Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss
empfiehlt dem Kreistag, dem Landkreis Cloppenburg für den Neubau einer
Aufzugsanlage am NTW Trakt beim Clemens-August-Gymnasium aus der
Kreisschulbaukasse einen Zuschuss von bis zu 84.800 Euro zu gewähren.
Sachverhalt:
Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für
schulisch notwendige Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung
sowie für die Erstellung der Außenanlagen.
Die Zuschüsse betragen im Primarbereich 33,33 Prozent und in den
Sekundarbereichen I und II 50 Prozent der als schulisch notwendig anerkannten
Maßnahmekosten.
Zudem hat der Kreistag des Landkreises Cloppenburg bezüglich notwendiger
Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren
für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche
Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.
Der Landkreis Cloppenburg beantragt einen anteiligen Zuschuss aus der
Kreisschulbaukasse für den Neubau einer Aufzugsanlage am NTW Trakt beim
Clemens-August Gymnasium.
Die von dem Landkreis Cloppenburg eingereichten Planungsunterlagen nebst
Kostenschätzung wurden von der Hochbauabteilung des Landkreises Cloppenburg
geprüft.
Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten auf 169.600,00 €
Euro.
Die Notwendigkeit der Maßnahme wird anerkannt.
Der Zuschuss an den Landkreis Cloppenburg würde bis zu 84.800,00 Euro
(1/2 der zuwendungsfähigen Kosten) betragen.
Finanzierung:
Entsprechende Mittel für die Maßnahme wurden im Haushalt des Landkreises
Cloppenburg (Kreisschulbaukasse) veranschlagt.