Der Kreistag beschloss einstimmig Folgendes:
Der Landkreis Cloppenburg verzichtet bis auf
Weiteres auf die Erstellung eines eigenen Hitzeaktionsplans.
Der Landkreis Cloppenburg wird auf seiner
Website bereits vorhandene publizierte Informationsblätter zum Hitzewarnsystem
für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.
Kreistagsabgeordneter Schröer erteilte der
Kreistagsabgeordneten Abeln das Wort.
Kreistagsabgeordnete Abeln stellte den Antrag der FDP-BLC Gruppe vom 31.08.2022 vor und teilte mit, ihre Gruppe könne der Beschlussempfehlung des Fachausschusses vom 20.02.2024 folgen. Diese stelle einen ersten Aufschlag und Ansatz dar.
Kreistagsvorsitzender Schröer erteilte sodann Kreistagsabgeordneten Koopmann das Wort.
Kreistagsabgeordneter
Koopmann, stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschusses, trug den
Sachverhalt gemäß Vorlage V-SOZ/23/167/1 vor.
Kreistagsabgeordneter
Dunkel, Vorsitzender der GRÜNE-Fraktion, bedauerte, dass dieser Antrag so
versandete; er hätte sich mehr gewünscht. Im letzten Jahr seien mehr Menschen
aufgrund von Hitze gestorben als infolge von Verkehrsunfällen. Er ginge davon
aus, dass es nicht das letzte Mal so heiß gewesen sein wird und dass dieses
Thema nicht zum letzten Mal besprochen worden sei, sondern bestimmt wieder
aufgegriffen werde. Hitze beträfe auch den Landkreis Cloppenburg und das Thema
sei hier sicherlich noch nicht vom Tisch.
Kreistagsabgeordneter
Dr. Vaske, Vorsitzender der CDU-Fraktion, teilte mit, Medizinaldirektor Dr.
Stanislawski hätte eine umfangreiche Recherche vorgetragen und er sei der
Verwaltung sehr dankbar für diese Arbeit. Es sei in der vergangenen Zeit
durchaus etwas passiert. Es sei nicht immer erkennbar gewesen, welcher Nutzen
ein Hitzeaktionsplan hätte. Es müsste auch auf die Selbstverantwortung jedes
Einzelnen gesetzt werden. Die CDU-Fraktion hätte sich gegen die Erstellung
eines Hitzeaktionsplanes ausgesprochen. Sie befürworte aber, dass auf der
Homepage des Landkreises Cloppenburg vorhandene publizierte Informationsblätter
der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt würden.