Sitzung
KT/081/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Cloppenburg, Mühlenstraße 20 - 22, 49661 Cloppenburg
Datum
03.03.2022
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 21.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/22/094
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendung – Wahlen – Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden in Höhe von 139.637,37 EUR

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V-KA/21/691
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung - hier: § 11 Verkündungen und öffentliche Bekanntmachungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/696
Ö 9
Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/697
Ö 10
Berufung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Ökologische Station Raddetäler“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/22/095
Ö 11
Zentrale Vergabestelle (ZVS) - Verwaltungsvereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/21/692
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2022 - Optimierung ÖPNV-Angebot für Jugendliche, Schüler/-innen, Azubis und junge Erwachsene

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/22/693
Ö 13
Herstellung eines Übungsgeländes bei der Feuerwehrtechnischen Zentrale

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/22/330
Ö 14
Förderantrag "Zukunftsregionen Niedersachsen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/22/331
Ö 15
Digitalisierungsstrategie – Medienentwicklungsplan 2.0, Planungszeitraum 2022 - 2025 (inkl. Präsentation)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SCHUL/22/208
Ö 16
Radwegebau an Kreisstraßen; hier: Antrag der Stadt Cloppenburg auf Neubau eines Radweges an der K 171 von der Gemeindegrenze Cappeln bis zur B 68

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/22/217
Ö 17
Radschnellverbindungen im Landkreis Cloppenburg: Vorstellung der Machbarkeitsstudie und Umsetzung der Vorzugsvariante

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/22/219
Ö 18
Radschnellverbindungen im Landkreis Cloppenburg: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für weitere Radschnellverbindungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/22/220
Ö 19
Reaktivierung von Bahnstrecken für den Personenverkehr; hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Verbindung Cloppenburg-Friesoythe-Ocholt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-VERK/22/221
Ö 20
Haushalt 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 V-KA/22/698
Ö 21
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 22
Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
 
Ö 23
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 24
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 25
Mitteilungen