Der Kreistag beschloss einstimmig Folgendes:

 

Als ein Ergebnis der im Dezember 2018 abgeschlossenen „Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz“ erstellt der Landkreis Cloppenburg ein Integriertes Klimaschutzkonzept mit einem Schwerpunkt klimafreundliche Mobilität. Hierzu wird durch die Verwaltung die Förderung nach der Kommunalrichtlinie für ein Integriertes Klimaschutzkonzept und ein Klimaschutzmanagement beim Projektträger Jülich beantragt werden. Für das Klimaschutzmanagement (Koordinierungsstelle KEM, zuständig für die Erstellung, Umsetzung und Kommunikation des Klimaschutzkonzeptes) wird von der Verwaltung, wie im Schlussbericht der „Einstiegsberatung Kommunaler Klimaschutz“ empfohlen, die Förderung von zwei Vollzeitstellen beim Projektträger Jülich beantragt werden. Die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes und die Besetzung des Klimaschutzmanagements mit zwei Vollzeitstellen erfolgt unter Vorbehalt der Bewilligung des Zuschusses von 65% der förderfähigen Personal- und Sachkosten gemäß den zurzeit geltenden Bestimmungen.

 

 

 


Kreistagsabgeordneter Middendorf, Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Umwelt, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-PLA/19/241 vor.

 

Kreistagsabgeordneter Wesselmann teilte mit, er sei froh darüber, dass das Klimaschutzkonzept heute beschlossen werden könne. Ein entsprechender Antrag sei vor 2 Jahren durch die Gruppe GRÜNE/UWG gestellt worden. Die Umsetzung der Maßnahmen sollte nun schneller erfolgen. Er hoffe, dass diese breite Unterstützung finde.