SessionNet | Kreistag - 21.12.2010

Sitzung

KT/004/2010

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

21.12.2010

Zeit

16:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/10/005	Vorlage
Ö 5	Benennung eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds für die Trägerversammlung des Jobcenters ab dem 01.01.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/10/004	Vorlage
Ö 6	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/10/035	Vorlage
Ö 7	Kommunalwahl 2011; Einteilung der Wahlbereiche Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/10/042	Vorlage
Ö 8	Sponsoring - Annahme einer Zuwendung Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/10/043	Vorlage
Ö 9	Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Cloppenburg und den kreisangehörigen Kommunen über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Verwaltungszusammenarbeit nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie betreffend die Nutzung des Binnenmarktinformationssystems - IMI - Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/10/044	Vorlage Entwurf Zweckvereinbarung IMI
Ö 10	Verordnung zur Aufhebung der Schonzeit für Rabenkrähen und Elstern nach § 26 Abs. 2 des Niedersächsischen Jagdgesetzes (NJagdG) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/10/036	Vorlage Verordnung Schonzeit Rabenkrähen Elstern 01-11-10
Ö 11	Senkung der Jagdsteuer von 15 auf 10 % Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/10/038	Vorlage
Ö 12	Antrag des Kreissportbundes auf Änderung der Beschlusslage zur Bezuschussung des Landkreises Cloppenburg für den Um- und Erweiterungsbau der Sportanlage der Sportschule Lastrup Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/10/010	Vorlage
Ö 13	Antrag der BBS am Museumsdorf auf Erweiterung des Fachgymnasiums Gesundheit und Soziales um den Schwerpunkt Sozialpädagogik zum Schuljahr 2011/2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/020	Vorlage Anlage zu TOP 4 V-SCHUL 10 020
Ö 14	Unterstützung der Resolution zum Bau der Ortsumgehung Bundesstraße 68 in Essen/Oldb. Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/10/045	Vorlage Resolution zum Bau der Ortsumgehung Bundesstraße 68 in Essen/Oldb.
Ö 15	Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Cloppenburg hier: Änderung von Tarifen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/10/015	Vorlage
Ö 16	Abstufung der Kreisstraße 157 (Kneheimer Weg, Am Brutberg) zur Gemeindestraße der Gemeinden Molbergen und Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/10/016	Vorlage
Ö 17	Anwendung der Richtlinie für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS 2009) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-VERK/10/013	Vorlage
Ö 18	Zuschussgewährung für das Projekt "Pro-Aktiv-Center (PACE)" im Bereich Jugendsozialarbeit ab 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/019	Vorlage
Ö 19	Antrag der Stiftung Edith Stein auf Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle/Erziehungsberatungsstelle für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/020	Vorlage Antrag der Stiftung Edith Stein vom 22.10.2010 Wirtschaftsplan 2011 Erläuterungen zu den kalkulierten
Ö 20	Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. auf Festsetzung des jährlichen Zuschussbetrages des Landkreises Cloppenburg auf 16.000,00 € Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-JHA/10/021	Vorlage Antrag des Betreuungsvereins Cloppenburg e. V. vom 09
Ö 21	Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten durch den Landkreis - Gemeinde Garrel - Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/022	Vorlage
Ö 22	Neue - überarbeitete - Vereinbarung mit den Städten und Gemeinden bezüglich der Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen) ab 01.01.2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/023	Vorlage Ermittlung der vorgeschlagenen Pauschalsätze Gegenüberstellung der bisherigen Vereinbarung zum neuen Vereinbarungsentwurf
Ö 23	Kofinanzierung eines Regionalbudgets für die Wachstumsregion Hansalinie Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/10/021	Vorlage Anlage zu TOP "Kofinanzierung eines Regionalbudgets für die Wachstumsregion Hansalinie" Projektmatrix Hansalinie
Ö 24	18. Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/10/022	Vorlage 18K 1 Ausschreibung Vorlage APU 15 11 10
Ö 25	Erweiterung und Sanierung der kreiseigenen Unterkunft des Technischen Hilfswerkes (THW) und Neubau der Garagen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/10/023	Vorlage 1a 2 3 4a 4b kostenzusammenstellung nach DIN 276 100902
Ö 26	Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz; Beschluss einer Resolution Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/10/024	Entwurf einer Resolution Rundschreiben des NLT
Ö 27	Antrag der Schwangerenberatungsstellen donum vitae und Diakonie auf Übernahme der Kosten für empfängnisverhütende Maßnahmen für Leistungsempfängerinnen gemäß SGB II, SGB XII und AsylbLG Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SOZ/10/014	Vorlage Antrag auf Uebernahme der Kosten für empfängnisverhütende Maßna
Ö 28	Antrag des Caritas-Vereins Altenoythe auf Gewährung von Zuschüssen für die Kontaktstelle mit Krisendienst für das 2. Halbjahr 2010 sowie für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/011	Vorlage Antrag-Kontaktstelle mit Krisendienst 2010 Antrag-Kontaktstelle mit Krisendienst 2011 Auswertung-Krisendienst
Ö 29	Antrag des St. Antonius-Stiftes Emstek auf Gewährung eines Zuschusses für Baumaßnahmen des Krankenhauses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/010	Vorlage 20101207 KH-Emstek Anlage 1 3
Ö 30	Beschluss über Vereinbarung zwischen der Agentur für Arbeit Vechta und dem Landkreis Cloppenburg zur "Gemeinsamen Einrichtung" nach SGB II ab 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/012	Vorlage 20101207 Entwurf Traeger Vereinbarung Vorlage Sozialausschuss
Ö 31	Antrag des Caritas-Sozialwerkes St. Elisabeth auf Förderung des Projektes "CSW-Stromspar-Check" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SOZ/10/013	Vorlage 20101207 Antrag CSW StromSparCheck
Ö 32	Durchführung des - Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hier: Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/015	Vorlage Her AsylbLG 2011 2013 Entwurf 20101207 Her SGB XII 2011 2013 Entwurf 20101207
Ö 33	Haushalt 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 34	Über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/10/039	Vorlage Aufstellung über- und außerplanmäßige Ausgaben
Ö 35	Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses
Ö 36	Anfragen
Ö 37	Mitteilungen
Ö 38	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: