Tagesordnungspunkt

TOP Ö 29: Antrag des St. Antonius-Stiftes Emstek auf Gewährung eines Zuschusses für Baumaßnahmen des Krankenhauses

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.12.2010   KT/004/2010 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  V-SOZ/10/010 

Der Kreistag beschloss einstimmig, hinsichtlich des Antrages des St. Antonius-Stiftes Emstek auf Gewährung eines Zuschusses für Baumaßnahmen des Krankenhauses als angemessenen Eigenanteil einen Betrag in Höhe von 10 %, gerechnet auf die vom Land als förderfähig anerkannten Investitionskosten, zu fordern.

Diese Regelung soll kein Grundsatzbeschluss für künftige Fälle sein.

 

Unter Anrechnung des vom Krankenhaus geforderten Eigenanteils in Höhe von 64.894,08 € und der Anwendung der „2/3-Regelung“ wird ein Kreiszuschuss in Höhe von bis zu 56.031,15 € gewährt.

 

 


Ausschüsse:    Sozialausschuss am 07.12.2010

                        Kreisausschuss am 09.12.2010

 

Kreistagsabgeordneter Niehaus, Vorsitzender des Sozialausschusses, trug den Sachverhalt vor.