SessionNet | Kreistag - 27.06.2019

Sitzung

KT/061/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Cloppenburg, Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Cloppenburg

Datum

27.06.2019

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll Ö KT

Anlage 1 zum Protokoll zur Sitzung des Kreistages vom 27.06.2019 zu TOP 31 - Meinungen zum Ausbau der E 233

Anlage 2 zum Protokoll zur Sitzung des Kreistages vom 27.06.2019 zu TOP 33.1 - Gleichstellungsplan

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kreistages vom 04.04.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen		Anlage zu TOP 6 des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 04.04.2019 - PP Mentoring GB (04.04.2019)
Ö 6	Benennung eines Vertreters im Beirat Rettungsdienst der Großleitstelle Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KT/19/070	Vorlage
Ö 7	Richtlinie über die Abgrenzung des Geschäftes der laufenden Verwaltung bei der Vergabe von Lieferungen und Leistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KA/19/531	Vorlage Anlage 1 Abgrenzungsrichtlinie Vergabe
Ö 8	Satzung des Landkreises Cloppenburg über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten und der nicht dem Kreistag angehörigen Ausschussmitglieder (Entschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KA/19/532	Vorlage Anlage 1 Synopse Entschaedigungssatzung KTA 2019
Ö 9	Außerplanmäßige Auszahlung 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V-KA/19/540	Vorlage
Ö 10	Antrag der Katholischen Akademie Stapelfeld auf Zuschussgewährung für die Jahre 2020 - 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-KUL/19/132	Vorlage Antrag der Katholischen Akademie Stapelfeld vom 25 04 2019 Gewinn-und Verlustrechnung der Katholischen Akademie Stapelfeld 2017
Ö 11	Förderung einer Stiftungsprofessur"Bioökonomie und Ressourceneffizienz" an der Universität Vechta Beschluss: mehrheitlich beschlossen	V-KUL/19/133	Vorlage Präsentation Professur Bioökonomie 2018 03 13final
Ö 12	Integriertes Klimaschutzkonzept und Klimaschutzmanagement des Landkreises Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/241	Vorlage Auszug Präsentation Ausschuss für Planung und Umwelt LK CLP Schlussbericht Einstiegsberatung Kommunaler Klimaschutz
Ö 13	NGA- Breitbandausbauprojekt von unterversorgten Haushalten und Unternehmen im Landkreis Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/251	Vorlage Übersichtskarte Breitbandausbau MEV 2018
Ö 14	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erschließung von Gewerbeflächen in Ermke und der Gewerbegebiete in Molbergen - Ausbau "Ermker Weg" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/252	Vorlage Übersichtskarte Ermker Weg
Ö 15	Vergabe von Wirtschaftsförderungsmitteln; Erschließung des Gewerbegebietes "Hemmelte, Neubauer ( BPlan Nr. 73) in der Gemeinde Lastrup Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/253	Vorlage Übersichtskarte Lastrup73 Hemmelte Mai2019
Ö 16	Fortführung des Technologietransfers in den Landkreisen Cloppenburg, Grafschaft Bentheim und Vechta Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/254	Vorlage
Ö 17	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Ahlhorner Fischteiche" in den Gemeinden Garrel und Emstek, Landkreis Cloppenburg, und der Gemeinde Großenkneten, Landkreis Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/255	Vorlage Anlage 1 NSG Ahlhorner Fischteiche Verordnung Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Anlage2.1 Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Anlage2.2 Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Anlage2.3 Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Anlage2.4 Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Anlage3.1 Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Anlage3.2 Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Anlage3.3 Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Anlage3.4 Anlage 3 NSG Ahlhorner Fischteiche Übersichtsplan NSG Ahlhorner Fischteiche Begründung NSG Ahlhorner Fischteiche Übersicht Einwendungen Anregungen Hinweise
