Der Kreistag
beschloss einstimmig Folgendes:
Als ein Ergebnis der
im Dezember 2018 abgeschlossenen „Einstiegsberatung kommunaler Klimaschutz“
erstellt der Landkreis Cloppenburg ein Integriertes Klimaschutzkonzept mit
einem Schwerpunkt klimafreundliche Mobilität. Hierzu wird durch die Verwaltung
die Förderung nach der Kommunalrichtlinie für ein Integriertes
Klimaschutzkonzept und ein Klimaschutzmanagement beim Projektträger Jülich
beantragt werden. Für das Klimaschutzmanagement (Koordinierungsstelle KEM,
zuständig für die Erstellung, Umsetzung und Kommunikation des
Klimaschutzkonzeptes) wird von der Verwaltung, wie im Schlussbericht der
„Einstiegsberatung Kommunaler Klimaschutz“ empfohlen, die Förderung von zwei
Vollzeitstellen beim Projektträger Jülich beantragt werden. Die Erstellung des
Integrierten Klimaschutzkonzeptes und die Besetzung des Klimaschutzmanagements
mit zwei Vollzeitstellen erfolgt unter Vorbehalt der Bewilligung des Zuschusses
von 65% der förderfähigen Personal- und Sachkosten gemäß den zurzeit geltenden
Bestimmungen.
Kreistagsabgeordneter Middendorf, Vorsitzender des Ausschusses für Planung und Umwelt, trug den Sachverhalt gemäß Vorlage V-PLA/19/241 vor.
Kreistagsabgeordneter Wesselmann teilte mit, er sei froh darüber, dass das Klimaschutzkonzept heute beschlossen werden könne. Ein entsprechender Antrag sei vor 2 Jahren durch die Gruppe GRÜNE/UWG gestellt worden. Die Umsetzung der Maßnahmen sollte nun schneller erfolgen. Er hoffe, dass diese breite Unterstützung finde.