Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Kreistag beschloss einstimmig Folgendes:

 

Der Landkreis Cloppenburg verzichtet bis auf Weiteres auf die Erstellung eines eigenen Hitzeaktionsplans.

Der Landkreis Cloppenburg wird auf seiner Website bereits vorhandene publizierte Informationsblätter zum Hitzewarnsystem für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.

 

 

 

 


Kreistagsabgeordneter Schröer erteilte der Kreistagsabgeordneten Abeln das Wort.

 

Kreistagsabgeordnete Abeln stellte den Antrag der FDP-BLC Gruppe vom 31.08.2022 vor und teilte mit, ihre Gruppe könne der Beschlussempfehlung des Fachausschusses vom 20.02.2024 folgen. Diese stelle einen ersten Aufschlag und Ansatz dar.

 

Kreistagsvorsitzender Schröer erteilte sodann Kreistagsabgeordneten Koopmann das Wort.

 

Kreistagsabgeordneter Koopmann, stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschusses, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-SOZ/23/167/1 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Dunkel, Vorsitzender der GRÜNE-Fraktion, bedauerte, dass dieser Antrag so versandete; er hätte sich mehr gewünscht. Im letzten Jahr seien mehr Menschen aufgrund von Hitze gestorben als infolge von Verkehrsunfällen. Er ginge davon aus, dass es nicht das letzte Mal so heiß gewesen sein wird und dass dieses Thema nicht zum letzten Mal besprochen worden sei, sondern bestimmt wieder aufgegriffen werde. Hitze beträfe auch den Landkreis Cloppenburg und das Thema sei hier sicherlich noch nicht vom Tisch.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Vaske, Vorsitzender der CDU-Fraktion, teilte mit, Medizinaldirektor Dr. Stanislawski hätte eine umfangreiche Recherche vorgetragen und er sei der Verwaltung sehr dankbar für diese Arbeit. Es sei in der vergangenen Zeit durchaus etwas passiert. Es sei nicht immer erkennbar gewesen, welcher Nutzen ein Hitzeaktionsplan hätte. Es müsste auch auf die Selbstverantwortung jedes Einzelnen gesetzt werden. Die CDU-Fraktion hätte sich gegen die Erstellung eines Hitzeaktionsplanes ausgesprochen. Sie befürworte aber, dass auf der Homepage des Landkreises Cloppenburg vorhandene publizierte Informationsblätter der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt würden.