Ö 18	Ausweisung des Naturschutzgebietes "Lethe" in der Gemeinde Garrel, Landkreis Cloppenburg, und den Gemeinden Großenkneten und Wardenburg, Landkreis Oldenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/256	Vorlage Anlage 1 NSG Lethe Verordnung Anlage 3 NSG Lethe Übersichtskarte 1.1 Anlage 3 NSG Lethe Übersichtskarte1.2 Anlage 3 NSG Lethe 2.1 Anlage 3 NSG Lethe 2.2 Anlage 3 NSG Lethe 2.3 Anlage 3 NSG Lethe 2.4 Anlage 3 NSG Lethe 2.5 Anlage 3 NSG Lethe 2.6 Anlage 3 NSG Lethe 2.7 Anlage 3 NSG Lethe 2.8 Anlage 3 NSG Lethe 2.9 NSG Lethe Begründung NSG Lethe Begründung Anlage NSG Lethe Tabelle Einwendungen Anregungen Hinweise
Ö 19	Teilnahme des Landkreises Cloppenburg an dem Projekt Hotspot 23 Beschluss: einstimmig beschlossen	V-PLA/19/257	Vorlage Übersichtskarte -Kulisse Hortspot 23 Übersichtskarte Schutzgebiete im Kulissengebiet Hotspot 23
Ö 20	Antrag der Gruppe GRÜNE /UWG; Flurbereicherung im Landkreis Cloppenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	V-PLA/19/259	Vorlage Antrag GRÜNE UWG Flurbereicherung
Ö 21	Gewährung eines Zuschusses für den geplanten Schulneubau der Förderschule St. Vincenzhaus Cloppenburg Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/19/151	Vorlage Investitionskosten Schulneubau und Mensa St. Vincenzhaus Kostenzusammenstellung Schulneubau und Mensa St. Vincenzhaus St. Vincenzhaus Bauunterlagen Mensa 18 04 2019 St. Vincenzhaus Bauunterlagen Schulneubau 18 04 2019
Ö 22	Antrag der BBS Marienhain gGmbH Vechta vom 24.01.2019 auf Weitergewährung eines Zuschusses für 2019 zu den laufenden Schulkosten der Berufsbildenden Schulen Marienhain Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/19/152	Vorlage Antrag BBS Marienhain vom 24 01 19 Berechnung Zuschuss Marienhain für 2019
Ö 23	Pauschale für Fahrtkosten zu außerschulischen Lernorten Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/19/153	Vorlage Berechnung Pauschale außerschulische Lernorte
Ö 24	Antrag der Gemeinde Barßel auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für die inklusionsbedingten Maßnahmen im Rahmen der Sanierung und Modernisierung des Hallenbades Barßel Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/19/154	Vorlage
Ö 25	Antrag der Gemeinde Saterland auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für den Anbau/Umbau einer Behindertentoilette im Schulzentrum Saterland Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/19/155	Vorlage
Ö 26	Antrag der Gemeinde Barßel auf Gewährung eines Zuschusses aus der Kreisschulbaukasse für die inklusionsbdingten Aufwendungen im Rahmen der Sanierung und Modernisierung der 3-Feld-Sporthalle des Schulzentrums Barßel Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SCHUL/19/156	Vorlage
Ö 27	Fit & Fun mit Fußball - Das 3 F Präventionsprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/097	Vorlage Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/UWG vom 20.05.2019 - Fit & Fun mit Fußball Anlage Finanzplan
Ö 28	Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Weitergewährung des jährlichen Zuschusses für den Behindertenfahrdienst Beschluss: einstimmig beschlossen	V-SOZ/19/099	Vorlage Antrag DRK
Ö 29	Schaffung einer Bahnhaltestelle in Höltinghausen Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/19/160	Vorlage Anlage 1 - Antrag CDU-Fraktion vom 08.05.2019
Ö 30	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Grüne/UWG vom 20.05.2019 gemäß § 56 NKomVG - "Radschnellweg Cloppenburg - Vechta" Beschluss: einstimmig beschlossen	V-VERK/19/163	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion und Gruppe Grüne/UWG vom 20.05.2019
Ö 31	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten und wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 32	Anregungen und Beschwerden
Ö 33	Anfragen
Ö 33.1	Anfrage der Gruppe GRÜNE/UWG vom 10.06.2019 - Frauenpolitik		Anfrage der Gruppe GRÜNE UWG vom 10.06.2019 - Frauenpolitik
Ö 33.2	weitere Anfragen
Ö 34	Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: