SessionNet | Kreistag - 11.02.2010

Sitzung

KT/001/2010

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

11.02.2010

Zeit

16:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Kreishaushalt2010-2010-02-11

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Berufung von ehrenamtlichen Richtern für das Sozialgericht Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Berufung von nicht dem Kreistag angehörenden Mitgliedern des Schulausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/10/001	Vorlage
Ö 6	Schutzengelprojekt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-JHA/10/002	Vorlage
Ö 7	Antrag der Stiftung Edith-Stein auf Bezuschussung der Psychologischen Beratungsstelle/ Erziehungsberatungsstelle für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/003	Vorlage
Ö 8	Entscheidung über Einzelanträge der kreisangehörigen Städte/ Gemeinden bezüglich der Bezuschussung von Krippenbauten durch den Landkreis Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/004	Vorlage
Ö 9	Änderung des Grundsatzbeschlusses betr. die Bezuschussung des Baus von Kindergärten durch den Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/005	Vorlage
Ö 10	Antrag der Stadt Cloppenburg auf Gewährung eines Zuschusses für den Neubau einer Kindertagesstätte mit 1 Kindergartengruppe Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/006	Vorlage Zuschussantrag der Stadt Cloppenburg für den Bau einer Kindergartengruppe
Ö 11	Reduzierung des mtl. Pauschalsatzes gemäß Vereinbarung aufgrund der Beteiligung von Bund/ Land an den Betriebskosten für Krippen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-JHA/10/007	Vorlage
Ö 12	Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion (UBF) auf Unterstützung der Forderung für bessere Rahmenbedingungen für Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen durch Weitergabe einer Resolution an die Niedersächsische Landesregierung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-JHA/10/008	Vorlage AntragUBL 00000
Ö 13	Antrag des Kreissportbundes Cloppenburg e. V. (KSB) auf Aufnahme von Finanzmitteln in den Haushalt 2010 des Landkreises Cloppenburg für den Umbau und die Erweiterung der Sportanlage der Sportschule Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/09/001	Vorlage Anlage zu Vorlage V-KUL-09-09-001 TOP 4
Ö 14	Antrag der Volkshochschule Cloppenburg (VHS) auf Unterstützung einer trägerübergreifenden Bildungsberatungsstelle im Landkreis Cloppenburg im Jahr 2010 Beschluss: einstimmig abgelehnt	V-KUL/09/002	Vorlage Anlage zur Vorlage V-KUL-09-002 Top 5
Ö 15	Antrag des Museumsdorfes Cloppenburg auf Bezuschussung des Projekts "Alles fließt" zur Kulturgeschichte des Wassers Beschluss: einstimmig abgelehnt	V-KUL/09/003	Vorlage Anlage zur Vorlage V-KUL 09 003 TOP 6
Ö 16	Wiesenvogelschutzmaßnahmen im Bereich des EU- Vogelschutzgebietes V 66 "Niederungen der Süd- und Mittelradde und der Marka" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/09/001	Vorlage Kosten Gelege- und Kükenschutz 2005-2009 Möglichkeiten Förderung Merkblatt
Ö 17	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln des Landkreises Cloppenburg; Gemeinde Essen; Erweiterung des Gewerbegebietes Osteressen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/09/002	Vorlage
Ö 18	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln des Landkreises Cloppenburg Stadt Friesoythe; Erweiterung des Gewerbegebietes Mittelstenthüle II Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/09/003	Vorlage
Ö 19	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln des Landkreises Cloppenburg Gemeinde Saterland; Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet Nr. 24 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/09/004	Vorlage
Ö 20	Bereitstellung von Mitteln für die Breitbandverkabelung im Rahmen des Konjunkturpaketes Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/09/005	Vorlage Interessensbekundung
Ö 21	Ertüchtigung der Bahnstrecke Sedelsberg-Ocholt auf Streckenklasse D Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-PLA/09/006	Vorlage
Ö 22	Antrag auf Wiedereinführung der kostenlosen Laubannahme; Antrag der SPD- Fraktion des Kreistages Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/09/008	Vorlage Antrag SPD-Fraktion 20091119
Ö 23	Antrag der Berufsbildenden Schulen im Landkreis Cloppenburg auf Weiterführung der Förderung des Projektes "Region des Lernens" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/001	Vorlage Anlage zur Vorlage V-Schul 10 001 Top 4
Ö 24	Einrichtung einer Fachoberschule Gesundheit und Soziales - Schwerpunkt Gesundheit/Pflege - an den Berufsbildenden Schulen am Museumsdorf Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/002	Vorlage Anlage zur Vorlage V-Schul 10 002 TOP 5
Ö 25	Einführung einer Fachschule Technik an den Berufsbildenden Schulen Technik Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/003	Vorlage Anlage zur Vorlage V-Schul 10 003 Top 6
Ö 26	Antrag der Berufsbildenden Schulen Friesoythe auf Einführung einer Fachoberschule - Technik -, Klasse 11 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/009	Vorlage Anlage zur Vorlage V-Schul 10 009 TOP 7
Ö 27	Antrag der Berufsbildenden Schulen Friesoythe auf Einführung einer Fachschule - Gesundheit und Soziales -, Schwerpunkt Gesundheit-Pflege Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/010	Vorlage Anlage zur Vorlage V-Schul 10 010 TOP 8
Ö 28	Genehmigung eines Regionalen Integrationskonzeptes der Albert-Schweitzer-Schule Cloppenburg, Förderschule mit den Schwerpunkten Lernen und Sprache Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/004	Vorlage Anlage zur Vorlage V-Schul 10 004 TOP 9
Ö 29	Hürden bei der Neugründung von Gesamtschulen abbauen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2009 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-SCHUL/10/005	Vorlage Anlage zur Vorlage V-Schul 10 005 TOP 10
Ö 30	Antrag des Turnvereins Cloppenburg e. V. (TVC) auf Zuschussgewährung für die grundlegende Sanierung der TVC - Turnhalle in Cloppenburg, Schulstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/006	Vorlage Anlage zur Vorlage V-Schul 10 006 TOP 11
Ö 31	Erweiterung der Berufsbildenden Schulen Friesoythe am Standort Thüler Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/007	Vorlage
Ö 32	Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/10/008	Vorlage
Ö 33	Einführung eines Prämiensystems zur Energieeinsparung an den Schulen des Landkreises Cloppenburg sowie der Städte und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SCHUL/10/012	Vorlage
Ö 34	Neukonzeption des beim Sozialdienst kath. Frauen (SkF) eingerichteten Familienhebammendienstes - Neue Vereinbarung ab dem 01.01.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/10/001	Vorlage 20100126 Vorlage Neukonzeption Familienhebammen Anlage 1 20100126 Vorlage Neukonzeption Familienhebammen Anlage 2
Ö 35	Antrag des St. Elisabeth-Stiftes Barßel auf eine jährliche Schuldendienstbeihilfe über 80.000 Euro für die Dauer von 5 Jahren Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-SOZ/10/002	Vorlage
Ö 36	Umstufungskonzept in der Stadt Löningen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/09/004	Vorlage
Ö 38	Haushalt 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 41	Anfragen zu den Niederschriften des Kreisausschusses
Ö 42	Anfragen
Ö 43	Mitteilungen
Ö 44	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: