SessionNet | Kreistag - 18.12.2018

Sitzung

KT/056/2018

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

18.12.2018

Zeit

16:00-18:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage 1 zum Protokoll der Sitzung des Kreistages vom 18.12.2018 zu TOP 10 und 11 - Geschäftsordnung Fassung 18.12.2018

Anlage 2 zum Protokoll der Sitzung des Kreistages vom 18.12.2018 zu TOP 26 - PowerPoint-Präsendation Landrat Haushalt 2019

Anlage 3 zum Protokoll der Sitzung des Kreistages vom 18.12.2018 zu TOP 26 - Erläuterungen PowerPoint-Präsendation Landrat Haushalt 2019

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 25.09.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Neuwahl eines stimmberechtigten Vertreters im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/062	Vorlage
Ö 7	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/065	Vorlage
Ö 8	Berufung von Vertreterinnen/Vertretern in verschiedenen Gremien - Verbandsversammlung Bezirksverband Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/063	Vorlage Anlage 1 - Schreiben CDU Fraktion Änderung Bennenung VV BVO
Ö 9	Berufung von Vertreterinnen und Vertretern in verschiedenen Gremien - Verbandsversammlung OOWV Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/064	Vorlage
Ö 10	Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/18/494	Vorlage Anlage 1 Antrag SPD Fraktion Aenderung Geschaeftsordnung
Ö 11	Antrag der Gruppe Grüne/UWG zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/18/497	Vorlage Anlage 1 - Antrag Gruppe Grüne/UWG zur Geschäftsordnung
Ö 12	Festlegung einer Wertgrenze gemäß § 12 KomHKVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/18/495	Vorlage
Ö 13	Verlängerung der Abnahmeverpflichtung mit der NLG Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/18/500	Vorlage
Ö 14	Institutionelle Förderung von Museen durch den Landkreis Cloppenburg 1. Zuschussgewährung an das Postgeschichtliche Museum in Friesoythe 2. Zuschussgewährung an das Kinotechnische Museum in Löningen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/18/116/1	Vorlage
Ö 15	Aufstellung eines Regionalen Einzelhandelskonzeptes für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/227	Vorlage Entwurf des Regionalen Einzelhandelskonzeptes 11 2018 zugeladener aktualisierter Entwurf Band 1 Regionales Einzelhandelskonzept Cloppenburg 2018 12 4 zugeladener aktueller Entwurf Band 2 Regionales Einzelhandelskonzept Cloppenburg 2018 12 5
Ö 16	Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse an den Landkreis Cloppenburg für die Bezuschussung des Bischöflich Münsterschen Offizialats für Baumaßmaßnahmen an der Liebfrauenschule in Cloppenburg (Gymnasium ULF) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/138	Vorlage
Ö 17	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für Ganztagsschulbaumaßnahmen (Mensa etc.) und inklusionsbedingte Baumaßnahmen an der Grundschule Scharrel Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/139	Vorlage
Ö 18	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Um- und Erweiterungsbau der Grundschule Ramsloh zur Ganztagsschule Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/140	Vorlage
Ö 19	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den inklusionsbedingten Einbau einer Aufzugsanlage in der Grundschule Strücklingen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/141	Vorlage
Ö 20	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für Erneuerungsmaßnahmen im Umkleide-/Sanitärbereich des Freizeitbades Saterland inklusive Maßnahmen zur Barrierefreiheit Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/142	Vorlage
Ö 21	Antrag der Stadt Friesoythe auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Neubau einer Mensa an der Heinrich von Oytha Schule Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/143	Vorlage
Ö 22	Antrag der Gemeinde Lastrup auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Einbau einer Akustikdecke mit neuer Beleuchtung an der Oberschule Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/144	Vorlage
Ö 23	Antrag der Gemeinde Cappeln auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Einbau von zwei elektrischen Türöffnungsanlagen an der Oberschule Cappeln Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/145	Vorlage
Ö 24	Antrag der Gemeinde Essen auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für die Errichtung eines Behinderten WC`s in der Oberschule Essen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/146	Vorlage
Ö 25	Heranziehung der Städte und Gemeinden für Aufgaben nach dem - § 6 b BKGG (Bildungspaket) - SGB XII (Sozialhilfe / Grundsicherung) - Wohngeldgesetz (WoGG) für den Zeitraum von 2019 bis 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/18/088	Vorlage Her BuT 2019 2021 Entwurf20180830 Her SGB XII 2019 2021 Entwurf 20180913HVB Her Wohngeld 2019 2021 Entwurf 20181121
Ö 26	Haushalt 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/18/499	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. V-KA 18 499 Anlage 2 zur Vorlagen-Nr. V-KA/18/499
Ö 27	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 28	Anfragen
Ö 29	Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: