Sitzung
KT/097/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg
Datum
14.03.2024
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 19.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag (Resolution) der CDU-Fraktion gem. § 56 NKomVG - Sozialen Zusammenhalt stärken - Krisen und Umbrüche gestalten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/23/124
Ö 7
Berufung von Arbeitgebervertretern in den Schulausschuss des Landkreises Cloppenburg Hier: Neuberufung wegen Personalwechsel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/24/125
Ö 8
Berufung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters des Landkreises für den Allgemeinen Beirat der Oldenburgischen Landesbrandkasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KT/24/126
Ö 9
Planetengetriebe für die BBS Technik - Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/771
Ö 10
Änderung "Allgemeine Vorschrift im Sinne von Art.3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Landkreises Cloppenburg über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr ab dem 01. Januar 2024"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/777
Ö 11
Änderung der Satzung zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchstarifen im Ausbildungsverkehr im Gebiet des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/778
Ö 12
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen nach § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KA/24/779
Ö 13
Fortführung des Förderprojektes „Pro-Aktiv-Center“ (PACE) ab 01.05.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-JHA/24/231
Ö 14
Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines erhöhten Betriebskostenzuschusses für die Sportschule Lastrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/24/310
Ö 15
Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines Defizitausgleichs für die Sportschule Lastrup

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/24/311
Ö 16
Antrag der Ehrenamtsagentur Cloppenburg e.V. auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses für den Ausbau des Ehrenamtsservice im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-KUL/24/316
Ö 17
Antrag der Gemeinde Emstek auf Gewährung eines Zuschusses für den Umbau und die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/24/399
Ö 18
Antrag der Gemeinde Emstek auf Gewährung eines Zuschusses für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens zur Mitnutzung durch den Gefahrgutzug des Landkreises Cloppenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/24/400
Ö 19
Beschaffung von mobilen Netzersatzanlagen für den Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/24/401
Ö 20
Errichtung eines Stationsgebäudes mit Nebenanlagen für den Zweckverband „Ökologische Station Raddetäler“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-PLA/24/402
Ö 21
Antrag der FDP - BLC Gruppe vom 31.08.2022 auf Erstellung eines Hitzeaktionsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/23/167/1
Ö 22
Antrag des Vereins "donum vitae - Regionalverein Cloppenburg" auf Erhöhung des bereits gewährten Zuschusses für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung im Landkreis Cloppenburg für die Jahre 2023 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 V-SOZ/24/172
Ö 23
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
 
Ö 24
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 25
Anfragen (Gem. § 15 II GO spätestens 3 Tage vor der Sitzung schriftlich beim Landrat eingereicht)
 
Ö 26
Mitteilungen