Beschlussvorschlag:

Dem Kreistag wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

Für die Sanierungsmaßnahmen der Kreisstraßen sind in den folgenden Jahren entsprechend der Haushaltslage des Landkreises Mittel in Höhe von jährlich 2,4 Mio. EUR aufzuwenden.

Sachverhalt:

Straßeninfrastruktur stellt ein hohes volkswirtschaftliches Vermögen dar, dessen Bestand über lange Zeiträume zu sichern ist, da auch künftig die Hauptlast des Verkehrs (insbesondere im ländlichen Raum) von der Straße aufgenommen werden muss. Einer systematischen Straßenerhaltung kommt daher eine besondere Bedeutung zu.

Durch das Unterhaltungsmanagement wird eine Dringlichkeitsreihung zur systematischen Erneuerung der Kreisstraßen aufgestellt. Das planvolle Vorgehen beim Einsatz der Bauunterhaltungsmittel führt zu einem guten Zustand der Kreisstraßen, der langfristig wirtschaftlich erhalten werden kann.

Aus diesem Grunde haben die Gremien des Landkreises bereits in 2002 die Einführung eines Unterhaltungsmanagements für die Kreisstraßen beschlossen. Erstmals in 2004 wurde durch die Ingenieurgesellschaft für Infrastruktur (IFI) aus Hannover eine Erfassung und Bewertung des Zustandes der Kreisstraßen durchgeführt. Diese wurde in den Jahren 2009, 2015 und zuletzt in 2020 wiederholt, um die Wirkung des bisherigen Mitteleinsatzes überprüfen und künftige Maßnahmen effizient planen zu können.

Auf Grundlage dieser Straßenzustandsbewertung wurden die jährlichen Deckenerneuerungsprogramme für die Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg entwickelt. Zudem fließen diese Erkenntnisse bei der Erstellung der Verbreiterungskonzepte mit ein.

Die Zustandserfassung aus 2020 wurde nunmehr durch die Ingenieurgesellschaft für Infrastruktur ausgewertet.

Ergebnis dieser Zustandserfassung ist, dass aufgrund der in den vergangenen Jahren regelmäßig vorgenommenen Sanierungsmaßnahmen sowie der umgesetzten Verbreiterungskonzepte der Zustand des gesamten Kreisstraßennetzes auf ein hohes Niveau gebracht werden konnte. Insbesondere hat sich die Substanz deutlich verbessert. Um diesen guten Zustand des Kreisstraßennetzes aufrecht zu erhalten, ist es erforderlich, kontinuierlich die Unterhaltung und Erneuerung weiter zu betreiben. Trotz ansteigender Baukosten wird es aufgrund der in den letzten Jahren vorgenommenen Investitionen genügen, für die Sanierungsmaßnahmen an Kreisstraßen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 2,4 Mio. EUR aufzuwenden.

Das Ergebnis der Zustandserfassung wird in der Verkehrsausschusssitzung detailliert vorgestellt.

Finanzierung:

PSP-Element P1.542000