Kreistag 03.06.2021

Zeit: 17:00-18:52 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Einwohnerfragestunde
5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 04.03.2021
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 18.03.2021
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Benennung der Vertreter im Beirat Rettungsdienst und im Beirat Feuerwehr der Großleitstelle Oldenburger Land			V-KT/21/088		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 215 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Antrag des parteilosen Abgeordneten von Klitzing gemäß § 56 NKomVG - "Quarantäne", "Lockerungen", "Anti-Diskriminierung"			V-KT/21/087		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 223 KB Anlage - Antrag des parteilosen Abgeordneten von Klitzing - Quarantäne Lockerungen Anti-Diskriminierung Ungeimpfter 41 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - Änderung der Entschädigungssatzung			V-KA/21/653		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB Anlage Antrag SPD Fraktion Entschaedigungssatzung 67 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Änderung der Geschäftsordnung			V-KA/21/654/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 313 KB Anlage 1 E Mail Antrag Gruppe GRUENE UWG 62 KB Anlage 2 Antrag Gruppe GRUENE UWG Aenderung Geschäftsordnung 256 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
11	Änderung der Hauptsatzung - hier: § 8 - Beamtinnen/Beamte auf Zeit und § 11 - Verkündungen und öffentliche Bekanntmachungen			V-KA/21/659		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 285 KB Anlage_ Entwurf Aenderungssatzung Hauptsatzung 42 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Annahme von Zuwendungen - Bronzeplastik von Paul Dierkes			V-KA/21/657		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 240 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Fahrrad-Leasing			V-KA/21/658		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 249 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Verteilung der Fördermittel des Landes Niedersachsen aus der Richtlinie IKiGa			V-JHA/21/196		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Entgeltfortzahlung und Aussetzung der Kostenbeiträge für ausgefallende Regelbetreuung in der Kindertagespflege und Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege – a) Anpassungen des Geschwistertarifs b) Anpassung der Fördersätze			V-JHA/21/197		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 429 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Bewältigung der Pandemie für Kinder und Jugendliche im Landkreis Cloppenburg			V-JHA/21/198		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 191 KB Antrag der Gruppe GRÜNE_UWG vom 02.05.2021 - Bewältigung der Pandemie für Kinder und Jugendliche im Landkreis Cloppenburg 862 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
17	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Resolution an die Landesregierung zum geplanten Kita-Gesetz			V-JHA/21/199		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 190 KB Antrag Resolution Kita-Gesetz 796 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Entscheidung über die Varianten zur Erweiterung der BBS Friesoythe am Standort Scheefenkamp			V-SCHUL/21/191		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 231 KB Präsentation Varianten 6 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Cloppenburg auf Prüfung von Raumluftfilter für kreiseigene Schulen vom 16.11.2020			V-SCHUL/21/194		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 335 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Antrag der BBS Marienhain gGmbH Vechta auf Weitergewährung eines Zuschusses für 2021 zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen Marienhain			V-SCHUL/21/195		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 288 KB Antrag BBS Marienhain vom 19.02.2021 638 KB Berechnung Zuschuss für das Haushaltsjahr 2021 144 KB Schülerstatistik BBS Marienhain für das Schuljahr 2020/2021 599 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Antrag der Berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg auf Verlängerung der Förderung des Projektes „Region des Lernens“			V-SCHUL/21/196		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB Antrag der Berufsbildenden Schulen des Landkreises Cloppenburg vom 25.03.2021 342 KB Begründung zum Erhöhungsantrag vom 25.03.2021 1 MB Bericht über die bisherige Arbeit der letzten drei Jahre 8 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Vorstellung der Projektskizze Angebotsausbau und Integration zu digitalem ÖPNV-Gesamtsystem (AINDÖG)			V-VERK/21/200		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 236 KB Anlage 1 - AINDÖG-Hauptformular 387 KB Anlage 2 - AINDÖG-Teilprojekte 165 KB Anlage 3 - AINDÖG-Zeitplan 96 KB Anlage 4 - AINDÖG-Finanzplan 173 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Verlängerung des Betriebes von moobil+ bis zum 31.03.2024			V-VERK/21/201		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 228 KB Anlage 1 - Auswertung moobil+ 2 MB Anlage 2 - Zwischenbericht moobil+ ILS_PS 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	Änderung der Richtlinie des Landkreises Cloppenburg für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs			V-VERK/21/202		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 204 KB Anlage 1 - Richtlinie des Landkreises Cloppenburg für die Förderung von Haltestellen 135 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
25	Unterhaltungsmanagement für Kreisstraßen; hier: Bericht über die Zustandserfassung und Ermittlung des Erhaltungsbedarfs der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg			V-VERK/21/204		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 211 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
26	Radwegeausbauprogramm			V-VERK/21/205		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 210 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
27	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
28	Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
29	Anregungen und Beschwerden
30	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
30.1	Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 11.05.2021 - Waffenbesitz im Landkreis Cloppenburg					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 11.05.2021 - Waffenbesitz im Landkreis Cloppenburg 795 KB
30.2	Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 20.05.2021 - Stiftungsprofessuren					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 20.05.2021 - Stiftungsprofessuren 795 KB
31	Mitteilungen