Sitzung
KT/078/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
04.03.2021
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 03.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gem. § 56 NKomVG - Bewältigung der Corona-Pandemie im Landkreis Cloppenburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-KT/21/084
Ö 7
Wahl des Kreisrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/20/611/1
Ö 8
Neufestsetzung des Jagdwertes für die nicht verpachteten Jagden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/20/633
Ö 9
Zuschussantrag des St.-Marien-Hospitals Friesoythe für Neubau Intensivstation, Zentralisierung OP und Verlagerung Zentralsterilisation

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/20/636
Ö 10
Wahl eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/20/638
Ö 11
Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gem. § 56 NKomVG vom 29.01.2021 - Bildung eines Ausschusses zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie (Corona-Ausschuss)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-KA/21/641
Ö 12
Zuschuss zum Erhalt der Bahnstrecke Sedelsberg-Ocholt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/20/291
Ö 13
Fortführung und Anpassung der Wirtschaftsförderungsrichtlinie für Existenzgründungen und Unternehmensnachfolgen (KMU) 2021-2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-PLA/20/292
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Cloppenburg auf Prüfung von Raumluftfilter für kreiseigene Schulen vom 16.11.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/20/180
Ö 15
Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gemäß § 56 NKomVG vom 27.01.2021 - Corona-Konzept für die Schulen zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichtes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 V-SCHUL/21/190
Ö 16
Zuschuss des Landkreises für die Errichtung und den Betrieb des Frauen- und Kinderschutzhauses für den Landkreis Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/20/135
Ö 17
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/20/191
Ö 18
Haushalt 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/21/643
Ö 19
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 20
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 21
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 21.1
Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 14.12.2020 - Planungskosten E 233
 
Ö 21.2
Anfrage der Gruppe GRÜNE_UWG vom 28.02.2021 - Transformationsszenarien der Agrar- und Ernährungswirtschaft in Niedersachsen (TRAIN)
 
Ö 22
Mitteilungen