Der Kreistag beschloss bei 8 Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung, der Emsländischen Eisenbahn 175.000 € für die Ertüchtigung der Bahnstrecke Sedelsberg –

Ocholt unter dem Vorbehalt zu bewilligen, dass der Ausgabe auch im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2010 und der Genehmigung des Haushaltes zugestimmt wird.

 

 

Ausschüsse:    Ausschuss für Planung und Umwelt am 15.12.2009

                        Kreisausschuss am 17.12.2009

 

Kreistagsabgeordneter Götting, Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Umwelt, trug den Sachverhalt vor.

 

Kreistagsabgeordneter Hans Meyer erklärte, die SPD-Fraktion sei zu der Auffassung gekommen, dass im Ergebnis die Ausgaben für die Ertüchtigung der Bahnstrecke nicht im Verhältnis zur Wirkung, die damit erzielt werde, stehen würden. Durch die Erhöhung der Achslast werde die Bahnstrecke auch nicht gerettet. Vor dem Hintergrund, dass der Landkreis Ammerland und noch einige, die um Beteiligung gebeten worden seien, Zuschüsse abgelehnt hätten, könne die SPD-Fraktion nicht zustimmen.