Vereins donum vitae auf Zuschuss für empfängnisverhütende Mittel und Sterilisationen für Leistungsempfänger/-innen gem. SGB II/XII, AsylbLG und Frauen u. Männer in finanziellen u. persönlichen Notlagen ab 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/108	Vorlage Antrag 2019 donum vitae und Diakonie
Ö 27	Anträge der Diakonie, des Vereins donum vitae und des Sozialdienstes Katholischer Frauen e. V. auf Zuschüsse für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Haushaltsjahre 2020 – 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/109	Vorlage Antrag Diakonie 2019 Antrag donum vitae 2019 Antrag SkF 2019
Ö 28	Kreisstraßenverbreiterungskonzept IV Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/19/165	Vorlage Anlage 1 - Kreisstraßenverbreiterungskonzept IV Anlage 2 - Bewertungskriterien Anlage 3 - Übersichtskarten Nord- und Südkreis
Ö 29	Kreisstraßenverbreiterungskonzept IV; Ergänzung um Radwegneubau an der K 179 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/19/165/1	Vorlage Anlage - Übersichtskarte
Ö 30	Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 gemäß § 56 NKomVG - Vergünstigungen beim Ticketkauf für das Rufbussystem für Inhaberinnen und Inhaber von Ehrenamtsurkunden Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/19/166	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2019 - Vergünstigung für Ehrenamtskarten
Ö 31	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 32	Anregungen und Beschwerden
Ö 33	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 34	Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: