Kreistag 18.12.2018

Zeit: 16:00-18:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Einwohnerfragestunde
5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 25.09.2018
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Neuwahl eines stimmberechtigten Vertreters im Jugendhilfeausschuss			V-KT/18/062		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses			V-KT/18/065		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Berufung von Vertreterinnen/Vertretern in verschiedenen Gremien - Verbandsversammlung Bezirksverband Oldenburg			V-KT/18/063		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 230 KB Anlage 1 - Schreiben CDU Fraktion Änderung Bennenung VV BVO 34 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Berufung von Vertreterinnen und Vertretern in verschiedenen Gremien - Verbandsversammlung OOWV			V-KT/18/064		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 235 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages			V-KA/18/494		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 277 KB Anlage 1 Antrag SPD Fraktion Aenderung Geschaeftsordnung 98 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Antrag der Gruppe Grüne/UWG zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages			V-KA/18/497		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB Anlage 1 - Antrag Gruppe Grüne/UWG zur Geschäftsordnung 580 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Festlegung einer Wertgrenze gemäß § 12 KomHKVO			V-KA/18/495		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 242 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
13	Verlängerung der Abnahmeverpflichtung mit der NLG			V-KA/18/500		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
14	Institutionelle Förderung von Museen durch den Landkreis Cloppenburg 1. Zuschussgewährung an das Postgeschichtliche Museum in Friesoythe 2. Zuschussgewährung an das Kinotechnische Museum in Löningen			V-KUL/18/116/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 241 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Aufstellung eines Regionalen Einzelhandelskonzeptes für den Landkreis Cloppenburg			V-PLA/18/227		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB Entwurf des Regionalen Einzelhandelskonzeptes 11_2018 4 MB zugeladener aktualisierter Entwurf Band 1 Regionales Einzelhandelskonzept Cloppenburg 2018_12_4 3 MB zugeladener aktueller Entwurf Band 2 Regionales Einzelhandelskonzept Cloppenburg 2018_12_5 6 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse an den Landkreis Cloppenburg für die Bezuschussung des Bischöflich Münsterschen Offizialats für Baumaßmaßnahmen an der Liebfrauenschule in Cloppenburg (Gymnasium ULF)			V-SCHUL/18/138		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für Ganztagsschulbaumaßnahmen (Mensa etc.) und inklusionsbedingte Baumaßnahmen an der Grundschule Scharrel			V-SCHUL/18/139		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Um- und Erweiterungsbau der Grundschule Ramsloh zur Ganztagsschule			V-SCHUL/18/140		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 209 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den inklusionsbedingten Einbau einer Aufzugsanlage in der Grundschule Strücklingen			V-SCHUL/18/141		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 209 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für Erneuerungsmaßnahmen im Umkleide-/Sanitärbereich des Freizeitbades Saterland inklusive Maßnahmen zur Barrierefreiheit			V-SCHUL/18/142		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 277 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Antrag der Stadt Friesoythe auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Neubau einer Mensa an der Heinrich von Oytha Schule			V-SCHUL/18/143		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Einbau einer Akustikdecke mit neuer Beleuchtung an der Oberschule Lastrup			V-SCHUL/18/144		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Antrag der Gemeinde Cappeln auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Einbau von zwei elektrischen Türöffnungsanlagen an der Oberschule Cappeln			V-SCHUL/18/145		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 205 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Antrag der Gemeinde Essen auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für die Errichtung eines Behinderten WC`s in der Oberschule Essen			V-SCHUL/18/146		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 207 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
25	Heranziehung der Städte und Gemeinden für Aufgaben nach dem - § 6 b BKGG (Bildungspaket) - SGB XII (Sozialhilfe / Grundsicherung) - Wohngeldgesetz (WoGG) für den Zeitraum von 2019 bis 2021			V-SOZ/18/088		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 336 KB Her BuT_2019_2021 Entwurf20180830 53 KB Her SGB XII 2019_2021 Entwurf_20180913HVB 64 KB Her Wohngeld_2019_2021 Entwurf_20181121 52 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
26	Haushalt 2019			V-KA/18/499		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 310 KB Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. V-KA_18_499 38 KB Anlage 2 zur Vorlagen-Nr. V-KA/18/499 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
27	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
28	Anfragen
29	Mitteilungen