Kreistag 11.02.2010

Zeit: 16:00-20:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Berufung von ehrenamtlichen Richtern für das Sozialgericht Oldenburg    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses V-KT/10/001 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Schutzengelprojekt V-JHA/10/002 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Antrag der Stiftung Edith-Stein auf Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle/ Erziehungsberatungsstelle für das Haushaltsjahr 2010 V-JHA/10/003 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/ Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten durch den Landkreis V-JHA/10/004 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Änderung des Grundsatzbeschlusses betr. die Bezuschussung des Baus von Kindergärten durch den Landkreis Cloppenburg V-JHA/10/005 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Antrag der Stadt Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau einer Kindertagesstätte mit 1 Kindergartengruppe V-JHA/10/006 
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Dokument anzeigen: Zuschussantrag der Stadt Cloppenburg für den Bau einer Kindergartengruppe Dateigrösse: 706 KB Zuschussantrag der Stadt Cloppenburg für den Bau einer Kindergartengruppe 706 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Reduzierung des mtl. Pauschalsatzes gemäß Vereinbarung aufgrund der Beteiligung von Bund/ Land an den Betriebskosten für Krippen V-JHA/10/007 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion (UBF) auf Unterstützung der Forderung für bessere Rahmenbedingungen für Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen durch Weitergabe einer Resolution an die Niedersächsische Landesregierung V-JHA/10/008 
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Dokument anzeigen: AntragUBL_00000 Dateigrösse: 751 KB AntragUBL_00000 751 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e. V. (KSB) auf Aufnahme von Finanzmitteln in den Haushalt 2010 des Landkreises Cloppenburg für den Umbau und die Erweiterung der Sportanlage der Sportschule Lastrup V-KUL/09/001 
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Dokument anzeigen: Anlage zu Vorlage V-KUL-09-09-001 TOP 4 Dateigrösse: 3 MB Anlage zu Vorlage V-KUL-09-09-001 TOP 4 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Antrag der Volkshochschule Cloppenburg (VHS) auf Unterstützung einer trägerübergreifenden Bildungsberatungsstelle im Landkreis Cloppenburg im Jahr 2010 V-KUL/09/002 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Vorlage  V-KUL-09-002 Top 5 Dateigrösse: 1 MB Anlage zur Vorlage V-KUL-09-002 Top 5 1 MB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
15Antrag des Museumsdorfes Cloppenburg auf Bezuschussung des Projekts "Alles fließt" zur Kulturgeschichte des Wassers V-KUL/09/003 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Vorlage V-KUL_09_003 TOP 6 Dateigrösse: 7 MB Anlage zur Vorlage V-KUL_09_003 TOP 6 7 MB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
16Wiesenvogelschutzmaßnahmen im Bereich des EU- Vogelschutzgebietes V 66 "Niederungen der Süd- und Mittelradde und der Marka" V-PLA/09/001 
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Dokument anzeigen: Kosten Gelege- und Kükenschutz 2005-2009 Dateigrösse: 7 KB Kosten Gelege- und Kükenschutz 2005-2009 7 KB
Dokument anzeigen: Möglichkeiten Förderung Merkblatt Dateigrösse: 12 KB Möglichkeiten Förderung Merkblatt 12 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln des Landkreises Cloppenburg;
Gemeinde Essen; Erweiterung des Gewerbegebietes Osteressen
V-PLA/09/002 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
18Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln des Landkreises Cloppenburg
Stadt Friesoythe; Erweiterung des Gewerbegebietes Mittelstenthüle II
V-PLA/09/003 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
19Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln des Landkreises Cloppenburg
Gemeinde Saterland; Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet Nr. 24
V-PLA/09/004 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
20Bereitstellung von Mitteln für die Breitbandverkabelung im Rahmen des Konjunkturpaketes V-PLA/09/005 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21Ertüchtigung der Bahnstrecke Sedelsberg-Ocholt auf Streckenklasse D V-PLA/09/006 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
22Antrag auf Wiedereinführung der kostenlosen Laubannahme; Antrag der SPD- Fraktion des Kreistages V-PLA/09/008 
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Dokument anzeigen: Antrag_SPD-Fraktion_20091119 Dateigrösse: 550 KB Antrag_SPD-Fraktion_20091119 550 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
23Antrag der Berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg auf Weiterführung der Förderung des Projektes "Region des Lernens" V-SCHUL/10/001 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
24Einrichtung einer Fachoberschule Gesundheit und Soziales - Schwerpunkt Gesundheit/Pflege - an den Berufsbildenden Schulen am Museumsdorf Cloppenburg V-SCHUL/10/002 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
25Einführung einer Fachschule Technik an den Berufsbildenden Schulen Technik Cloppenburg V-SCHUL/10/003 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
26Antrag der Berufsbildenden Schulen Friesoythe auf Einführung einer Fachoberschule - Technik -, Klasse 11 V-SCHUL/10/009 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
27Antrag der Berufsbildenden Schulen Friesoythe auf Einführung einer Fachschule - Gesundheit und Soziales -, Schwerpunkt Gesundheit-Pflege V-SCHUL/10/010 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
28Genehmigung eines Regionalen Integrationskonzeptes der Albert-Schweitzer-Schule Cloppenburg, Förderschule mit den Schwerpunkten Lernen und Sprache V-SCHUL/10/004 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Vorlage V-Schul_10_004 TOP 9 Dateigrösse: 3 MB Anlage zur Vorlage V-Schul_10_004 TOP 9 3 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
29Hürden bei der Neugründung von Gesamtschulen abbauen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2009 V-SCHUL/10/005 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Vorlage V-Schul_10_005 TOP 10 Dateigrösse: 1 MB Anlage zur Vorlage V-Schul_10_005 TOP 10 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
30Antrag des Turnvereins Cloppenburg e. V. (TVC) auf Zuschussgewährung für die grundlegende Sanierung der TVC - Turnhalle in Cloppenburg, Schulstraße V-SCHUL/10/006 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Vorlage V-Schul_10_006 TOP 11 Dateigrösse: 835 KB Anlage zur Vorlage V-Schul_10_006 TOP 11 835 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
31Erweiterung der Berufsbildenden Schulen Friesoythe am Standort Thüler Straße V-SCHUL/10/007 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
32Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse V-SCHUL/10/008 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
33Einführung eines Prämiensystems zur Energieeinsparung an den Schulen des Landkreises Cloppenburg sowie der Städte und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg V-SCHUL/10/012 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
34Neukonzeption des beim Sozialdienst kath. Frauen (SkF) eingerichteten Familienhebammendienstes - Neue Vereinbarung ab dem 01.01.2010 V-SOZ/10/001 
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Dokument anzeigen: 20100126_Vorlage_Neukonzeption Familienhebammen_Anlage_1 Dateigrösse: 16 KB 20100126_Vorlage_Neukonzeption Familienhebammen_Anlage_1 16 KB
Dokument anzeigen: 20100126_Vorlage_Neukonzeption Familienhebammen_Anlage_2 Dateigrösse: 194 KB 20100126_Vorlage_Neukonzeption Familienhebammen_Anlage_2 194 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
35Antrag des St. Elisabeth-Stiftes Barßel auf eine jährliche Schuldendienstbeihilfe über 80.000 Euro für die Dauer von 5 Jahren V-SOZ/10/002 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
36Umstufungskonzept in der Stadt Löningen V-VERK/09/004 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
38Haushalt 2010    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
41Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses    
42Anfragen    
43Mitteilungen    
44Einwohnerfragestunde