Beschlussvorschlag:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag, dem Landkreis Cloppenburg für den Einbau von einem Treppenlift am Clemens-August-Gymnasium aus der Kreisschulbaukasse einen Zuschuss von bis zu 4.700 Euro zu gewähren.
Sachverhalt:
Die Schulträger erhalten aus der Kreisschulbaukasse Zuschüsse für
schulisch notwendige Baumaßnahmen inklusive der erforderlichen Ersteinrichtung
sowie für die Erstellung der Außenanlagen.
Die Zuschüsse betragen im Primarbereich 33,33 Prozent und in den
Sekundarbereichen I und II 50 Prozent der als schulisch notwendig anerkannten
Maßnahmekosten.
Zudem hat der Kreistag des Landkreises Cloppenburg bezüglich notwendiger
Aufwendungen für Brandschutzmaßnahmen, die im Zuge von Baugenehmigungsverfahren
für die Schulen nachträglich gefordert werden, beschlossen, dass solche
Maßnahmen grundsätzlich bezuschussungsfähig sind.
Der Landkreis Cloppenburg beantragt einen anteiligen Zuschuss aus der
Kreisschulbaukasse für den Einbau von einem Treppenlift am Clemens-August
Gymnasium.
Die von dem Landkreis Cloppenburg eingereichten Planungsunterlagen nebst
Kostenschätzung wurden von der Hochbauabteilung des Landkreises Cloppenburg
geprüft.
Insgesamt belaufen sich die zuwendungsfähigen Kosten auf 9.400,00 € Euro.
Die Notwendigkeit der Maßnahme wird anerkannt.
Der Zuschuss an den Landkreis Cloppenburg würde bis zu 4.700,00 Euro (1/2
der zuwendungsfähigen Kosten) betragen.
Finanzierung:
Entsprechende Mittel für die Maßnahme wurden im Haushalt des Landkreises
Cloppenburg (Kreisschulbaukasse) veranschlagt.
Anlagenverzeichnis: