Kreistag 21.12.2010

Zeit: 16:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2010
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses			V-KT/10/005		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Benennung eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds für die Trägerversammlung des Jobcenters ab dem 01.01.2011			V-KT/10/004		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 15 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg			V-KA/10/035		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Kommunalwahl 2011; Einteilung der Wahlbereiche			V-KA/10/042		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 14 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
8	Sponsoring - Annahme einer Zuwendung			V-KA/10/043		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Cloppenburg und den kreisangehörigen Kommunen über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Verwaltungszusammenarbeit nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie betreffend die Nutzung des Binnenmarktinformationssystems - IMI -			V-KA/10/044		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB Entwurf_Zweckvereinbarung_IMI 10 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Verordnung zur Aufhebung der Schonzeit für Rabenkrähen und Elstern nach § 26 Abs. 2 des Niedersächsischen Jagdgesetzes (NJagdG)			V-KA/10/036		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB Verordnung_Schonzeit_Rabenkrähen_Elstern_01-11-10 7 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Senkung der Jagdsteuer von 15 auf 10 %			V-KA/10/038		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
12	Antrag des Kreissportbundes auf Änderung der Beschlusslage zur Bezuschussung des Landkreises Cloppenburg für den Um- und Erweiterungsbau der Sportanlage der Sportschule Lastrup			V-KUL/10/010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
13	Antrag der BBS am Museumsdorf auf Erweiterung des Fachgymnasiums Gesundheit und Soziales um den Schwerpunkt Sozialpädagogik zum Schuljahr 2011/2012			V-SCHUL/10/020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 7 KB Anlage zu TOP 4 _V-SCHUL_10_020 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Unterstützung der Resolution zum Bau der Ortsumgehung Bundesstraße 68 in Essen/Oldb.			V-KA/10/045		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Resolution zum Bau der Ortsumgehung Bundesstraße 68 in Essen/Oldb. 9 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg hier: Änderung von Tarifen			V-VERK/10/015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 12 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Abstufung der Kreisstraße 157 (Kneheimer Weg, Am Brutberg) zur Gemeindestraße der Gemeinden Molbergen und Lastrup			V-VERK/10/016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Anwendung der Richtlinie für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS 2009)			V-VERK/10/013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
18	Zuschussgewährung für das Projekt "Pro-Aktiv-Center (PACE)" im Bereich Jugendsozialarbeit ab 2011			V-JHA/10/019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 15 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle/Erziehungsberatungsstelle für das Haushaltsjahr 2011			V-JHA/10/020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB Antrag der Stiftung Edith Stein vom 22.10.2010 220 KB Wirtschaftsplan 2011 Erläuterungen zu den kalkulierten 362 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. auf Festsetzung des jährlichen Zuschussbetrages des Landkreises Cloppenburg auf 16.000,00 €			V-JHA/10/021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. vom 09 445 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
21	Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten durch den Landkreis - Gemeinde Garrel -			V-JHA/10/022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
22	Neue - überarbeitete - Vereinbarung mit den Städten und Gemeinden bezüglich der Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen) ab 01.01.2011			V-JHA/10/023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 10 KB Ermittlung der vorgeschlagenen Pauschalsätze 8 KB Gegenüberstellung der bisherigen Vereinbarung zum neuen Vereinbarungsentwurf 33 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Kofinanzierung eines Regionalbudgets für die Wachstumsregion Hansalinie			V-PLA/10/021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 14 KB Anlage zu TOP "Kofinanzierung eines Regionalbudgets für die Wachstumsregion Hansalinie" Projektmatrix Hansalinie 58 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
24	18. Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"			V-PLA/10/022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB 18K_1_Ausschreibung Vorlage APU 15 11 10 187 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
25	Erweiterung und Sanierung der kreiseigenen Unterkunft des Technischen Hilfswerkes (THW) und Neubau der Garagen			V-PLA/10/023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 13 KB 1a 208 KB 2 164 KB 3 180 KB 4a 152 KB 4b 156 KB kostenzusammenstellung_nach_DIN_276_100902 28 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
26	Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz; Beschluss einer Resolution			V-PLA/10/024		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Entwurf einer Resolution 11 KB Rundschreiben des NLT 51 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
27	Antrag der Schwangerenberatungsstellen donum vitae und Diakonie auf Übernahme der Kosten für empfängnisverhütende Maßnahmen für Leistungsempfängerinnen gemäß SGB II, SGB XII und AsylbLG			V-SOZ/10/014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 16 KB Antrag auf Uebernahme der Kosten für empfängnisverhütende Maßna 419 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
28	Antrag des Caritas-Vereins Altenoythe auf Gewährung von Zuschüssen für die Kontaktstelle mit Krisendienst für das 2. Halbjahr 2010 sowie für das Jahr 2011			V-SOZ/10/011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 24 KB Antrag-Kontaktstelle mit Krisendienst 2010 288 KB Antrag-Kontaktstelle mit Krisendienst 2011 288 KB Auswertung-Krisendienst 320 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
29	Antrag des St. Antonius-Stiftes Emstek auf Gewährung eines Zuschusses für Baumaßnahmen des Krankenhauses			V-SOZ/10/010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 20 KB 20101207_KH-Emstek_Anlage 1_3 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
30	Beschluss über Vereinbarung zwischen der Agentur für Arbeit Vechta und dem Landkreis Cloppenburg zur "Gemeinsamen Einrichtung" nach SGB II ab 2011			V-SOZ/10/012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB 20101207_Entwurf_Traeger_Vereinbarung_Vorlage_Sozialausschuss 15 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
31	Antrag des Caritas-Sozialwerkes St. Elisabeth auf Förderung des Projektes "CSW-Stromspar-Check"			V-SOZ/10/013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 9 KB 20101207_Antrag_CSW_StromSparCheck 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
32	Durchführung des - Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden			V-SOZ/10/015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 11 KB Her AsylbLG 2011_2013 Entwurf_20101207 18 KB Her SGB XII 2011_2013 Entwurf_20101207 19 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
33	Haushalt 2011
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
34	Über- und außerplanmäßige Ausgaben			V-KA/10/039		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 8 KB Aufstellung über- und außerplanmäßige Ausgaben 24 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
35	Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses
36	Anfragen
37	Mitteilungen
38	Einwohnerfragestunde