Sitzung: 03.06.2021 Kreistag
Kreisrat Varnhorn beantwortete die Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 20.05.2021 wie folgt:
1.
Mit welchen Personen sind die vier Stiftungsprofessuren besetzt worden?
Der Kreistag des Landkreises
Cloppenburg hat in seiner Sitzung am 27.06.2019 beschlossen, der von der
Universität Vechta beantragten Stiftungsprofessur „Bioökonomie und
Ressourceneffizienz“ finanziell mit einem Betrag von jährlich bis zu 99.000,00
EUR für einen Zeitraum von 5 Jahren zu unterstützen. Voraussetzung ist, dass
der Landkreis Vechta die Stiftungsprofessur im gleichen Umfang unterstützt.
Die Universität Vechta führt derzeit
ein Berufungsverfahren zur Einstellung des entsprechenden Personals durch. Das
Verfahren wird in den nächsten Monaten abgeschlossen. Daher kann zum jetzigen
Zeitpunkt noch keine Auskunft über die Besetzung der Professuren erteilt
werden.
2.
Welche vertragliche Vereinbarung gibt es zwischen der Universität Vechta und
den Landkreisen Cloppenburg und Vechta bezüglich der gegenseitigen Rechte und
Pflichten?
Eine vertragliche Vereinbarung wurde
nicht geschaffen.
Der Landkreis Cloppenburg hat der
Universität Vechta folgende Voraussetzungen für die Bereitstellung der
Fördermittel auferlegt: Nach Einstellung der Mitarbeiter*innen hat die
Universität Vechta dem Landkreis Cloppenburg für die Bereitstellung der Mittel
die monatlichen Personalkosten mitzuteilen. Zudem erfolgt die Bereitstellung
der Fördermittel unter der Voraussetzung, dass der Landkreis Vechta die Mittel
in gleicher Höhe bereitstellt. Zudem hat die Universität Vechta den Landkreis
Cloppenburg im Besetzungsverfahren für die geförderten Stellen angemessen zu
beteiligen.
3.
In welcher Form sollen die Kreistage über die Ergebnisse der Arbeit der
Stiftungsprofessuren informiert werden?
Es wurden keine formellen Regelungen
zur Information der Kreistage getroffen. Gleichwohl soll der Kreistag
regelmäßig über die Ergebnisse der Arbeit der Stiftungsprofessuren in den
Gremien informiert werden.