Kreistag 03.03.2022

Zeit: 17:00-19:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Einwohnerfragestunde
5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 21.12.2021
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses			V-KT/22/094		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 218 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Überplanmäßige Aufwendung – Wahlen – Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden in Höhe von 139.637,37 EUR			V-KA/21/691		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 235 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8	Änderung der Hauptsatzung - hier: § 11 Verkündungen und öffentliche Bekanntmachungen			V-KA/22/696		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 343 KB Anlage - Entwurf Aenderungssatzung Hauptsatzung 38 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Geschäftsordnung des Kreistages			V-KA/22/697		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 234 KB Anlage - Synopse Geschaftsordnung Kreistag 230 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Berufung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Ökologische Station Raddetäler“			V-KT/22/095		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 230 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Zentrale Vergabestelle (ZVS) - Verwaltungsvereinbarungen			V-KA/21/692		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 223 KB Anlage 1 - Verwaltungsvereinbarung 71 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2022 - Optimierung ÖPNV-Angebot für Jugendliche, Schüler/-innen, Azubis und junge Erwachsene			V-KA/22/693		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 229 KB Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2022 - Optimierung ÖPNV-Angebot für Jugendliche, Schüler/-innen, Azubis und junge Erwachsene 219 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Herstellung eines Übungsgeländes bei der Feuerwehrtechnischen Zentrale			V-PLA/22/330		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 439 KB Entwurf Übungszentrum FTZ Cloppenburg 455 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Förderantrag "Zukunftsregionen Niedersachsen"			V-PLA/22/331		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 362 KB Interessenbekundung Wettbewerbsbeitrag 917 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Digitalisierungsstrategie – Medienentwicklungsplan 2.0, Planungszeitraum 2022 - 2025 (inkl. Präsentation)			V-SCHUL/22/208		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 207 KB MEP 2.0 788 KB Präsentation zur Digitalisierungsstrategie - MEP 2.0 800 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Stadt Cloppenburg auf Neubau eines Radweges an der K 171 von der Gemeindegrenze Cappeln bis zur B 68			V-VERK/22/217		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB Anlage 1 - Antrag Radwegebau K171 der Stadt Cloppenburg 309 KB Anlage 2 - Übersichtskarte Neubau Radweg K 171 Stadt Cloppenburg 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Radschnellverbindungen im Landkreis Cloppenburg: Vorstellung der Machbarkeitsstudie und Umsetzung der Vorzugsvariante			V-VERK/22/219		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 216 KB Anlage 1 - Übersichtsplan Streckenführungen 243 KB Anlage 2 - nördliche Varianten 161 KB Anlage 3 - südliche Varianten 311 KB Anlage 4 - Ergebnis Potentiale 15 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Radschnellverbindungen im Landkreis Cloppenburg: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für weitere Radschnellverbindungen			V-VERK/22/220		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB Anlage 1 - Übersicht Ergebnis Potentialanalyse 380 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Reaktivierung von Bahnstrecken für den Personenverkehr; hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Verbindung Cloppenburg-Friesoythe-Ocholt			V-VERK/22/221		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB Anlage 1 - Machbarkeitsstudie 5 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Haushalt 2022			V-KA/22/698		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 254 KB 3. Entwurf der Haushaltssatzung 2022 3 MB Finanzielle Lage der kreisangehörigen Städte und Gemeinden 97 KB Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2022 - Antrag zu TOP 20 -Haushalt- der Sitzung des Kreistages am 03.03.2022 - Kreisumlage 2022 976 KB Antrag der Fraktion Bündnis 90_Die Grünen vom 02.03.2022 - Antrag zu TOP 20 -Haushalt- der Sitzung des Kreistages am 03.03.2022 129 KB Antrag SPD-Fraktion vom 01.03.2022 - Antrag zu TOP 20 -Haushalt- der Sitzung des Kreistages am 03.03.2022 - Kreisumlage 2022 530 KB Antrag SPD-Fraktion vom 01.03.2022 - Antrag zu TOP 20 -Haushalt- der Sitzung des Kreistages am 03.03.2022 - Radwegsanierung 532 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
21	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
22	Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
23	Anregungen und Beschwerden
24	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
25	Mitteilungen