SessionNet | Kreistag - 13.03.2018

Sitzung

KT/053/2018

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

13.03.2018

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage zu TOP 33. des Protokolls zur Sitzung des Kreistages vom 13.03.2018 - Schreiben Minister Dr. Althusmann

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 19.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Notarztversorgung im Südkreis Cloppenburg - Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG und SPD-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/17/422	Vorlage Anlage 1 zur Vorlagen-Nr. V-KA/17/422 - Antrag Notarztversorgung im Südkreis der Gruppe GRÜNE/UWG und SPD-Franktion Anlage 2 zur Vorlagen-Nr.: V-KA/17/422 - Antrag Notarztversorgung im Südkreis der CDU-Fraktion
Ö 7	Antrag Gruppe GRÜNE/UWG nac § 56 NKomVG - Ideen- und Beschwerdemanagement für den Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-KA/18/432	Vorlage Anlage 1 Antrag Gruppe Gruene UWG Ideen und Beschwerdemanagement
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion: Beratende Tätigkeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/055	Vorlage Anlage 1 Antrag SPD zur Beteiligung des Behindertenbeirates
Ö 9	Wahl des Kreisbrandmeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/18/434	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/18/434 - Stellungnahme KBM A.Rauer
Ö 10	Ernennung des Kreisbrandmeisters Heinrich Oltmanns zum Ehrenkreisbrandmeister Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/18/433	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KA/18/433 - Antrag Heinrich Oltmanns Ehrenkreisbrandmeister
Ö 11	Benennung eines Vertreters für den Allgemeinen Beirat der Öffentlichen Landesbrandkasse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/052	Vorlage
Ö 12	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/18/056	Vorlage
Ö 13	Durchführung einer überörtlichen Kommunalprüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof: Steigende Ausgaben der Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) - (Keine) Handlungsoptionen für die örtlichen Träger der Sozialhilfe Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/18/053	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr. :V-KT/18/053 - Prüfungsmitteilung Hilfe zur Pflege
Ö 14	Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG "Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung (Schulbegleitung)" Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KT/18/054	Vorlage Anlage zur Vorlagen-Nr.: V-KT/18/054 - Prüfbericht
Ö 15	Musikfest Bremen zu Gast im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/18/104	Vorlage LK CLP Das Musikfest Bremen Festival-Kultur fördern Stand Jan. 2018
Ö 16	Antrag der Stiftung Museumsdorf Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusse für die Vervollständigung und Optimierung der Depoteinrichtung im Kellergeschoss der sogenannten "Münchhausenscheune Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/18/105	Vorlage Antrag Museumsdorf Depoteinrichtung Münchhausenscheune
Ö 17	Antrag der CDU Fraktion im Kreistag auf Einführung der Ehrenamtskarte im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/18/106	Vorlage Antrag Ehrenamtskarte CDU-Fraktion
Ö 18	Verordnung zur Aufhebung der Schonzeit für Schwarzwild im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/18/199	Vorlage Verordnung zur Aufhebung von Schonzeiten für Schwarzwild (Entwurf)
Ö 19	Verordnung zur Aufhebung der Schonzeit für Rabenkrähen und Elstern im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/18/200	Vorlage Entwurf der Verordnung zur Aufhebung von Schonzeiten Rabenkrähen und Elstern
Ö 20	Antrag der Gruppe Grüne/UWG zur Zuschussgewährung für den Neubau eines Schießstandes in Ahlhorn Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/18/201	Vorlage Antrag der Gruppe GrüneUWG gemäß § 56 NKomVG – Neubau eines Schießstandes in Ahlhorn Auszug aus dem Protokoll des Kreistages vom 17.12.2015
Ö 21	Antrag der SPD- Fraktion "Verzicht auf Glyphosat im Landkreis Cloppenburg" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/18/202	Vorlage Antrag SPD Kreistagsfraktion Glyphosat
Ö 22	Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2005 im Bereich der Gemeinde Barßel - Ortschaft Harkebrügge Beschluss: zurückgestellt	V-PLA/18/203	Vorlage Anlage 1 - Untersuchungsbereich zur Änderung des RROP im Bereich der Gemeinde Barßel - Harkebrügge
Ö 23	Erlass einer Verordnung zur Änderung der "Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen im Gebiet des Landkreises Cloppenburg, die sich außerhalb von Wohnungen ihrer Halter frei bewegen" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/18/204	Vorlage Entwurf einer Änderungsverordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen
Ö 24	Antrag der BBS Marienhain gGmbH Vechta vom 08.01.2018 auf Weitergewährung des Zuschusses zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen Marienhain Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SCHUL/18/113	Vorlage Antrag BBS Marienhain vom 08-01-18 Berechnung Zuschuss Marienhain für 2018
Ö 25	Antrag der Gemeinde Bösel auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für die Errichtung eines 2. Rettungsweges über eine Außentreppe in der St.Martin Schule Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/114	Vorlage
Ö 26	Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse an den Landkreis Cloppenburg für die Sanierung einer Brandschutzdecke im Westflügel des Clemens-August Gymnasiums Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/115	Vorlage
Ö 27	Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse an den Landkreis Cloppenburg für den Neubau einer Aufzugsanlage am NTW Trakt beim Clemens-August Gymnasium. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/116	Vorlage
Ö 28	Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse an den Landkreis Cloppenburg für den Einbau von einem Treppenlift am Clemens-August Gymnasium. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/117	Vorlage
Ö 29	Antrag der Stadt Cloppenburg auf Gewährung einer Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse für den Bau einer Mensa bei der Wallschule Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/18/118	Vorlage
Ö 30	Antrag der Gruppe GRÜNE/UWG gemäß § 56 NKomVG - Beitritt zum ZVBN und Schaffung von mehr Anschlussmobilität Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/18/138	Vorlage Anlage Antrag Gruppe GRUENE-UWG
Ö 31	Änderung der Richtlinie des Landkreises Cloppenburg für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/18/140	Vorlage
Ö 32	Ausbau des Kreuzungsbereiches K 153 (Lange Straße, Löninger Straße)/Kirchhofstraße/Eschstraße in der Stadt Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/18/141	Vorlage
Ö 33	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 34	Anfragen
Ö 35	Mitteilungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: