Beschlussvorschlag:
Dem Kreistag wird
empfohlen, Frau Gabi Bergmann, Neißestraße 37, 49661 Cloppenburg als Mitglied
der Arbeitnehmerverbände in den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg zu
berufen.
Sach- und
Rechtslage:
Nach § 110 Abs. 3 des Niedersächsischen Schulgesetzes gehören den Schulausschüssen der Landkreise auch stimmberechtigte Vertreter/innen der Arbeitnehmer an.
Die Arbeitnehmervertreter werden jeweils für die Dauer der Wahlperiode des Schulausschusses berufen.
Seitens des Deutschen Gewerkschaftsbundes Region Oldenburg-Ostfriesland wurden für die derzeitige Wahlperiode des Schulausschusses benannt:
als Mitglied Herr Heinrich Gärtner
Nietzschestraße 5
49661 Cloppenburg
als 1. Stellvertreter Herr Benno Schwarz
Zedernweg 2
49661 Cloppenburg
als 2. Stellvertreter Herr Manfred Grätz
Am Forstgarten 5 B
49661 Cloppenburg
In seiner Sitzung am 03.11.2016 hat der Kreistag die Arbeitnehmervertreter einstimmig in den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg berufen.
Nunmehr teilte der DGB Oldenburg-Ostfriesland dem Landkreis Cloppenburg mit Mail vom 13.11.2018 mit, dass Herr Heinrich Gärtner dort als ordentliches Mitglied für den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg ausscheidet.
Als Mitglied für den Schulausschuss wird vom DGB Oldenburg-Ostfriesland deshalb
Frau Gabi Bergmann
Neißestraße 37
49661 Cloppenburg
benannt.
Frau Bergmann ist in den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg zu berufen.