Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss
empfiehlt dem Kreistag, an die Gemeinde Cappeln für den Einbau von zwei
elektrischen Türöffnungsanlagen an der Oberschule Cappeln aus der
Kreisschulbaukasse einen Zuschuss in Höhe von bis zu 4.150 EUR zu gewähren.
Sachverhalt:
Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für
schulisch notwendige Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung
sowie für die Erstellung der Außenanlagen.
Die Zuschüsse betragen im Primarbereich 33,33 Prozent und in den
Sekundarbereichen I und II 50 Prozent der als schulisch notwendig anerkannten
Maßnahmekosten.
Zudem hat der Kreistag des Landkreises Cloppenburg bezüglich notwendiger
Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren
für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche
Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.
Die Gemeinde Cappeln beantragt einen anteiligen Zuschuss aus der
Kreisschulbaukasse für den Einbau von zwei elektrischen Türöffnungsanlagen an
der Oberschule Cappeln.
Die eingereichten Planungsunterlagen nebst Kostenschätzung wurden von der
Hochbauabteilung des Landkreises Cloppenburg geprüft.
Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten auf 8.300 EUR.
Die Notwendigkeit der Maßnahme wird anerkannt.
Der Zuschuss an den Landkreis Cloppenburg würde bis zu 4.150 EUR (1/2 der
zuwendungsfähigen Kosten) betragen.
Finanzierung:
Entsprechende Mittel für die Maßnahme wurden im Haushalt des Landkreises
Cloppenburg (Kreisschulbaukasse) veranschlagt.
Anlagenverzeichnis: