SessionNet | Kreistag - 03.06.2021

Sitzung

KT/080/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

03.06.2021

Zeit

17:00-18:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Anlage 1 zum Protokoll zu TOP 11 - 1 Aenderungssatzung zur Aenderung der Entschaedigungssatzung des Landkreises Cloppenburg

Anlage 2 zum Protokoll zu TOP 11 - 2 Aenderungssatzung zur Aenderung der Hauptsatzung des Landkreises Cloppenburg Original

Anlage 3 zum Protokoll zu TOP 11 - 2019 Satzung Entschaedigung Lesefassung

Anlage 4 zum Protokoll zu TOP 11 - Hauptsatzung 20 12 2016 Lesefassung

Anlage 5 zum Protokoll zu TOP 11 - Geschäftsordnung Lesefassung

Protokoll Ö KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 04.03.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 18.03.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Benennung der Vertreter im Beirat Rettungsdienst und im Beirat Feuerwehr der Großleitstelle Oldenburger Land Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/21/088	Vorlage
Ö 8	Antrag des parteilosen Abgeordneten von Klitzing gemäß § 56 NKomVG - "Quarantäne", "Lockerungen", "Anti-Diskriminierung" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/21/087	Vorlage Anlage - Antrag des parteilosen Abgeordneten von Klitzing - Quarantäne Lockerungen Anti-Diskriminierung Ungeimpfter
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 56 NKomVG - Änderung der Entschädigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/21/653	Vorlage Anlage Antrag SPD Fraktion Entschaedigungssatzung
Ö 10	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/21/654/1	Vorlage Anlage 1 E Mail Antrag Gruppe GRUENE UWG Anlage 2 Antrag Gruppe GRUENE UWG Aenderung Geschäftsordnung
Ö 11	Änderung der Hauptsatzung - hier: § 8 - Beamtinnen/Beamte auf Zeit und § 11 - Verkündungen und öffentliche Bekanntmachungen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/21/659	Vorlage Anlage Entwurf Aenderungssatzung Hauptsatzung
Ö 12	Annahme von Zuwendungen - Bronzeplastik von Paul Dierkes Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/21/657	Vorlage
Ö 13	Fahrrad-Leasing Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/21/658	Vorlage
Ö 14	Verteilung der Fördermittel des Landes Niedersachsen aus der Richtlinie IKiGa Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/21/196	Vorlage
Ö 15	Entgeltfortzahlung und Aussetzung der Kostenbeiträge für ausgefallende Regelbetreuung in der Kindertagespflege und Änderung der Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege – a) Anpassungen des Geschwistertarifs b) Anpassung der Fördersätze Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/21/197	Vorlage
Ö 16	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Bewältigung der Pandemie für Kinder und Jugendliche im Landkreis Cloppenburg Beschluss: zurückgestellt	V-JHA/21/198	Vorlage Antrag der Gruppe GRÜNE UWG vom 02.05.2021 - Bewältigung der Pandemie für Kinder und Jugendliche im Landkreis Cloppenburg
Ö 17	Antrag der Gruppe Grüne/UWG - Resolution an die Landesregierung zum geplanten Kita-Gesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/21/199	Vorlage Antrag Resolution Kita-Gesetz
Ö 18	Entscheidung über die Varianten zur Erweiterung der BBS Friesoythe am Standort Scheefenkamp Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/21/191	Vorlage Präsentation Varianten
Ö 19	Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Cloppenburg auf Prüfung von Raumluftfilter für kreiseigene Schulen vom 16.11.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/21/194	Vorlage
Ö 20	Antrag der BBS Marienhain gGmbH Vechta auf Weitergewährung eines Zuschusses für 2021 zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen Marienhain Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/21/195	Vorlage Antrag BBS Marienhain vom 19.02.2021 Berechnung Zuschuss für das Haushaltsjahr 2021 Schülerstatistik BBS Marienhain für das Schuljahr 2020/2021
Ö 21	Antrag der Berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg auf Verlängerung der Förderung des Projektes „Region des Lernens“ Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/21/196	Vorlage Antrag der Berufsbildenden Schulen des Landkreises Cloppenburg vom 25.03.2021 Begründung zum Erhöhungsantrag vom 25.03.2021 Bericht über die bisherige Arbeit der letzten drei Jahre
Ö 22	Vorstellung der Projektskizze Angebotsausbau und Integration zu digitalem ÖPNV-Gesamtsystem (AINDÖG) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/21/200	Vorlage Anlage 1 - AINDÖG-Hauptformular Anlage 2 - AINDÖG-Teilprojekte Anlage 3 - AINDÖG-Zeitplan Anlage 4 - AINDÖG-Finanzplan
Ö 23	Verlängerung des Betriebes von moobil+ bis zum 31.03.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/21/201	Vorlage Anlage 1 - Auswertung moobil+ Anlage 2 - Zwischenbericht moobil+ ILS PS
Ö 24	Änderung der Richtlinie des Landkreises Cloppenburg für die Förderung von Haltestellen des straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/21/202	Vorlage Anlage 1 - Richtlinie des Landkreises Cloppenburg für die Förderung von Haltestellen
Ö 25	Unterhaltungsmanagement für Kreisstraßen; hier: Bericht über die Zustandserfassung und Ermittlung des Erhaltungsbedarfs der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/21/204	Vorlage
Ö 26	Radwegeausbauprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/21/205	Vorlage
Ö 27	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 28	Aktuelles zur Lage der Corona-Pandemie
Ö 29	Anregungen und Beschwerden
Ö 30	Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
Ö 30.1	Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 11.05.2021 - Waffenbesitz im Landkreis Cloppenburg		Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 11.05.2021 - Waffenbesitz im Landkreis Cloppenburg
Ö 30.2	Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 20.05.2021 - Stiftungsprofessuren		Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 20.05.2021 - Stiftungsprofessuren
Ö 31	Mitteilungen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: